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Ministerwechsel in Thüringen

Ramelow entlässt grünen Justizminister - auf Aufforderung der Grünen

Doreen Denstädt (Grüne) soll zukünftig das Justiz- und Migrationsministerium leiten. Denstädt wäre nach ihrer Ernennung die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland.

Doreen Denstädt (Grüne) soll zukünftig das Justiz- und Migrationsministerium leiten. Denstädt wäre nach ihrer Ernennung die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland.

© Quelle: Martin Schutt/dpa

Die Thüringer Grünen wollen zwei Ministerposten für die rot-rot-grüne Landesregierung austauschen. Der betroffene Justizminister geht allerdings nicht freiwillig. Seine Nachfolgerin soll Doreen Denstädt werden. Sie wäre die erste afrodeutsche Ministerin in Ostdeutschland.

 

Erfurt. Die Thüringer Grünen besetzen mit Blick auf die Landtagswahl 2024 ihre beiden Ministerämter in der rot-rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) neu. Umwelt- und Energieminister wird der Grünen-Landesvorsitzende Bernhard Stengele, er soll auch Vize-Ministerpräsident werden. Das Justiz- und Migrationsministerium wird die Thüringer Polizeihauptkommissarin Doreen Denstädt leiten, teilte die Parteispitze am Montag in Erfurt mit.

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„Denstädt, die aus Saalfeld stammt, wäre die erste afrodeutsche Ministerin in Ostdeutschland und die zweite bundesweit. Die erste ist seit Sommer 2022 Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré (ebenfalls Grüne). Touré sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland über die Nominierung Denstädts: „Ich habe mich so gefreut, als ich diese Nachricht gehört habe und habe sie direkt angerufen. Es ist ein weiteres Zeichen, dass unsere Gesellschaft vielfältiger wird. Ich freue mich sehr für meine künftige Kollegin und wünsche ihr von Herzen viel Glück.“

Justizministerminister muss seinen Stuhl räumen

Nach dem angekündigten Rückzug von Umweltministerin Anja Siegesmund aus persönlichen Gründen Ende Januar soll damit auch Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams seinen Stuhl räumen. Er geht aber nicht freiwillig. Die Grünen-Landessprecher hatten ihn zum Rücktritt aufgefordert - dies lehnte Adams ab und sagte, die Landesspitze könne aber von Ministerpräsident Ramelow seine Entlassung fordern. Adams gilt bei den Grünen und innerhalb der rot-rot-grünen Koalition als eher blass und zögerlich, in der Migrationspolitik setze er zu wenige Akzente, hieß es.

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Siegesmund will alle ihre Ämter aus persönlichen Gründen abgeben, sie ist bisher in der Regierung von Ramelow auch Vize-Ministerpräsidentin und gilt als durchsetzungsstark.

Mehr zum Thema

 

Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen regiert seit 2020 ohne eigene Mehrheit und ist stets auf Kompromisse mit der Opposition angewiesen.

Die Grünen stellen im Landtag mit fünf Mitgliedern die kleinste Fraktion. Bei der Landtagswahl 2019 hatten sie 5,2 Prozent der Stimmen erhalten. In den letzten vorliegenden Umfragen lagen sie zwischen 5 und 7 Prozent - ohne erkennbaren deutlichen Aufwärtstrend.

RND/dpa/jps

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