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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Omas gegen Rechts – die gibt es nicht nur in Hannover, sondern auch auf dem platten Land. Wie Heide aus Neustadt, die schon immer politisch interessiert war und im Ruhestand Lust hat, wieder ihre Stimme zu erheben.

30.07.2020

Die Insolvenz des Finanzdienstleisters aus Bayern ist einer der größten Wirtschaftsskandale der deutschen Geschichte und eine Blamage für den Standort Deutschland. Schon jetzt ist klar, dass die Wirecard-Affäre die Kultur zwischen Unternehmen, Politik und Aufsicht nachhaltig verändern wird. Und auch ein Minister der Bundesregierung gerät gehörig unter Druck.

29.07.2020

Bei der Sondersitzung des Finanzausschusses des Bundestags zur Wirecard-Affäre hat Finanzminister Olaf Scholz den Aufklärer gegeben. Offenbar mit Erfolg: Selbst Teile der Opposition zeigten sich nach der Befragung anerkennend. Doch ausgestanden ist die Affäre noch nicht, dem Minister droht nach wie vor ein Untersuchungsausschuss.

29.07.2020

Trotz einer Marathonsitzung des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal sind viele Fragen nach wie vor offen. Für Vizekanzler Olaf Scholz ist die Sitzung gut gelaufen, glaubt unser Korrespondent Andreas Niesmann. Dass die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses noch nicht beschlossene Sache ist, darf der Minister als Erfolg verbuchen.

29.07.2020

Wie konnte es zum Skandal rund um das inzwischen insolvente Unternehmen Wirecard kommen? Viele Fragen dazu musste Finanzminister Olaf Scholz im Finanzausschuss beantworten. So viele, dass sich die Sitzung in die Länge zog.

29.07.2020

Die Kosten für den ab kommender Woche geplanten Pflichttest für Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen durch die Krankenkassen finanziert werden. Unklar ist noch, wie die Pflicht bei einer Verweigerung des Tests durchgesetzt werden soll. Die Gewerkschaft der Polizei hält Zwang als letztes Mittel für möglich.

30.07.2020

Die Stadt Sehnde soll weiter langsam wachsen: Jährlich sollen etwa 100 Neubürger dazukommen. Eine entsprechende Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes durch das Eduard Pestel Institut für Systemforschung hat der Rat einmütig beschlossen.

30.07.2020

Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, bedauert den angekündigten US-Truppenabzug aus Deutschland. Doch der SPD-Politiker sieht darin auch eine Chance für Europa. Es sei jetzt an der Zeit, dass der Kontinent auf eigenen Füßen steht.

30.07.2020

1969 trat die Regierung von Willy Brandt mit der Maxime "Mehr Demokratie wagen" an - und senkte dann das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert später sagen viele Politiker: Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt.

30.07.2020

Nach rund dreieinhalb Jahren ist es endlich geschafft: Die niedersächsische Polizei hat Bodycams bekommen. 346 Körperkameras sind auf die Dienststellen im Land verteilt worden. Gleichzeitig muss sich Innenminister Boris Pistorius (SPD) aber Kritik von der FDP-Landtagsfraktion gefallen lassen, weil es keine Auswertung gibt, ob das neue Arbeitsmittel auch tatsächlich seinen Zweck erfüllt?

29.07.2020

Viele unverheiratete, binationale Paare können sich wegen der Corona-Einreisebeschränkungen teilweise seit Monaten nicht sehen. Betroffen sind vor allem jene Beziehungen, in denen ein Partner ein Drittstaatsangehöriger ist. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer nun zum Handeln auf.

29.07.2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Kosten für verpflichtende Corona-Tests bei Reiserückkehrern über einen Bundeszuschuss an die Krankenkassen finanzieren. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußert an diesen Plänen Kritik. Er meldet Gesprächsbedarf an und fordert von Spahn die schnellstmögliche Vorlage der entsprechenden Verordnung.

29.07.2020