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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Ist der Sommerurlaub noch zu retten? In dieser Woche will die EU-Kommission Leitlinien für die schwer getroffene Tourismusbranche vorlegen. Schon jetzt laufen europaweit etliche Bemühungen.

11.05.2020

Die ehemalige SPD-Chefin Andrea Nahles soll laut einem Medienbericht Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden. Die Unterbehörde des Finanzministeriums kümmert sich um die Versorgung der Beamten der früheren Deutschen Bundespost. Der Verwaltungsrat muss die Personalie aber noch billigen.

11.05.2020

Gemeinsam durch die Corona-Krise: Ehrenamtliche, Privatleute und Institutionen bieten Hilfen für ihre Mitmenschen an. Das sind aktuelle Angebote und Kontakte in Neustadt und Wunstorf.

11.05.2020

Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, ist vor der nächsten Runde der EU-Verhandlungen mit Großbritannien wenig zuversichtlich. Die SPD-Politikerin wirft den Briten vor, sich nicht an das vereinbarte Übergangsabkommen zu halten. Einseitigen Vorteilen für das Vereinigte Königreich erteilt sie eine Absage.

11.05.2020

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nuschelt und poltert sich durch einen weiteren Corona-Talk bei “Anne Will”. Zwischendurch menschelt es auch richtig. Und immer klarer wird: Die Vorstellungen der Wissenschaft und die der Politik sind nicht mehr unter einen Hut zu bekommen.

11.05.2020

Im Kampf gegen das Coronavirus setzen Bund und Länder auf ein stärker regionales Vorgehen. Dabei sollen auch die Gesundheitsämter durch den Bund unterstützt werden. Doch das kommt nicht überall gut an.

11.05.2020

Erst nach einer ausführlichen Debatte über das Für und Wider bewaffneter Drohnen will die Koalition über deren Anschaffung entscheiden. Nun hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer diese Debatte auf die Tagesordnung gesetzt. Umstritten ist unter anderem die Schutzwirkung der Drohnen.

11.05.2020

Finanzminister Olaf Scholz findet, Reiche müssten steuerlich mehr belastet werden. Die Union ist nicht entzückt, Linkspartei und Grüne sehen Anknüpfungspunkte. Dabei bleibt Scholz vage – das hilft ihm im Umgang mit Forderungen seiner Parteispitze.

11.05.2020

Die Lohnder Werftstraße bietet in Höhe des Wertstoffhofes keinen schönen Anblick. Achtlos weggeworfener Müll sammelt sich auf den Grünstreifen. Mitglieder des SPD-Ortsverbands haben die Sache nun in die Hand genommen.

10.05.2020

Nach den positiven Corona-Fällen bei Dynamo Dresden ist die Debatte um den geplanten Neustart der Bundesliga und der 2. Liga wieder entbrannt. SPD-Vize und Fußball-Fan Kevin Kühnert hat Verständnis für die Pläne der DFL, sieht die vermeintliche Sonderrolle für die Bundesliga aber kritisch.

10.05.2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich für höhere Steuern für Reiche ausgesprochen. Die Bürger, die “sehr, sehr viel verdienen, sollten einen etwas höheren Beitrag leisten”, sagte der SPD-Politiker. “Das bleibt unser Ziel, und wird sicher auch in unserem nächsten Wahlprogramm stehen.”

10.05.2020

Man wolle als Bund nicht dauerhaft Umsätze für Unternehmen ersetzen - der Staat hätte auch sein Grenzen, sagte Finanzminister Olaf Scholz. Einem Vorschlag der Grünen nach einem Konsumgutschein erteilt er eine Absage und kritisiert: Das ist nach dem Motto “ich will auch etwas sagen”.

10.05.2020