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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Bislang hatte die US-Regierung von einem Abzug von rund 10.000 Soldaten aus Deutschland gesprochen. Nun erklärte Verteidigungsminister Esper, es werden fast 12.000 sein. Der Abzug soll “so schnell wie möglich” erfolgen.

29.07.2020

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das mit einem System moderner Sklaverei in der deutschen Fleischindustrie bricht. Dieser Schritt war überfällig. Doch es gibt noch zahlreiche weitere Fragen, wenn es um das Fleisch und seinen Preis geht. Dieser Diskussion muss sich die Gesellschaft jetzt ohne Denkverbote stellen, fordert Tobias Peter.

29.07.2020

Im Barsinghäuser Deisterbad bleiben wegen der Corona-Pandemie die Badegäste weg. Wegen der monatelangen Schließung und der darauf folgenden Zurückhaltung der Badegäste könnten sich die Einnahmen des Bades gegenüber 2019 halbieren.

29.07.2020

Die EU-Außenminister haben ein Paket von Reaktionen auf die Hongkong-Krise geschnürt. Vor allem die Zivilgesellschaft in Hongkong soll gestärkt werden. Obwohl zunächst keine Sanktionen geplant sind, reagiert Peking empört.

29.07.2020

Das Bundeskabinett will Familien entlasten, nun müssen nur noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Das Kindergeld soll ab 2021 noch einmal steigen. Zugleich sollen Familien steuerlich erleichtert werden. Aber profitieren davon auch die geringe und mittlere Verdiener?

29.07.2020

Langenhagen hat gewaltige finanzielle Ausgaben vor der Brust. Im Raum stehen Investitionen von etwa 600 Millionen Euro in den nächsten Jahren. Bei diesen Summen wird dem einen oder anderen Ratspolitiker durchaus schwindelig. Kann die Stadt das schultern? Etwa auch den Anbau am Rathaus?

29.07.2020

Die CDU Lohnde zweifelt an der Aussage von Ortsbürgermeister Wilfried Nickel, dass der Bestand von Grundschule und Bürgerhaus bis 2026 gesichert sei. Nickel sei naiv und sorglos, rügt die CDU.

29.07.2020

Wie konnte das übersehen werden? Dieser Frage muss sich die Regierung im Fall Wirecard nun stellen. Finanzminister Scholz verspricht eine lückenlose Aufklärung des Dax-Skandals. Doch die Liste der ungeklärten Fragen ist lang.

29.07.2020

Das Bundeskabinett hat dem Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil zugestimmt und ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in großen Schlachthöfen beschlossen. Damit reagiert die Regierung auf massive Corona-Ausbrüche in der Großschlachterein. Dem Regelwerk müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen.

29.07.2020

In deutschen Fleischbetrieben gab es zuletzt vermehrt Corona-Ausbrüche. Deshalb will die Bundesregierung nun mit einem neuen Gesetz die Regeln für die Branche verschärfen. Aber nicht alle Betroffenen sind überzeugt von den Änderungen.

29.07.2020

Die Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden begrüßt die Gedankenspiele der Straßenausbaubeitragsgegner, ihren Hut in den Ring zu werfen.

29.07.2020

Mit einer Förderung des Landes von gut 166.000 Euro kann die Stadt jetzt den Umkleidetrakt der Sporthalle in Sehnde-Rethmar sanieren. Der Verein aber denkt schon einen Schritt weiter: Er möchte in einem Neubau zudem noch weitere Kabinen unterbringen.

29.07.2020