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Thema SPD

SPD

Alle Artikel zu SPD

Welchen Brexit-Kurs steuert der britische Premier Boris Johnson wirklich? Was hat es mit seinem nicht unterzeichneten Brief an die EU auf sich? Johnson gehe es nur um seinen Platz in den Geschichtsbüchern, sagt Katarina Barley im RND-Interview.

20.10.2019

Meinungen zum neuen Bahnhof „Deisterpforte“ gibt es viele – entscheidend ist aber, was die Regionsversammlung sagt: Am Dienstag stimmt der Verkehrsausschuss darüber ab, ob Planungsgelder zur Verfügung gestellt werden.

20.10.2019

Seelzes Ortsbürgermeister Alfred Blume und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat, Alexander Masthoff, haben sich am Sonntag in Seelze wiegen lassen – für den guten Zweck.

20.10.2019

Bislang wirkte die „Groko Regio“ sehr harmonisch. Doch nun geht die CDU in Sachen Regionsumlage eigene Wege. Das erzürnt die SPD – aus nachvollziehbaren Gründen.

20.10.2019

Nach dem Anschlag von Halle hatte der AfD-Rechtsaußen Stephan Brandner antisemtische Tweets verbreitet. Das sei seiner Rolle als Chef des Rechtsausschusses im Bundestag unwürdig, erklärte Vizepräsident Thomas Oppermann – und fordert die Möglichkeit zur Abwahl. Nun zeigen sich Union, FDP und Linke offen für den Vorstoß.

20.10.2019

Er ist Staatsminister im Auswärtigen Amt und will SPD-Chef werden - jetzt hat Michael Roth juristischen Ärger mit der AfD. Weil er sie den “politischen Arm des Rechtsterrorismus” nannte, bekam er eine Abmahnung - ausgerechnet von der Kanzlei, deren Chef für die “Werte-Union” der CDU spricht und bei der jüngst Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen anheuerte.

20.10.2019

Bis Jahresende will das Wirtschaftsministerium einen Entwurf für eine Postgesetz-Reform vorlegen. Nun macht die oppositionelle FDP einen Vorstoß zum Thema. Die Liberalen plädieren für eine Abschaffung der Montagszustellung - und wollen dies durch Maßnahmen an anderer Stelle ausgleichen.

20.10.2019

Im Rennen um den SPD-Vorsitz rechnen sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gute Chancen aus. Das Bewerberduo fordert ein 500-Milliarden-Euro-Programm bis 2030 für Städte und Gemeinden. Den Fortbestand der GroKo knüpfen die beiden an die Zustimmung der Union zu dieser Investitionsoffensive.

20.10.2019

Nach dem Anschlag von Halle haben bereits einige Politiker der AfD eine Mitverantwortung gegeben. Nun äußert sich auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, in einem Interview dazu. Er sagt: Die AfD sei zu großen Teilen für ein antisemitisches Klima mitverantwortlich.

20.10.2019

Vielen Einwohnern aus Uetze-Hänigsen bereiten die Materialtransporte zum Wathlinger Kaliberg große Sorgen. Am Infostand des Ortsrats haben Einwohner vorformulierte Briefe mit Forderungen zur Steuerung des Schwerlastverkehrs unterschrieben.

19.10.2019

Ja, aber – im Prinzip unterstützt der Naturschutzbund den Ausbau der Windenergie auf See. Doch gleichzeitig ist der Arten- und Umweltschutz durch Megaprojekte in Gefahr. Was ist die Position des Nabu?

19.10.2019

Hundekot gehört in den Restmüll und nicht in die Natur. Das sehen auch Kommunen so und verteilen vielerorts gratis Gassibeutel - aus Plastik. Selbst die liegen manchmal prall gefüllt in Parks rum. Doch auch in der Müllverbrennung stellt sich die Frage: Wie öko ist das?

19.10.2019
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