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Thema SPD

SPD

Alle Artikel zu SPD

Donald Trump hat es mal wieder geschafft: In den sozialen Medien wird über die Pläne des US-Präsidenten, Grönland zu kaufen, und seine trotzige Reaktion auf Dänemarks Ablehnung gespottet. Der SPD-Politiker Ralf Stegner fragte auf Twitter gar, ob Trump seine “morgendliche Pillenration” genommen habe.

13:09 Uhr

Das Bundeskabinett hat die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur weitgehenden Streichung des Solidaritätszuschlags beschlossen. „Die wenigen auch nach Auslaufen des Solidarpaktes zum Jahresende verbleibenden Kosten werden zukünftig von denen geschultert, die mehr haben als andere“, erklärte Scholz am Mittwoch. Ganz wird der ungeliebte Soli jedoch nicht verschwinden.

11:12 Uhr

Vizekanzler Olaf Scholz hat die besonderen Qualitäten seiner Ko-Kandidatin bei der Bewerbung um den SPD-Vorsitz, Klara Geywitz, hervorgehoben. Im “Morgenmagazin” sagte er: "Das ist eine sehr starke Frau, die hat einen klaren Kopf, und ist in der Lage, die Dinge voranzubringen, die man voranbringen muss.“ Was ist noch über die 43-jährige Potsdamerin bekannt?

09:56 Uhr

Um dem verstorbenen Garbsener Wissenschaftler Heinz Haferkamp ein Denkmal zu setzen, hat der Ortsrat Garbsen beschlossen, Teile der Havelser Straße umzubenennen. Die Entscheidung geht auf einen Antrag der CDU/FDP-Gruppe zurück.

08:00 Uhr

Das diesjährige Turnier um den Caren-Marks-Pokal ist für Sonnabend, 7. September, in der Wedemark geplant. Einige Hobby-Fußballmannschaften haben ihre Teilnahme bereits zugesagt. Doch weitere Teams können sich noch melden.

06:57 Uhr

An diesem Mittwoch entscheidet das Bundeskabinett über die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Soli-Abbau. Aus der CSU kommt die Forderung nach einer Komplett-Abschaffung der Abgabe. Die SPD ist dazu aber nur unter Bedingungen bereit.

05:01 Uhr

Bei ihrer Nahost-Reise lässt sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gerade informieren, ob das Bundeswehr-Mandat für die Anti-IS-Mission in Jordanien und im Irak verlängert werden sollte. Obwohl es völkerrechtlich fragwürdig wäre und die Union der SPD gegenteilige Hoffnungen gemacht hatte, könnte es dazu kommen, kommentiert Daniela Vates.

20.08.2019

Stadtbaurat Frank Hauke ist offenbar wieder gesund. Nach einem halben Jahr erschien er am Montag erstmals wieder in seinem Büro im Rathaus Garbsen. Doch der Arbeitstag endete schon kurz darauf.

20.08.2019

Auf ihrer Nahost-Reise will sich die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auch darüber informieren, ob das Bundeswehr-Mandat für die Anti-IS-Mission in Jordanien und im Irak fortgesetzt werden sollte. Das Urteil der Militärs ist eindeutig.

20.08.2019

Stephan Weil und Lars Klingbeil verzichten auf SPD-Vorsitz. Der niedersächsische Landesverband stellt sich deshalb hinter Boris Pistorius. Ein Schachzug gegen Olaf Scholz?

20.08.2019

Die Mietpreisbremse soll verhindern, dass in beliebten Wohngegenden die Mieten durch die Decke gehen. Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Sie ist rechtens.

20.08.2019

Der Generalsekretär der SPD tritt nicht in das Rennen um den Parteivorsitz ein - weil er keine Tandempartnerin gefunden hat. Die Suche von Olaf Scholz hingegen war erfolgreich: Der Bundesfinanzminister kandidiert zusammen mit einer Landtagsabgeordneten aus Brandenburg.

20.08.2019
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