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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Türkeireisen dürften hierzulande derzeit nur bei wenigen auf dem Plan stehen - das Land gilt als Risikogebiet. Türkische Minister wollen das diesen Donnerstag mit der Bundesregierung diskutieren. Sehen Sie hier ab 10.45 Uhr live, was Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zum Türkei-Urlaub sagt.

08:35 Uhr

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel wurde von Deutschlands größtem Fleischproduzenten Tönnies als Berater bezahlt. Er war mindestens von März bis Mai 2020 für das Unternehmen, das wegen Corona-Infektionen in den Fokus geraten ist, tätig. Die Zusammenarbeit endete laut Gabriel wegen einer Erkrankung.

08:10 Uhr

Grünes Licht für die zwölf Velorouten: Im Sternverkehr sollen Radfahrer bis 2030 von der Innenstadt sicher in die Stadtteile gelangen, hat der Bauauschuss am Mittwoch entschieden. Vier Strecken weist die Stadt in Kürze als Provisorium aus. Alternativrouten der CDU wurden abgeschmettert.

06:03 Uhr

Die US-Regierung hat sich die Produktion mehrerer Monate des erfolgversprechenden Corona-Medikamentes Remdesivir gesichert. Die Bundesregierung reagierte gelassen. Doch der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach zeigt sich besorgt.

01.07.2020

Barabara Borchardt (Linke) wurde im Mai vom Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die Kritik an ihr ist groß - unter anderem wegen umstrittener Aussagen Borchardts zu den Mauertoten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich nun zu Borchardts Wahl.

01.07.2020

Zweieinhalb Jahre lang haben CDU und CSU mit ihrem internen Streit eine Reform des Wahlrechts verhindert. Nun, nach der internen Einigung, soll alles plötzlich ganz schnell gehen. Manch einer zweifelt daran, dass es die Union wirklich ernst meint.

01.07.2020

Justizministerin Christine Lambrecht hat ein Reformpaket für Strafverschärfungen bei sexuellem Missbrauch von Kindern vorgelegt. In der Praxis ist mit härteren Mindeststrafen aber kein besserer Schutz vor sexuellem Missbrauch verbunden, kommentiert Christian Rath. Effektiver wäre mehr und besser geschultes Personal bei Polizei und Jugendämtern.

01.07.2020

Das niedersächsische Kultusministerium plant angesichts der Corona-Epidemie nach den Sommerferien zunächst eine vorsichtige Wiederaufnahme des Schulunterrichts. Doch Minister Grant Hendrik Tonne (SPD) lässt auch weiterhin Szenarien für Schulschließungen und Onlineunterricht erarbeiten. Entmutigende Aussichten für berufstätige Eltern, findet NP-Redakteurin Britta Lüers.

01.07.2020

Nach Jahren des Streits vertreten CDU und CSU endlich eine gemeinsame Linie in der Debatte um eine Wahlrechtsreform. Das war überfällig, ist aber noch lange kein Grund zum Jubeln, glaubt unser Kommentator Andreas Niesmann. Die Union hat ihren inneren Frieden zurück - erreicht ist damit aber noch gar nichts.

01.07.2020

Die Erwartungen an die heute beginnende EU-Ratspräsidentschaft sind groß. Die Bewältigung der Corona-Krise steht im Fokus – neben einer Vielzahl weiterer drängender Themen. Ein Blick auf die Knackpunkte, vor denen Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung nun stehen.

01.07.2020

Auf einmal geht alles ganz schnell: Eigentlich sollte sich der Rat am 9. Juli noch einmal mit einer möglichen Öffnung des Freibads in Großburgwedel in den Sommerferien beschäftigen. Dennoch hat die Stadt in dieser Woche mit der Sanierung begonnen. Eine für Sonnabend geplante Demonstration wurde daraufhin abgesagt.

01.07.2020

„In vier Jahren wollen wir alle Grundschulen in Isernhagen zu Ganztagsgrundschulen umgewandelt haben“ – so lautete der Plan der Gemeinde im Frühjahr 2019. Doch daraus wird nichts. Die erforderlichen An- und Umbauten werden wohl erst im Sommer 2025 abgeschlossen sein. Und auch die finanzielle Lage bereitet Probleme.

01.07.2020
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