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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Beim Mitgliedervotum um die SPD-Parteispitze hatte Vizekanzler Olaf Scholz das Nachsehen. Doch bei der Frage, wer die SPD als Kanzlerkandidat in die nächste Wahl führen soll, hat der Mann aus Hamburg plötzlich die besten Karten. Springen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans über ihren Schatten?

13.05.2020

Im September hatte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine Krebserkrankung öffentlich gemacht. Nun ist sie wieder gesund. “Es war bisher der schwerste Kampf in meinem Leben”, sagte Schwesig.

12.05.2020

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und sein Kabinett wussten seit Anfang April von der Beteiligung einer PR-Agentur an der Verbreitung der Heinsberg-Studie. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der NRW-SPD hervor. Die Antwort liegt dem RND vor.

12.05.2020

Am kommenden Wochenende wird die Bundesliga nach der unfreiwilligen Corona-Pause den Re-Start hinlegen. Für den ehemaligen Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, findet dieser allerdings auf "dünnem Eis" statt.

12.05.2020

Wochenlang konnten Neunt- und Zehntklässler wegen des Bildungs-Shutdown in der Corona-Krise nicht zur Schule gehen. Dennoch sollen sie ab dem 20. Mai ihre Abschlussprüfungen ablegen. So will es der Kultusminister. Doch der Protest der Schüler wird immer lauter.

12.05.2020

Existenzsorgen, Ängste, Einschränkung der Grundfreiheiten: Es gibt genügend Gründe, auf die Straßen zu gehen. Doch Rechtsextreme und Splittergruppen nutzen die Proteste aus. Initiatoren und Politiker fragen sich gleichermaßen: Wie können wir im Gespräch bleiben?

12.05.2020

Eigentlich soll die Grundrente Anfang 2021 starten. Dafür sollte sie bald vom Bundestag verabschiedet werden. Unionsfraktionschef Brinkhaus erklärte jedoch, für eine zweite und dritte Lesung des Gesetzes fehle derzeit die Grundlage.

12.05.2020

Opfer von Terrorismus und Extremismus werden bislang nicht für Sachschäden entschädigt. Die Bundesregierung prüft nun eine Ausweitung der bisherigen Regelungen. Das hatten zuvor auch Opferberatungsstellen in einem Brief an Justizministerin Lambrecht gefordert.

12.05.2020

Gut ein Jahr nach ihrem Rücktritt hat die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD einen neuen Job in Aussicht. Andrea Nahles soll Präsidentin des Versorgungsamtes der Post- und Telekombeamten werden. Die Stelle ist gut bezahlt - aber als frühere Bundesministerin ist Nahles eigentlich überqualifiziert für den Posten.

12.05.2020

Rat und Verwaltung sind sich zurzeit nicht grün. Jetzt gibt es Streit wegen der längst beschlossenen Sanierung des Basketballplatzes in der Weststadt. Das Tiefbauamt listet ausschließlich Gründe auf, warum das schwer machbar und zu teuer sei. Die Politik reagiert verärgert.

12.05.2020

Die SPD-Abteilung Rethen/Gleidingen nutzt das aktuelle Kontaktverbot in der Corona-Krise und bietet ihre Bürgersprechstunde ab sofort auch als Onlinekonferenz an. Bei der Premiere am Montag trug der erste Laatzener sein Anliegen vor – zum Naturschutz. Die Partei erwägt, das Angebot zu etablieren.

12.05.2020

Was, wenn Eltern nicht zur Arbeit gehen können, weil Kita und Schule in der Corona-Krise geschlossen haben? Sie können bis zu 67 Prozent ihres Lohns vom Staat erhalten - allerdings maximal sechs Wochen. Familienministerin Franziska Giffey dringt jetzt auf eine Verlängerung der Lohnfortzahlung - und sieht Eile geboten.

12.05.2020