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Alle Artikel zu SPD

Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat die Daten für die Rückkehr der einzelnen Klassen vorgelegt. Doch in Niedersachsen stößt der Plan der Landesregierung auf viel Kritik. Dabei stehen vor allem die Frage nach der Bildungsgerechtigkeit und die Umsetzung des Hygienekonzepts im Fokus.

15.05.2020

Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie seien häufig mit “rassistischer und antisemitischer Hetze” verbunden, sagte Justizministerin Christine Lambrecht in einem Interview. Sie warnte, das Leugnen von Fakten könne sogar Leben gefährden. Das Verbreiten von Falschmeldungen will Lambrecht jedoch nicht unter Strafe stellen.

15.05.2020

Familienministerin Franziska Giffey will Familien in der Corona-Krise mit einer Einmalzahlung helfen. Sie fordert eine Zahlung von 300 Euro pro Kind. Das würde neben den Familien auch der Wirtschaft helfen, sagt sie.

15.05.2020

Was schützt Hemmingen, wenn das Hochwasser kommt? Muss ein Deich gebaut werden, oder reicht der Katastrophenschutz? Die Meinungen in den Fraktionen gehen auseinander. Dabei rückt der Tag der Ratssitzung immer näher.

15.05.2020

Ab sofort können auch in Laatzen Kinder von Lehrern und Erziehern in die Kita-Notbetreuung, das Gleiche gilt für Vorschüler mit Sprachförderbedarf. Die Stadt Laatzen warnt allerdings vor zu hohen Erwartungen und hält einige Ankündigungen von Kultusminister Grant Hendrik Tonne für unrealistisch.

15.05.2020

Die gute Nachricht: In der Gemeinde Isernhagen soll die Kindertagespflege ab 1. August 2020 an den Kita-Gebühren bemessen werden. Somit werden Eltern von Kindern ab drei Jahren von Beiträgen befreit. Allerdings entstand großer Frust bei der SPD-Fraktion über das Verhalten der Verwaltung, die überraschend zwei Zeitpunkte vorschlug, obwohl der Rat im Dezember bereits für den 1. Februar als Beginn votiert hatte.

15.05.2020

Staus oder stockender Verkehr, und wenn der Verkehr fließen kann, ist nur Tempo 30 erlaubt: Wer zurzeit auf der B3 in Hemmingen unterwegs ist, muss Zeit und Geduld haben. Immerhin: Eine Baustelle in Arnum ist jetzt abgebaut.

15.05.2020

Ein Investor will den Schützenplatz im Sehnder Ortsteil Höver bebauen, um dort Wohnraum für Mitarbeiter von höverschen Firmen zu schaffen. Die Stadt, der das Grundstück zur Hälfte gehört, steht dem Projekt positiv gegenüber. Bei einer Protestaktion haben nun die Schützen gegen Corona-Regeln verstoßen, es drohen Bußgelder.

15.05.2020

Ohne den Klimaschutz zu berücksichtigen, dürfe der Neustart der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown nicht von statten gehen. Das fordern die Umweltminister von Bund und Ländern. Vor allem bei der Energiewende soll aufs Gaspedal gedrückt werden.

15.05.2020

Eine Ostumfahrung soll Uetze-Hänigsen von den Materialtransporten zum Wathlinger Kaliberg entlasten – so fordert es der Uetzer Rat. Die Straßenplanung steht erst am Anfang. Daher soll das Landesamt für Bergbau das Genehmigungsverfahren für die Haldenabdeckung anhalten.

15.05.2020

Bislang ist es in Niedersachsen den Schulen überlassen, ob sie eine Maskenpflicht einführen. Nun prüft das Land, eine allgemeine Maskenpflicht außerhalb des Unterrichts an Schulen vorzuschreiben. Das sei eine nicht abgeschlossene Debatte, sagt Kultusminister Grant Hendrik Tonne.

15.05.2020

Manuela Schwesig, Kylie Minogue, Sylvie Meis: Über ihre Krebserkrankungen sprechen sie öffentlich und machen vielen Menschen Mut. Im sonst oft hasserfüllten Netz wird es plötzlich ganz friedlich. Doch der offene Umgang kann auch Druck ausüben.

15.05.2020