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Ein Jahr nach Protesten

Human Rights Watch beklagt systematische Verletzung von Menschenrechten in Kuba

Der Sänger Yotuel Romero hält bei Demonstrationen in der spanischen Hauptstadt Madrid gegen die Diktatur in Kuba eine Flagge des Landes.

Der Sänger Yotuel Romero hält bei Demonstrationen in der spanischen Hauptstadt Madrid gegen die Diktatur in Kuba eine Flagge des Landes.

© Quelle: IMAGO/ZUMA Wire

Vor einem Jahr gingen Kubanerinnen und Kubaner zu historischen Protesten gegen die Regierung auf die Straße. Die Demonstrationen wurden brutal niedergeschlagen, Tausende Menschen ungerechtfertigt in Haft genommen. Ein Jahr später scheinen sich systematische Menschenrechtsverletzungen zu verfestigen.

 

Frankfurt a.M., New York. Nach den regierungskritischen Protesten in Kuba vor einem Jahr hat sich Menschenrechtlern zufolge ein Klima der Unterdrückung verfestigt. Die Regierung habe mit systematischen Menschenrechtsverletzungen auf die Proteste im Juli 2021 reagiert, erklärte Human Rights Watch am Montag in einem Bericht zum Jahrestag der Demonstrationen. Offensichtliches Ziel dabei sei es gewesen, einerseits die Protestierenden zu strafen und andererseits von künftigen Demonstrationen abzuschrecken.

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„Vor einem Jahr haben Tausende Menschen in Kuba demonstriert, Rechte und Freiheiten eingefordert, aber die Regierung gab vielen von ihnen nur zwei Optionen: Gefängnis oder Exil“, sagte Amerika-Experte Juan Pappier. Die Regierungen in der Region, aber auch in Europa sollten die Menschenrechte in Kuba stärker unter Beobachtung halten und gemeinsam reagieren, bevor die Menschenrechtskrise noch schlimmer werde.

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Zu den Maßnahmen Kubas nach den Protesten gehörten laut dem Bericht willkürliche Festnahmen, von Missbrauch überschattete Strafverfolgungen und sogar Folter sowie ungerechtfertigte Urteile, selbst gegen Kinder. Die Unterdrückung und die Unwilligkeit der Regierung, die Probleme anzugehen, die die Menschen auf die Straße trieben, hätten eine Krise geschaffen, die auch die Zahl der aus dem Land Flüchtenden dramatisch ansteigen lasse, heißt es.

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Größte Proteste gegen die Regierung seit 1994

Im Juli vergangenen Jahres hatten sich Tausende Kubanerinnen und Kubanern an Demonstrationen gegen die Regierung beteiligt. Die Proteste waren angetrieben durch die Wirtschaftskrise in Kuba und Engpässe in der Versorgung. Es handelte sich um die größten Proteste gegen die Regierung seit 1994, als Kuba nach dem Zusammenbruch des Ostblocks ebenfalls eine schwere Wirtschaftskrise durchlebte. Menschenrechtsorganisationen und auch die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatten unverhältnismäßige Gewalt der Behörden gegenüber den Protestierenden und übermäßige Festnahmen angeprangert.

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In zahlreichen Fällen seien die Festgenommenen Tage, Wochen oder sogar Monate festgehalten worden, ohne mit der Außenwelt kommunizieren zu können, heißt es nun in dem Bericht von Human Rights Watch. Von rund 1.400 Festgenommenen seien nach Angaben kubanischer Menschenrechtler noch mehr als 700 in Haft.

RND/epd

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