Menü
Anmelden
Wetter wolkig
27°/ 10° wolkig
Thema SPD

SPD

Anzeige

Alle Artikel zu SPD

Das Bundeskriminalamt kann einem Bericht zufolge WhatsApp-Nachrichten mitlesen. Liberale und Grüne wollen es nun genau wissen. Erst dann ließen sich weitere Begehrlichkeiten der Sicherheitsbehörden bewerten, sagen sie.

21.07.2020

Mehrere Politiker und andere Persönlichkeiten haben in der Nacht zum Dienstag rechtsextremistische Mails mit Morddrohungen erhalten. Unter den Adressaten einer Sammelmail ist auch der Journalist Deniz Yücel. Unterzeichnet ist die Mail wie schon andere zuvor mit "NSU 2.0" und "Der Führer".

21.07.2020

Die Pannenserie um die Mitgliederbefragung zu Zukunft der Pflegekammer geht weiter: Nachdem das Sozialministerium am Dienstagmorgen angekündigt hatte, die Abstimmung neu zu starten, wurde sie bereits am Mittag wieder gestoppt. Diesmal auf Bitten des Verwaltungsgerichts.

21.07.2020

Im Rennen um einen Corona-Impfstoff zeigt ein Mittel aus Oxford eine positive Immunantwort bei fast jeder Testperson. Karl Lauterbach ist voll des Lobes. Der SPD-Politiker geht von Impfstoffen für Risikogruppen im nächsten Jahr aus.

21.07.2020

Ein Neubaugebiet mit rund 50 Bauplätzen sollte im Neustädter Ortsteil Mandelsloh Am Steinhagen entstehen. Jetzt muss die Stadt die Pläne wohl für mindestens ein Jahr zurückstellen, weil die Politiker vor Ort ein winziges Detail übersehen haben: Das Gelände gehört gar nicht zu Mandelsloh.

21.07.2020

Das ARD-Sommerinterview mit dem AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen sei eine “unglaubliche Schmierenkomödie”, beklagt der SPD-Politiker Ralf Stegner. Er nehme Meuthen nicht ab, dass dieser Rechtsextremismus in der Partei nicht dulde. Dann zieht Stegner eine Parallele zwischen Meuthen un dem NS-Propagandaminister Joseph Goebbels.

21.07.2020

Die Diskussionen um die Baustelle an der Hauptstraße in Garbsen-Osterwald gehen weiter. Die SPD kritisiert die Stadt für ihre Informationspolitik. Anwohner klagen zudem über Dreck.

21.07.2020

Am Ende wurde Bürgermeister Jürgen Köhne überstimmt: Der Rat der Stadt Laatzen hat sich mit großer Mehrheit für eine doppelt so teure Variante für die neue Bushaltestelle in Ingeln-Oesselse entschieden. Der Haltepunkt soll nun auf Höhe des Sportplatzes eingerichtet werden.

21.07.2020

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katarina Barley (SPD) hat die Gipfel-Ergebnisse von Brüssel kritisiert. Ihrer Ansicht nach sind die EU-Staats- und Regierungschefs vor Staaten wie Ungarn und Polen eingeknickt. Die Politikerin hatte sich gewünscht, dass die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien gekoppelt sein muss.

21.07.2020

Als erster deutscher Politiker hat Außenminister Heiko Maas (SPD) die Einigung der EU-Staaten auf das Milliardenpaket gegen die Corona-Krise begrüßt. Die EU sei am Ende weiter gesprungen als ihr viele zugetraut hätten. Europa habe bewiesen, dass es handlungsfähig ist.

21.07.2020
Bundesaußenminister Heiko Maas ist an diesem Dienstag nach Griechenland gereist. In Athen wird der SPD-Politiker mit seinem Amtskollegen über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, Flüchtlinge und die Beziehungen zur Türkei reden. Sehen Sie hier ab 12.15 Uhr die anschließende Pressekonferenz im Livestream.

Das Kanzleramt hat eingeräumt, dass Kanzlerin Merkel 2019 bei einem Besuch in China den inzwischen insolventen Finanzdienstleister Wirecard thematisiert hat. Die SPD-Finanzexpertin Kiziltepe kritisiert das scharf. Und sie fordert auch von Wirtschaftsminister Altmaier Aufklärung.

20.07.2020