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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

An der Kreuzung B3/Weetzener Landstraße in Hemmingen-Westerfeld soll ein dreistöckiger Neubau entstehen. Die Planunterlagen für das Wohnprojekt liegen nur noch wenige Tage für die Öffentlichkeit aus.

01.08.2020

Die übliche Parade zum Christopher Street Day musste dieses Jahr in Hamburg ausfallen. Stattdessen gab es eine Fahrraddemo mit mehr als 2000 Personen. Dabei war unter anderem auch der Bürgermeister der Hansestadt.

01.08.2020

Politiker diskutieren über die Wiedereinführung von Wehrpflicht und Zivildienst – und über eine neue Dienstpflicht für alle. Doch es gibt noch einen dritten Weg: einen Gesellschaftsdienst. Attraktiv ist der allerdings nur, wenn er ordentlich bezahlt und sozial anerkannt wird, schreibt der Zukunftsforscher Daniel Dettling in seinem Gastbeitrag.

01.08.2020

Der Rat in Pattensen hat die Plätze in allen Ausschüssen neu vergeben. Allerdings musste dabei das Los entscheiden. Erstmals in dieser Legislatur übernehmen die Bündnisgrünen einen Vorsitz. Die neue Verteilung im Überblick.

01.08.2020

Die Bundesschiedskommission der SPD hat den Parteiausschluss Thilo Sarrazins für zulässig erklärt. Nach einer mehr als zehnjährigen Hängepartie sind die Sozialdemokraten den Skandal-Autor vorerst los. Die nationale Presse blickt ganz gemischt auf die Entscheidung – und viele warnen die SPD vor.

01.08.2020

Die Infektionszahlen mit dem Coronavirus in Deutschland steigen wieder. SPD-Chefin Saskia Esken spricht sich deshalb für eine Ausweitung der Corona-Tests aus. "Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert."

01.08.2020

Die Bundesschiedskommission der SPD hat den Parteiausschuss Thilo Sarrazins bestätigt. Generalsekretär Lars Klingbeil ist froh über diese Entscheidung und legt dem Skandal-Autoren nah, sie zu akzeptieren. Doch der hat bereits angekündigt, Berufung vor dem Berliner Landgericht einzulegen.

31.07.2020

Die SPD wirft den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei. Die Entscheidung ist richtig und überfällig, kommentiert unser Korrespondent Andreas Niesmann. Zu früh freuen sollten sich die Genossen aber nicht.

31.07.2020

Strengere Beschränkungen in einem Touristenort, Infizierte in einer Berliner Kneipe: Die zweite Corona-Welle rollt lautlos an. Das RKI warnt inzwischen offen vor einer Trendumkehr in Deutschland. Und SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach fordert in einem Interview, dass man sich mehr auf die “Superspreader” konzentrieren müsse.

31.07.2020

Schafft die Stadt Sehnde die viel kritisierte Straßenausbaubeitragssatzung ab? Derzeit sind die Bürgerbeiträge zurückgestellt und rund eine Million Euro noch nicht abgerechnet. Der Finanzausschuss hat sich aufgrund des Millionendefizits im Haushalt aber bereits gegen eine Abschaffung ausgesprochen. Bis zum Jahresende muss der Rat eine endgültig Entscheidung fällen.

31.07.2020

Der Streit um einen Parteiausschluss von Thilo Sarrazin schwelt seit mehr als zehn Jahren. Nun hat das oberste Parteischiedsgericht eine Entscheidung dazu getroffen. Es bestätigte den Parteiausschluss des umstrittenen Autoren - doch der will das nicht hinnehmen.

31.07.2020

Rund um den neuesten Vorstoß zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre werden die bewährten Argumente ausgetauscht. Verweise auf mangelnde Reife und Volljährigkeit sollen die Diskussion ersticken. Doch das sind Scheinargumente, kommentiert Tammo Kohlwes.

31.07.2020