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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der Fährweg ist für viele Hundehalter in Lohnde ein beliebter Eintritt zum Spaziergang in die Leinemasch. Die SPD-Fraktion möchte an dieser Stelle gern eine Hundetoilette – eine Kombination aus Tütenspender und Mülleimer – aufstellen. Dann können Hundebesitzer die Hinterlasschenschaften ihrer Lieblinge gleich entsorgen.

23.07.2020

Für die Bewältigung der Corona-Krise planen die EU-Staaten erstmals, zusammen Schulden aufzunehmen. Damit, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz, übernimmt Europa für sein Schicksal gemeinsam Verantwortung. Dass Deutschland auch mehr zum EU-Haushalt beitragen soll, hält Scholz für kein Problem.

22.07.2020

Die Krawalle in Stuttgart und Frankfurt haben drei Bürgermeister zu einem Brandbrief veranlasst. Darin fordern sie, randalierende Flüchtlinge als Bestrafung künftig in Erstaufnahmeeinrichtungen zurückzuschicken und eine Dienstpflicht für alle Jugendlichen einzuführen. Das kommt nicht überall gut an.

22.07.2020

Der Bundestag ist viel zu groß, doch seit Monaten können sich die Parteien nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen. Nun bringt ein Mathematiker Bewegung in den Dauerstreit. Er schlägt ein Modell vor, für das "alle Parteien nur einen kleinen Schritt aufeinander zugehen" müssten.

22.07.2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Finanzaufsicht Bafin und das System der Wirtschaftsprüfung reformieren. Damit sollen Lehren aus dem Skandal um den Dax-Konzern Wirecard gezogen werden. Scholz fordert ein schnelles Handeln, sonst würden die politischen Widerstände gegen eine Reform zu groß.

22.07.2020

In der Wirecard-Affäre geht es auch um die Rolle, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz dabei gespielt hat. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans findet die Reaktionen seines Parteikollegen bislang klar und sauber. Von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nimmt Walter-Borjans dagegen eine "bemerkenswerte Stille" wahr.

22.07.2020

Schottergärten bewegen weiter die Gemüter in Hemmingen. Die Stadtverwaltung wirbt dafür, die ökologisch wertlosen Flächen zu reduzieren und bei Neubauten erst gar keine anzulegen.

22.07.2020

Der Stadtmarketingverein fühlt Barsinghausens Bürgermeisterkandidaten in einer Talkrunde am 3. September auf den Zahn. Wer bei der Veranstaltung im Zechensaal dabei sein will, sollte sich rechtzeitig anmelden – die Plätze sind wegen der Corona-Beschränkungen begrenzt.

22.07.2020

Die Unterhändler der EU und Großbritanniens reden seit Montag über ein Brexit-Anschlussabkommen. Dabei geht es um fairen Wettbewerb, Warenhandel, Fischerei und anderes. An diesem Mittwoch ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in London zu Gast – sehen Sie ab 15 Uhr die Pressekonferenz live.

22.07.2020

Die SPD-Ratsfraktion will die Versorgung mit Elektroladestationen in Lehrte verbessern. Dazu regt sie an, Fördergeld zu beantragen. Die Verantwortung zum Ausbau von Ladestationen liegt allerdings bei den Stadtwerken.

22.07.2020

Die Laatzener Jungsozialisten haben einen neuen Sprecherkreis gewählt. Er hat sechs gleichberechtigte Mitglieder und soll die Arbeit des SPD-Nachwuchses wieder in Schwung bringen.

22.07.2020

Die Finanzbehörden in Deutschland haben kaum noch mit Selbstanzeigen zu Schwarzgeldkonten im Ausland zu tun. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagt, der Rückgang der Selbstanzeigen könnte ein Indiz dafür sein, dass sich die Sorge vor Enttarnung gelegt habe. Er sagt, es könnte an der Zeit sein, ein Zeichen zu setzen - und erinnert an den Kauf der Steuer-CDs in Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2010.

22.07.2020