Menü
Anmelden
Wetter wolkig
33°/ 19° wolkig
Thema SPD

SPD

Anzeige

Alle Artikel zu SPD

Die Anti-Corona-Demonstration in Berlin hat angesichts des Nicht-Einhaltens der Hygieneregeln in der Politik eine Debatte ausgelöst. Bundesjustizministerin Lambrecht wendet sich gegen Einschränkungen des Versammlungsrechts. Sie verlangt aber auch konsequentes Durchgreifen der Polizei bei Verstößen gegen Auflagen - und steht damit nicht allein da.

04.08.2020

Fast 12.000 Soldaten wollen die USA aus Deutschland abziehen. Bis auf die Linke lehnen dies alle Fraktionen im Bundestag ab. Doch in der Bevölkerung herrscht darüber eine ganz andere Meinung.

04.08.2020

Im RND-Interview erklärt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, warum er Olaf Scholz trotz des Wirecard-Skandals für den richtigen Kanzlerkandidaten seiner Partei hält. Er rechnet mit US-Präsident Donald Trump ab, der aus seiner Sicht ein Egomane und ein Rassist ist. Und er verrät, was in ihm vorgeht, wenn Robert Habeck Pferde streichelt und Angela Merkel Schlösser besucht.

04.08.2020

Die Bundesregierung hatte die Mehrwertsteuer zum 1. Juli auf 16 beziehungsweise 5 Prozent gesenkt. Der Unternehmer Anton Börner hatte gefordert, die Mehrwertsteuersenkung für ein ganzes Jahr statt nur bis Jahresende durchzusetzen. Scholz betonte, die Konjunktureffekte brauchte man aber nur zum jetzigen Zeitpunkt.

03.08.2020

Im März wurden die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern wegen Corona geschlossen, seit Mai öffneten sie für wenige Unterrichtsstunden. Jetzt beginnt das neue Schuljahr – wie gewohnt mit täglichem Präsenzunterricht. Der Lehrerverband sieht dem Schulstart jedoch mit gemischten Gefühlen entgegen.

03.08.2020

Mecklenburg-Vorpommern ist das erste Land, in dem am heutigen Montag nach den Sommerferien wieder der Schulregelbetrieb losgegangen ist. Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) erwägt, nachträglich eine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen einzuführen. Andere Maßnahmen greifen bereits, wie die Einteilung der Schulhöfe in Zonen.

03.08.2020

Das muss doch nicht sein: Am Altwarmbüchener See sorgen die Überreste abendlicher Feiern für Unmut bei Bürgern wie Isernhagens Politikern. Muss die Polizei mehr kontrollieren und sollte die Gemeinde einen Sicherheitsdienst mit regelmäßigen Kontrollgängen beauftragen?

03.08.2020

"Absolut gemeingefährlich" findet Grünen-Geschäftsführer das Verhalten der Corona-Demonstranten am Wochenende in Berlin. Anwälte halten ein Verbot solcher Demos derweil für möglich. Eine generelle Einschränkung der Versammlungsfreiheit lehnen sie hingegen ab.

03.08.2020

Auch Hamburg führt eine Maskenpflicht an Schulen außerhalb des Unterrichts ein. In NRW soll sie teilweise sogar im Unterricht gelten. In Mecklenburg-Vorpommern, wo die Schule heute bereits begonnen hat, soll der Vorschlag für eine Pflicht diskutiert werden. Eine Maskenpflicht an Schulen wurde bereits in Bayern, Baden-Württemberg und Berlin beschlossen.

03.08.2020

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: "Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen." Vogels Nachfolger Norbert Walter-Borjans würdigte ihn als "ganz Großen der Sozialdemokratie".

03.08.2020

Laut Saskia Esken hätte die Demo gegen Corona-Maßnahmen ein früheres Ende finden können. Rund 20.000 Menschen waren am Samstag nach offiziellen Angaben in Berlin zusammengekommen - und verletzten dabei die Auflagen. Der AfD-Vizechef Tino Chrupalla hat eine andere Meinung als die SPD-Chefin.

02.08.2020

Die Corona-Zahlen steigen, aber die meisten Bundesländer halten stoisch an ihren Plänen fest, nach den Ferien wieder den Regelbetrieb an den Schulen zu starten. Das Vorgehen ist gefährlich und erschreckend kurzsichtig, glaubt unser Kommentator Andreas Niesmann. Wenn es schiefgeht, landen wir schneller wieder im Lockdown, als uns allen lieb ist.

03.08.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10