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Alle Artikel zu SPD

Der Düsseldorfer Rapper Farid Bang soll Jugendlichen in einem Video die Corona-Schutzregeln näherbringen. Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte ihn darum gebeten - obwohl der Rapper wegen antisemitischer und frauenfeindlicher Liedtexte in der Kritik steht. Die Toten Hosen erteilten dem OB zuvor eine Absage.

22.07.2020

Schritt für Schritt können Bundesländer in eigener Regie die Corona-Auflagen lockern. Lesen Sie hier den aktuellen Stand aus den Bereichen Kontaktbestimmungen, Schulen und Kitas, Veranstaltungen, Hotels und Demonstrationen. Im Handel und Nahverkehr gilt weiterhin bundesweit die Maskenpflicht.

23.07.2020

Oberbürgermeister Peter Feldmann hat sich nach den Ausschreitungen in Frankfurt für ein entschiedenes Vorgehen ausgesprochen. Frankfurt dürfe keine Stadt für Krawall-Tourismus werden, sagt er. Der Hotspot am Opernplatz darf am Freitag ab Mitternacht nicht mehr betreten werden.

23.07.2020

Laatzen macht es vor – und nun diskutiert auch Hannover darüber, auf der Hildesheimer Straße eine Fahrspur zu Gunsten des Radverkehrs zu sperren. Die CDU will das ein halbes Jahr ausprobieren. Die Grünen sowieso. Doch die haben noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

23.07.2020

21 Tote, mindestens 650 Verletzte: Vor zehn Jahren endete die Loveparade in Duisburg in einer Katastrophe. Der Toten und Verletzten wird zum Jahrestag in einer "Nacht der 1000 Lichter" gedacht. Zur Unglückszeit erinnern 21 Glockenschläge an die jungen Opfer.

23.07.2020

Die Interessenvertreteung der Senioren im Barsinghäuser Stadtgebiet will nacheinander alle Bewerber für das Bürgermeisteramt zu Gesprächen bitten und sie mit Fragen konfrontieren, die von Bürgern eingereicht werden können.

23.07.2020

Der Fährweg ist für viele Hundehalter in Lohnde ein beliebter Eintritt zum Spaziergang in die Leinemasch. Die SPD-Fraktion möchte an dieser Stelle gern eine Hundetoilette – eine Kombination aus Tütenspender und Mülleimer – aufstellen. Dann können Hundebesitzer die Hinterlasschenschaften ihrer Lieblinge gleich entsorgen.

23.07.2020

Für die Bewältigung der Corona-Krise planen die EU-Staaten erstmals, zusammen Schulden aufzunehmen. Damit, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz, übernimmt Europa für sein Schicksal gemeinsam Verantwortung. Dass Deutschland auch mehr zum EU-Haushalt beitragen soll, hält Scholz für kein Problem.

22.07.2020

Die Krawalle in Stuttgart und Frankfurt haben drei Bürgermeister zu einem Brandbrief veranlasst. Darin fordern sie, randalierende Flüchtlinge als Bestrafung künftig in Erstaufnahmeeinrichtungen zurückzuschicken und eine Dienstpflicht für alle Jugendlichen einzuführen. Das kommt nicht überall gut an.

22.07.2020

Der Bundestag ist viel zu groß, doch seit Monaten können sich die Parteien nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen. Nun bringt ein Mathematiker Bewegung in den Dauerstreit. Er schlägt ein Modell vor, für das "alle Parteien nur einen kleinen Schritt aufeinander zugehen" müssten.

22.07.2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Finanzaufsicht Bafin und das System der Wirtschaftsprüfung reformieren. Damit sollen Lehren aus dem Skandal um den Dax-Konzern Wirecard gezogen werden. Scholz fordert ein schnelles Handeln, sonst würden die politischen Widerstände gegen eine Reform zu groß.

22.07.2020

In der Wirecard-Affäre geht es auch um die Rolle, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz dabei gespielt hat. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans findet die Reaktionen seines Parteikollegen bislang klar und sauber. Von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nimmt Walter-Borjans dagegen eine "bemerkenswerte Stille" wahr.

22.07.2020