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Alle Artikel zu SPD

In der Corona-Krise hat die Union viel Aufwind in den Umfragen. Für mögliche Koalitionen hätten CDU und CSU laut einer aktuellen Umfrage mehrere Optionen. SPD und Grüne liegen gleichauf.

09.05.2020

Die Arbeitsumstände und die Bezahlung in großen Fleischbetrieben stehen schon länger in der Kritik. Nun ist es in ersten Belegschaften deutscher Betriebe zu gehäuften Corona-Infektionen gekommen. Zeit für Konsequenzen, fordern Gewerkschaften und Politik.

09.05.2020

Mit deutlichen Worten hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei vor einem deutschen Sonderweg bei Atomwaffen gewarnt. Grund ist die Forderung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach einem Abzug verbliebener US-Atomwaffen aus Deutschland. Gabriel macht nun klar, wie er solche Gedankenspiele findet: gefährlich.

09.05.2020

Die vergangenen Monate waren geprägt um Diskussionen und Kontroversen um Musiker Xavier Naidoo. Auch in Rostock wird derzeit hitzig um den Skandalsänger diskutiert. Denn die Rostocker SPD will verhindern, dass der Sänger 2021 sein coronabedingtes Ersatzkonzert in der Stadt gibt.

09.05.2020

Hausaufgaben für Hannovers Schulpolitiker: Die Stadt hat ihnen die Planungen für die künftige Schulentwicklung zugestellt, die dann in der zweiten Maihälfte dem Fachausschuss vorgestellt wird. SPD, Grüne und CDU haben die Erwartungen, dass die Schulverwaltung vor allem die Schulplatzknappheit löst.

09.05.2020

Der Wertstoffplatz am Westring in Lehrte ist seit Jahren ein Sorgenkind. Die AfD hatte nun vorgeschlagen, dort Videoüberwachung und verschärfte Kontrollen einzusetzen, um Müllsünder zu entlarven. Der Rat der Stadt lehnte das jetzt mit großer Mehrheit ab.

09.05.2020

Auf die Lockerung folgt die erste Nagelprobe: Nun müssen Behörden vor Ort zeigen, ob sie einem starken Ausbruch des Coronavirus gewachsen sind. Arbeitsminister Heil will Verbesserungen beim Arbeitsschutz für Saisonarbeiter in der Landwirtschaft und in der Fleischindustrie.

09.05.2020

„Alle Schülerinnen und Schüler sollen die Chance haben, ihre Prüfungen abzulegen.“ So hatte es Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) angekündigt – und so wird nun kommen: Am Montag starten in Niedersachsen die ersten Abiturprüfungen. Doch wie geht es den Schülern damit?

08.05.2020

In der Corona-Krise wächst auch die Zahl derjenigen, die Verschwörungstheorien verbreiten. Während die UN zum Handeln dagegen aufrufen, sieht SPD-Generalsekretär eine “gefährliche Nähe” zwischen solchen Menschen und der AfD. Es sei “die gleiche Tonspur, in der die Leute unterwegs sind”, sagt er.

08.05.2020

Ihre Nominierung hatte für reichlich Querelen gesorgt. Nun ist die SPD-Politikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt worden. Sie wird damit Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (ebenfalls SPD), der gern im Amt geblieben wäre.

07.05.2020

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt - nach dem Willen der SPD soll es Eva Högl werden. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein “Gezerre” in der SPD - und vermutet Taktik.

06.05.2020

Die Stadt Hannover legt ein Stabilitätspaket auf. Mit gut drei Millionen Euro will sie Strukturen im kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Leben sichern.

08.05.2020