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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Bei steigenden Corona-Infektionszahlen beginnen vielerorts wieder die Schulen. Die SPD sieht die Bildungseinrichtungen schlecht vorbereitet und die Verantwortung dafür bei Bildungsministerin Anja Karliczek. Die habe den Digitalpakt Schule schlecht umgesetzt, kritisiert SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas.

06.08.2020

Die allgemeinen GEZ-Gebühren sind seit 2013 als Rundfunkgebühren bekannt. Wie hoch diese aktuell sind, wann und warum Sie zahlen müssen und wann die nächste Erhöhung des Rundfunkbeitrags ansteht, erfahren Sie hier.

06.08.2020

Im weiteren Kampf gegen das Coronavirus setzt Ministerpräsident Weil auf ein örtlich begrenztes Vorgehen gegen Hotspots, notfalls auch mit einer Maskenpflicht im Unterricht. Wer in Bus und Bahn keine Maske trägt, muss sich unterdessen auf ein höheres Bußgeld gefasst machen.

06.08.2020

Die CDU-Ratsfraktion in Wunstorf hat auf die Kritik in Sachen Wohnbau reagiert, die der SPD-Parteivorsitzende Torben Klant an der Stadt geübt hat. Die SPD trage selbst Schuld an dem Rückstand, weil sie sich mehrere Jahre lang gegen neue Baugebiete ausgesprochen hat.

06.08.2020

Die SPD-Politikerin Doris Schröder-Köpf muss sich einer Operation am Herzen unterziehen. Der Zeitschrift „Bunte“ sagte sie, sie wolle auf den schlimmsten Fall vorbereitet sein.

06.08.2020

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil fordert wegen der Corona-Krise, das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern. In vielen Unternehmen laufe die Kurzarbeit gerade aus. Sie stünden jetzt vor der Entscheidung, zu entlassen oder weiter voll zu zahlen.

06.08.2020

Derzeit ist ein Bezug von Kurzarbeitergeld bis zu zwölf Monate möglich. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil spricht sich für eine Ausweitung aus - auf bis zu 24 Monate. Schließlich habe man es derzeit nicht mit einer normalen Konjunkturkrise zu tun, sagt er.

06.08.2020

Die kritischen Stimmen aus der Politik über das am Dienstag von der DFL vorgestellte Konzept zur Rückkehr der Fans in die Stadien häufen sich. Für SPD-Politiker Karl Lauterbach ist das Konzept nicht sicher.

06.08.2020

Das "Aktionsprogramm Insektenschutz" hat die Bundesregierung schon beschlossen. Nun legt Umweltministerin Svenja Schulze die entsprechenden Gesetze dazu vor. Wesentliche Bestandteile davon sind mehr Licht und weniger Gift.

05.08.2020

Aus der Notrufsäule und der Videoüberwachung für den S-Bahnhof in Lehrte-Ahlten wird nichts. Der Ortsrat hatte die beiden Maßnahmen gefordert, um die Sicherheit am Bahnsteig zu verbessern. Die Deutsche Bahn hat den Antrag jetzt abgelehnt – unter anderem, weil Notrufsäulen mit zunehmender Handynutzung immer weniger zum Einsatz kommen.

05.08.2020

Umweltfreundlich, energieeffizient und fortschrittlich: Klimaschutzmanagerin Kira Janotta will einen neuen Versuch unternehmen, um Gehrden zur „Smart City“ zu machen. Ideen dazu gibt es einige. Und diese hat Janotta am Montag dem SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch im Rathaus vorgestellt.

05.08.2020

Mitarbeiter des Vereins Mobile in Pattensen haben dem SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch von den Folgen der Corona-Krise berichtet. Die notwendigen Hygieneauflagen erschweren ihre Arbeit erheblich.

05.08.2020
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