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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Ein rechtsextremer Fake-Account auf Facebook hat den SPD-Politiker Ralf Stegner als AfD-Sympathisant dargestellt. Stegner behauptet nun, Facebook habe den Account zunächst nicht löschen wollen und wirft dem Unternehmen vor, rechtsextreme Umtriebe zu dulden. Facebook beharrt auf seiner Null-Toleranz-Politik und deren Erfolg.

28.07.2020

Vizekanzler Olaf Scholz schneidet bei Umfragen zur Kanzlerkandidatur der SPD besonders gut ab. Nicht nur unter den Befragten generell, aber vor allem unter befragten SPD-Wählern liegt er vor anderen Politikern der Partei. Die Parteichefs Walter-Borjans und Esken haben sich bislang nicht zu der Personalie geäußert.

28.07.2020

Nach jahrelangem Warten bekommt die Bundeswehr ihren neuen Schützenpanzer Puma – allerdings sind die Kosten gestiegen und es gibt technische Probleme. Es ist ein fast klassischer Ablauf bei Rüstungsprojekten – die Ursache liegt in Vertragsbedingungen und Abhängigkeiten. Eigentlich will die Bundeswehr weitere Pumas kaufen – dafür gibt es jetzt neue Bedingungen.

28.07.2020

Eine heiße Spur in der Affäre um rechtsextreme Drohschreiben führt nach Bayern. Doch noch sind viele Fragen offen. Politiker aus Reihen der Opposition fordern Aufklärung und entschiedenes Vorgehen.

28.07.2020

Der blaue Dunst soll künftig nicht mehr über die Strände wabern: Die Gemeinde Isernhagen soll die Strandabschnitte und Liegewiesen an den drei Badeseen in Altwarmbüchen, Isernhagen H.B. und Kirchhorst zu rauchfreien Zonen erklären. Das hat der Rat der Gemeinde beschlossen.

28.07.2020

Der Rat der Stadt Pattensen tagt dieses Jahr auch während des Sommers. Die Stadt hat eine Sitzung für Donnerstag, 30. Juli, angesetzt. Es geht um die Neubesetzung der Ausschüsse und eine überplanmäßige Ausgabe für die Sportanlagen der KGS.

28.07.2020

Die Bundeswehr modernisiert und ergänzt ihre Ausrüstung sukzessiv. Zu den umstrittensten Projekten in der großen Koalition gehört die Entscheidung über neue Kampfflugzeuge. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer drängt auf einen Beschluss zur Beschaffung bewaffneter Drohnen.

28.07.2020

Mehr als 80 Prozent der Nutzer erhalten nicht die Datenübertragungsrate, die ihnen laut Vertrag eigentlich zusteht. Die Grünen wollen deshalb die Netzbetreiber mit Strafzahlungen unter Druck setzen. Nicht alle sind aber von diesem Weg überzeugt.

27.07.2020

Im Rennen um den SPD-Vorsitz rechnen sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gute Chancen aus. Das Bewerberduo fordert ein 500-Milliarden-Euro-Programm bis 2030 für Städte und Gemeinden. Den Fortbestand der GroKo knüpfen die beiden an die Zustimmung der Union zu dieser Investitionsoffensive.

20.10.2019

Ein Hemminger würde gern Gutscheine fürs Büntebad in Hemmingen verschenken können – möglich ist das bislang allerdings nicht. In Burgdorf hingegen ist das Gutscheinsystem sehr beliebt. Auch die Stadt Hannover erwägt, eine Geschenkkarte für die Bäder einzuführen.

27.07.2020

2015 kamen mehr als 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Das hat damals eine breite gesellschaftliche Debatte ausgelöst. Arbeitsminister Hubertus Heil findet, dass Deutschland seine Flüchtlingspolitik seitdem erfolgreich reformiert hat und betont, wie wichtig auch in Zukunft die gleichzeitige Stärkung des Sozialstaates sei.

27.07.2020

Der Tod des einstigen SPD-Parteichefs und Bundesministers ruft weit über die SPD hinaus Trauer hervor. Spitzenpolitiker würdigen Vogel als standfesten und doch herzlichen Politiker. Die FDP zieht allerdings mit einem Beileids-Tweet mächtig Ärger auf sich.

27.07.2020