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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Beim Thema Windenergie hakt es gerade ganz gewaltig in Deutschland. Seitdem die Bundesregierung einen gesetzlichen Mindestabstand zu Siedlungen von mindestens 1000 Metern beschlossen hat, gibt es kaum noch Flächen. Deswegen fordert Ministerpräsident Stephan Weil nun neue Pläne.

16:37 Uhr

Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) bringt „BBS-Paket 2020“ auf den Weg. Die FDP kritisiert den Plan und bezeichnet ihn als „Schönrechnerei“.

16:10 Uhr

Die IGS Garbsen und die Grundschule Garbsen-Mitte werden für voraussichtlich 80 Millionen Euro neu gebaut. Das hat der Rat der Stadt Garbsen am späten Montagabend mit großer Mehrheit entschieden – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion.

15:25 Uhr

Seit Jahrzehnten wird in Deutschland über eine Finanztransaktionssteuer debattiert. Nun will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Nägel mit Köpfen machen. Er hat einen konkreten Gesetzesvorschlag für die Einführung im Jahr 2021 vorgelegt. Mit den Einnahmen soll die Grundrente finanziert werden.

15:16 Uhr

Außenminister Heiko Maas erkennt im Pariser Ukraine-Russland-Gipfel einige Fortschritte. Worauf es jetzt aber ankomme, sei die Umsetzung des Vereinbarten. Hier sieht Maas vor allem Russland in der Pflicht.

15:11 Uhr

Bundesfinanzminister Scholz prescht mit einem Plan für eine europäische Finanztransaktionssteuer vor. Die Union hält nichts davon. Eine solche Steuer wäre „pures Gift für den Investitions- und Finanzstandort Deutschland”, heißt es aus den Reihen des Koalitionspartners.

14:21 Uhr

Brandenburgs Ministerpräsident fordert mehr Dialog zwischen dem Westen und Moskau. Gegenseitige Vorwürfe seien nicht hilfreich. Russland gehöre zurück in den Kreis der G-8-Staaten.

14:06 Uhr

Quo vadis, große Koalition? Auch nach dem SPD-Parteitag am Wochenende stellt sich diese Frage weiter. CDU-Vize Thomas Strobl meldet sich zu Wort und warnt die Genossen vor einer längeren Hängepartie.

14:02 Uhr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen von diesem Freitag an die SPD führen. Welche Bedingungen stellen die beiden für die Fortsetzung der GroKo? Der Leitantrag für den Parteitag ist jetzt noch einmal nachgeschärft worden - ein wenig.

14:00 Uhr

Am morgigen Freitag sollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans neue SPD-Chefs sein. In einem Jahr sollen die Umfragewerte der Partei wieder mindestens bei 30 Prozent liegen, verspricht das Duo. Dann habe die SPD auch wieder den Anspruch, den Kanzler zu stellen.

13:59 Uhr

Zum Start des mit Spannung erwarteten SPD-Parteitag hat die scheidende Interims-Chefin Malu Dreyer für den Verbleib ihrer Partei in der GroKo geworben. Sie verwies auf die SPD-Erfolge in der Regierung - und nannte die Grundrente und beitragsfreie Kitas als Beispiele. Dreyer wünschte den Nachfolger Glück - und dankte Olaf Scholz.

13:58 Uhr

Mit Spannung waren die Reden des neuen Spitzenduos auf dem SPD-Parteitag erwartet worden. Beide redeten besser, als manch einer erwartet hatte, ein rhetorisches Feuerwerk aber lieferten sie nicht ab. RND.de fasst die wichtigsten inhaltlichen Punkte zum Nachlesen zusammen.

13:57 Uhr
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