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Alle Artikel zu SPD

In der Corona-Pandemie wurden schon im Eiltempo mehrere Krisengesetze verabschiedet. Nun legt die Koalition mit Unterstützung für weitere Bereiche nach. Es geht um ein höheres Kurzarbeitergeld und einen Pflegebonus.

15.05.2020

In der Corona-Krise sind bei vielen zuletzt wieder Zweifel an der Einführung der Grundrente gewachsen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat dafür kein Verständnis. Im Bundestag hat er deutliche Worte gefunden.

15.05.2020

Am Donnerstag hatte der Bundestag weitere Gesetze zur Abmilderung der Krisenauswirkungen verabschiedet. Nun folgt auch der Bundesrat. Die Länderkammer stimmte dem höheren Kurzarbeitergeld und der Pflege-Prämie zu.

15.05.2020

Erst am 15. Juni will Bundesinnenminister Horst Seehofer die Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz öffnen. Die Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich allerdings eine schnelle und vollständige Öffnung der Grenzen in der EU. Die Akzeptanz für die Corona-Maßnahmen insgesamt bleibt derweil weiter hoch.

15.05.2020

In mehreren Schlachtbetrieben hatten sich Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Arbeitsminister Heil setzt sich nun für strenge Auflagen in solchen Betrieben ein. Er spricht von verbindlichen Quoten bei Kontrollen und Bußgeldern bei Nicht-Beachtung.

15.05.2020

Wegen der Corona-Pandemie verschiebt sich der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ um ein Jahr. Der Garbsener Stadtteil Schloß Ricklingen hatte sich daran beteiligt. Der Besuch der Bewertungskommission ist nun für kurz vor den Sommerferien 2021 geplant.

15.05.2020

Die geplante Gewerbeansiedlung westlich des Neuen Hessenweg in Gailhof erhitzt weiter die Gemüter. Die Politiker zweier Ortsräte und des Bauausschusses gaben der Gemeinde Wedemark jetzt Anregungen und Wünsche mit auf den Weg. Die Bürger fühlten sich in den Sitzungen nicht ausreichend gehört.

15.05.2020

Steuerschätzer rechnen damit, dass in diesem Jahr wegen der Corona-Krise 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als 2019. Das drohende Defizit heizt erneut die Debatte um Steuererhöhungen an. SPD-Chef Walter-Borjans sieht nur einen Lösungsweg.

15.05.2020

Eigentlich hatten Bundesminister zuletzt in Aussicht gestellt, die Lohnfortzahlung für Eltern in der Corona-Krise zu verlängern. Doch davon ist die Bundesregierung nun offenbar abgerückt. Linksfraktionschef Bartsch und DGB drängen dagegen auf Nachbesserungen.

15.05.2020

Wenn alles nach Plan geht, kommt die Grundrente ab Januar 2021. An diesem Freitag wird erstmals im Bundestag darüber beraten. Der Streit um die Leistung ist aber noch lange nicht beigelegt - ein Überblick.

15.05.2020

Der Aufwind der Union ist laut dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend vorbei. Während AfD und FDP jeweils einen Prozentpunkt gewinnen, verlieren CDU/CSU einen Prozentpunkt. Zu den Verlierern zählt derweil auch die SPD.

14.05.2020

Für zwei Wochen galt Ausnahmezustand in Neustadt am Rennsteig. Wegen einer starken Infektionsentwicklung durch Corona waren die Bewohner des kleinen Ortes unter Quarantäne gestellt worden. Nun wollen Forscher daraus Erkenntnisse zum Coronavirus allgemein ziehen.

15.05.2020