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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Seit mehr als zehn Jahren stören sich die Kirchhorster an dem verwahrlosten Haus an der Steller Straße 3. Deshalb fordern jetzt Anwohner und Ortsrat gemeinsam, dass die Gemeinde Isernhagen und die Region Hannover für Abhilfe sorgen sollen.

31.07.2020

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine Überprüfung der Rüstungskooperation mit den USA gefordert und damit die Union gegen sich aufgebracht. Doch ein Zurückrudern kommt für Mützenich nicht infrage, im Gegenteil. Er verschärft seine Kritik am US-Präsidenten noch einmal.

31.07.2020

Berlin und Thüringen würden gern eigene Programme auflegen, um Migranten aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria zu holen. Doch zumindest den Berliner Plänen schiebt Bundesinnenminister Horst Seehofer nun einen Riegel vor. Der CSU-Politiker will die geplante Reform des EU-Asylsystems nicht gefährden - Kritiker wollen darauf aber nicht warten.

31.07.2020

Am Wochenende wird Berlin wieder zur Demo-Stadt: Die Polizei erwartet insgesamt 22.000 Demonstranten auf den Straßen. Unter dem Motto "Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit" werden 10.000 Menschen am Samstag auf der Straße des 17. Juni erwartet. Unter ihnen erwarte man laut Polizeiangaben auch Mitglieder "verschiedenster Nazi-Organisationen".

31.07.2020

Von Mitte März an waren in Mecklenburg-Vorpommern die Schulen geschlossen. Für die meisten Schüler folgten Monate des Online-Unterrichts und des Nichtstuns, später gab es gelegentliche Schulbesuche. Am Montag sind nun die Sommerferien vorbei.

31.07.2020

US-Präsident Trump will ein Drittel der in Deutschland stationierten US-Soldaten abziehen. Stimmen aus SPD und Grünen fordern deswegen, dass Deutschland seine Rüstungskooperation mit den USA zurückfährt. Die CDU sieht das anders: Die USA seien außerhalb Europas immer noch der wichtigste Partner.

31.07.2020

Am 1. November wählen die Bürger in Barsinghausen ihr neues Stadtoberhaupt. Vier Männer und eine Frau stehen bisher als Bewerber für das Bürgermeisteramt fest. Alle beginnen in diesen Tagen verstärkt damit, sich der Öffentlichkeit vorzustellen.

31.07.2020

Seit mehr als einem Jahrzehnt hat die SPD Ärger mit Thilo Sarrazin. Die Partei will ihn loswerden - doch der umstrittene Ex-Politiker und Autor wehrt sich mit Händen und Füßen gegen den Rauswurf. Nun geht das Endlos-Drama in eine weitere Runde.

31.07.2020

Der polnische Justizminister hat den Ausstieg seines Landes aus der Istanbul-Konvention angekündigt. Das Abkommen soll Frauen in Europa vor Gewalt und Diskriminierung schützen. Die Empörung über den Vorstoß ist groß.

31.07.2020

Tönnies enteignen? Hinter dieser mehr oder weniger ernst gemeinten Forderung steckt der Unmut Hunderter Twitter-Nutzer über die vermeintlichen Winkelzüge von Tönnies. Will der Fleischbaron schon jetzt die geplanten Änderungen für die Fleischindustrie umgehen?

30.07.2020

Die USA wollen 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen. Eine Politik aus “Willkür und Druck” sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich darin. Mithin sollten auch Rüstungskooperationen mit den USA überdacht werden, findet er.

30.07.2020

Sammelabschiebungen in den Corona-Zeiten sind unmenschlich, meinen die Aktivisten der „Seebrücke“. Und zeigten den Protagonisten in den Abschiebeprozessen mit Transparenten und A-Capella-Musik deren Mitschuld auf.

30.07.2020