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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der UN-Sicherheitsrat stand im Juli unter dem Vorsitz der Bundesregierung. Die deutsche Diplomatie konnte keinen Durchbruch erzielen. Die Corona-Pandemie ist ein Grund hierfür - aber nicht der einzige.

29.07.2020

Zur Unterstützung von Familien hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag eine Anhebung des Kindergeldes um 25 Euro vereinbart. Nach einer ersten Erhöhung im vergangenen Sommer kommt nun die zweite Rate. Auch der Grundfreibetrag wird angehoben.

29.07.2020

Während Massage-Salons und Tattoo-Studios schon wieder geöffnet haben, sind Bordelle weiter im Corona-Lockdown. Auf St. Pauli bringt das viele Sexarbeiterinnen in Existenznot. Sie fühlen sich ungerecht behandelt und gehen deswegen auf die Straße.

29.07.2020

Die EU hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, das sich gegen Chinas Vorgehen in Hongkong richtet. "Wir erwarten, dass China seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas. Doch von ökonomischen Sanktionen oder Strafmaßnahmen gegen Politiker ist darin keine Rede.

28.07.2020

Der Skandal-Rapper Farid Bang ist bei vielen jungen Menschen beliebt. Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel wollte sich das zunutze machen und ließ auf den Social-Media-Kanälen der Stadt ein Video teilen, in dem Farid Bang junge Feiernde auffordert, sich an die Corona-Regeln zu halten. Doch die Aktion ging nach hinten los - nun reagiert Geisel.

28.07.2020

Hohefeldstraße oder Hiddestorfer Straße? Die Entscheidung zwischen zwei möglichen Baugebieten entzweit den Ronnenberger Stadtteil seit einem guten Jahr. Nun gibt es ein weiteres Problem: Ein früherer Ratsbeschluss lässt die Entwicklung eines größeren Baugebiets nicht zu.

28.07.2020

Das Lohnder Bürgerhaus und die Grundschule bekommen eine Schonfrist und bleiben bis auf Weiteres an ihren Standorten im Betrieb. Grund ist das Investitionspaket der Stadt Seelze bis 2026, in dem eine neue Schule im Westen der Stadt nicht dabei ist.

28.07.2020

Zur möglichen Nachverfolgung von Kontakten führen viele Restaurants und Hotels in der Corona-Krise Gästelisten. Doch, wie zuletzt bekannt wurde, greift zuweilen auch die Polizei auf die Daten zu. Die SPD-Politikerin Malu Dreyer hält das in bestimmten Fällen für gerechtfertigt.

28.07.2020

Weil die Appelle aus der Politik missachtet wurden, greift der Hamburger Senat jetzt durch. In Teilen der Hansestadt gilt für das kommende Wochenende ein befristetes Alkoholverbot. Das Verbot war in den vergangenen zwei Wochen intensiv diskutiert worden.

28.07.2020

Die Debatte um Reiserückkehrer aus Risikogebieten bricht nicht ab. Nun hat Mecklenburg-Vorpommern die Quarantäneregelung noch einmal verschärft. Demnach darf die Quarantäne erst nach zwei negativen Coronatests verkürzt werden.

28.07.2020

Hoffnung für künftige Bauherren in Mandelsloh? Die Befürworter des Baugebiets Am Steinhagen bemühen sich, weitere Verzögerungen zu vermeiden.

28.07.2020

Lehrtes Politiker haben die teils heftige Kontroverse um die Notwenigkeit eines städtischen Nachtragshaushalts für das laufende Jahr beigelegt. Sie votierten im Rat der Stadt mit breiter Mehrheit dafür, noch in diesem Jahr Kredite für notwendige Investitionen aufzunehmen.

28.07.2020