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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Für zwei Wochen galt Ausnahmezustand in Neustadt am Rennsteig. Wegen einer starken Infektionsentwicklung durch Corona waren die Bewohner des kleinen Ortes unter Quarantäne gestellt worden. Nun wollen Forscher daraus Erkenntnisse zum Coronavirus allgemein ziehen.

15.05.2020

Der SPD-Politiker Martin Schulz hat kein Verständnis für das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Damit isolierten die Richter Deutschland innerhalb der EU - und spielten EU-Gegnern in die Hände, sagt der frühere Präsident des europäischen Parlaments. Schulz hofft nun auf EU-Kommissionschefin von der Leyen.

15.05.2020

Seit der deutschen Vereinigung 1990 zogen 39 Westdeutsche ins Bundesverfassungsgericht ein – und kein einziger Ostdeutscher. Mit dem früheren Präsidenten des brandenburgischen Landesverfassungsgerichts, Jes Möller, könnte sich das ändern. Fürsprecher hat er reichlich.

15.05.2020

In der Corona-Pandemie wurden schon im Eiltempo mehrere Krisengesetze verabschiedet. Nun legt die Koalition mit Unterstützung für weitere Bereiche nach. Es geht auch um mehr Tests besonders gefährdeter Gruppen.

14.05.2020

Am Donnerstag hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Berlin die Steuerschätzung vorgestellt. Bund, Länder und Kommunen müssen wegen der Corona-Pandemie mit deutlich weniger Steuergeld auskommen. Insgesamt stehen nach Schätzung 81,5 Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen als im Vorjahr zur Verfügung.

14.05.2020

Der Ronnenberger Rat hat erstmals auf Abstand in der Großsporthalle getagt. Nur wenige Abgeordnete bleiben der Sitzung fern. Die Grünenpolitikerin Annette Friedrich übernimmt Mandat von Michael Kühn.

14.05.2020

Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf nutzen ihre 15 Minuten Sendezeit, um auf sexuelle Übergriffe gegen Frauen aufmerksam zu machen. Die Sendung bekommt viel Lob, auch von ganz hoher Stelle.

14.05.2020

Vor rund zehn Monaten ist der Oberbürgermeister von Hockenheim, Dieter Gummer (SPD), von einem Unbekannten niedergeschlagen worden. Doch verwertbare Spuren wurden nicht gefunden. Die Staatsanwaltschaft stellt jetzt die Ermittlungen ein.

14.05.2020

Am Freitag sollen nach langem Streit in der GroKo die Beratungen zur Grundrente im Bundestag beginnen. Aus der Union waren zuletzt Forderungen laut geworden, das Vorhaben zu verschieben. Bundesarbeitsminister Heil geht aber weiter von einem Start im Januar aus.

14.05.2020

Die Grundrente ist eigentlich beschlossene Sache, doch nun legt sich die Union quer. In der SPD und dem Sozialverband VdK ist der Ärger darüber groß. Und VdK-Präsidentin Verena Bentele hat noch ein weiteres Problem.

14.05.2020

Zuerst war die Pandemie: Doch die daraus folgende Wirtschaftskrise trifft im Gegensatz zu früheren Konjunktureinbrüchen nahezu alle kommunalen Unternehmen. Und zwar mit großer Wucht. Bei Regionspolitikern werden wieder Erinnerungen wach.

14.05.2020

Die Koalition hat sich vor Monaten auf einen Kompromiss in Sachen Grundrente geeinigt. Jetzt findet die Union immer einen neuen Anlass, um die Sache zu verzögern. Das ist unfair gegenüber denen, die von der Grundrente profitieren sollen, kommentiert Tobias Peter.

14.05.2020