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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Das Bundeskabinett hat die neuen Regeln für die Fleischindustrie bereits beschlossen – doch die Union verhindert, dass es im Bundestag zur finalen Abstimmung kommt. Der Bundesarbeitsminister und die SPD kritisieren den Koalitionspartner hart, doch der stellt sich weiter quer – mit Hinweis auf die Grillsaison. Der Vorwurf der Lobbyhörigkeit steht im Raum.

25.10.2020

Trotz immer mehr Infektionen und steigendem Inzidenzwert: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht gute Chancen, die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. Einige Eckpfeiler der Strategie erklärte er jetzt in einem Interview.

25.10.2020

Eigentlich wollen die SPD- und CDU-Ortsratsmitglieder in Sehnde-Höver gemeinsam 200 Blumenzwiebeln für das nächste Frühjahr pflanzen. Doch dann kam alles anders – jetzt entzweit ein Streit das Dorfparlament.

25.10.2020

Die Stadt Laatzen überarbeitet derzeit ihre Baumschutzsatzung. Doch es gibt Streitpunkte. Ein Überblick zu den wichtigsten Punkten.

25.10.2020

SPD-Politiker Karl Lauterbach hat dazu aufgerufen, den zeitgleichen Unterricht für alle Schüler wieder einzuschränken. Dadurch könne man künftige Ausfälle von Unterricht in den Griff bekommen. Schaffen es die Bürger nicht, sich auch privat einzuschränken, glaubt der Gesundheitsexperte an Beschränkungen wie im Frühjahr.

25.10.2020

Eine Verkehrswende in den Ballungsräumen ist nötig – das bezweifelt kaum noch jemand. Wie aber gehen Großstädte diese Mammutaufgabe an? Unsere Korrespondenten haben sich in europäischen Hauptstädten umgesehen. Diese Woche: Berlin.

25.10.2020

Die niedersächsische SPD hat ihren Landesparteitag am Samstag erstmals per Videokonferenz abgehalten. Als Gast sprach Olaf Scholz, designierter Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, zu den Mitgliedern. Ministerpräsident Stephan Weil adelt den Bundesfinanzminister.

24.10.2020

Eigentlich sollte das Arbeitsschutzkontrollgesetz in der nächsten Woche im Bundestag beschlossen werden. Doch die Union hat das Thema erneut von der Tagesordnung genommen. Die SPD ist erzürnt. Fraktionschef Mützenich wirft der Union vor, die neuen Regeln für die Fleischindustrie zu blockieren. Auch die Gewerschaft NGG warnt, das Gesetz dürfe nicht „windelweich gekocht“ werden.

24.10.2020

In den vergangenen Tagen haben erst die EU-Mitgliedsstaaten, dann das EU-Parlament ihre Verhandlungspositionen für die Reform der EU-Agrarpolitik festgelegt. Umweltverbänden und der SPD geht das aber nicht weit genug. Die Sozialdemokraten wollen, dass Bundeskanzlerin Merkel auf mehr Umwelt- und Tierschutz drängt.

24.10.2020

Die deutlich steigenden Infektionszahlen zeigen: Deutschland befindet sich bereits in der zweiten Corona-Welle. Aus wirtschaftlicher Sicht ist das für Bundesfinanzminister Olaf Scholz kein Grund zur Panik. Er sagt: “Finanziell sind wir gut gerüstet, unsere Finanzkraft ist weiterhin sehr groß”.

24.10.2020

Die Menschen auf Hannovers Straßen sind in höchster Not, denn nicht nur der Winter steht vor der Tür, die Corona-Pandemie ist längst da. Nun aber gibt es Streit darum, wem man vorrangig helfen sollte – dabei gibt es Lösungen.

23.10.2020

Das Brandenburger Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz des Landes gekippt. Es beeinträchtige die Freiheit der Parteien, wenn sie verpflichtet würden, Wahllisten gleichmäßig mit Frauen und Männern zu besetzen, urteilten die Richter. Frauenpolitikerinnen und -organisationen sprechen von einem Rückschlag für die Gleichstellung.

23.10.2020
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