Karliczek: Länder sollten Ganztagsbetreuung ab 2026 ermöglichen
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Bundesbildungsministerin Anja Karliczek
© Quelle: imago images/Jürgen Heinrich
Berlin. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht die Länder in der Verantwortung, die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026 zu ermöglichen. Der Bund habe bereits eine Anschubfinanzierung in Höhe von 3,5 Milliarden Euro angeboten, obwohl es sich um eine Länderaufgabe handele. Nun gehe es darum, dass die Bundesländer „in den nächsten Wochen“ ihrerseits den Weg freimachen.
Das sagt die Ministerin dem „Spiegel“ laut Vorabbericht vom Freitag.
Bundesrat stoppte Gesetz
Der Bundesrat hatte das im Bundestag beschlossene Gesetz zu einem entsprechenden Rechtsanspruch im Juni gestoppt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Die Bundesländer befürchten eine finanzielle Überforderung und verlangen vom Bund, einen größeren Anteil der Investitionskosten und der Betriebskosten zu übernehmen.
Karliczek sagte dem „Spiegel“, der Ganztagsausbau in den Grundschulen sei „ein zentraler Baustein für die Modernisierung unseres Landes“: „Alle staatlichen Ebenen sollten dieses Ziel verfolgen und umsetzen.“
Das Gesetz der Regierungskoalition sieht vor, dass der Rechtsanspruch vom 1. August 2026 an stufenweise in Kraft treten soll. Zunächst soll er mit Beginn des Schuljahres 2026/2027 für Grundschüler der ersten Klasse gelten und dann jährlich um je eine weitere Klassenstufe ausgeweitet werden.
RND/epd