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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Das Lohnder Bürgerhaus und die Grundschule bekommen eine Schonfrist und bleiben bis auf Weiteres an ihren Standorten im Betrieb. Grund ist das Investitionspaket der Stadt Seelze bis 2026, in dem eine neue Schule im Westen der Stadt nicht dabei ist.

28.07.2020

Zur möglichen Nachverfolgung von Kontakten führen viele Restaurants und Hotels in der Corona-Krise Gästelisten. Doch, wie zuletzt bekannt wurde, greift zuweilen auch die Polizei auf die Daten zu. Die SPD-Politikerin Malu Dreyer hält das in bestimmten Fällen für gerechtfertigt.

28.07.2020

Weil die Appelle aus der Politik missachtet wurden, greift der Hamburger Senat jetzt durch. In Teilen der Hansestadt gilt für das kommende Wochenende ein befristetes Alkoholverbot. Das Verbot war in den vergangenen zwei Wochen intensiv diskutiert worden.

28.07.2020

Die Debatte um Reiserückkehrer aus Risikogebieten bricht nicht ab. Nun hat Mecklenburg-Vorpommern die Quarantäneregelung noch einmal verschärft. Demnach darf die Quarantäne erst nach zwei negativen Coronatests verkürzt werden.

28.07.2020

Hoffnung für künftige Bauherren in Mandelsloh? Die Befürworter des Baugebiets Am Steinhagen bemühen sich, weitere Verzögerungen zu vermeiden.

28.07.2020

Lehrtes Politiker haben die teils heftige Kontroverse um die Notwenigkeit eines städtischen Nachtragshaushalts für das laufende Jahr beigelegt. Sie votierten im Rat der Stadt mit breiter Mehrheit dafür, noch in diesem Jahr Kredite für notwendige Investitionen aufzunehmen.

28.07.2020

Ein rechtsextremer Fake-Account auf Facebook hat den SPD-Politiker Ralf Stegner als AfD-Sympathisant dargestellt. Stegner behauptet nun, Facebook habe den Account zunächst nicht löschen wollen und wirft dem Unternehmen vor, rechtsextreme Umtriebe zu dulden. Facebook beharrt auf seiner Null-Toleranz-Politik und deren Erfolg.

28.07.2020

Vizekanzler Olaf Scholz schneidet bei Umfragen zur Kanzlerkandidatur der SPD besonders gut ab. Nicht nur unter den Befragten generell, aber vor allem unter befragten SPD-Wählern liegt er vor anderen Politikern der Partei. Die Parteichefs Walter-Borjans und Esken haben sich bislang nicht zu der Personalie geäußert.

28.07.2020

Nach jahrelangem Warten bekommt die Bundeswehr ihren neuen Schützenpanzer Puma – allerdings sind die Kosten gestiegen und es gibt technische Probleme. Es ist ein fast klassischer Ablauf bei Rüstungsprojekten – die Ursache liegt in Vertragsbedingungen und Abhängigkeiten. Eigentlich will die Bundeswehr weitere Pumas kaufen – dafür gibt es jetzt neue Bedingungen.

28.07.2020

Eine heiße Spur in der Affäre um rechtsextreme Drohschreiben führt nach Bayern. Doch noch sind viele Fragen offen. Politiker aus Reihen der Opposition fordern Aufklärung und entschiedenes Vorgehen.

28.07.2020

Der blaue Dunst soll künftig nicht mehr über die Strände wabern: Die Gemeinde Isernhagen soll die Strandabschnitte und Liegewiesen an den drei Badeseen in Altwarmbüchen, Isernhagen H.B. und Kirchhorst zu rauchfreien Zonen erklären. Das hat der Rat der Gemeinde beschlossen.

28.07.2020

Der Rat der Stadt Pattensen tagt dieses Jahr auch während des Sommers. Die Stadt hat eine Sitzung für Donnerstag, 30. Juli, angesetzt. Es geht um die Neubesetzung der Ausschüsse und eine überplanmäßige Ausgabe für die Sportanlagen der KGS.

28.07.2020