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Kanzleramtschef Braun stellt konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht

Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramts, stellt baldige Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht.

Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramts, stellt baldige Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht.

© Quelle: Florian Gaertner/photothek.net

Beim Impfgipfel hatte es noch keine Beschlüsse zum Umgang mit Geimpften und Genesenen und möglichen Erleichterungen für sie gegeben. Kanzleramtschef Braun stellte nun konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht. Das Bundesjustizministerium werde mit Gesundheits- und Innenminister eine Verordnung dazu vorbereiten, so Braun.

 

Berlin. Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht gestellt.

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„Die Bundesjustizministerin wird mit dem Gesundheits- und dem Innenminister jetzt eine Verordnung vorbereiten, die genau das vorsehen soll. Dass nämlich bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vollständig Geimpfte und diejenigen, die genesen sind von dem Coronavirus, bei Kontaktbeschränkungen zum Beispiel nicht mitgezählt werden“, sagte Braun am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“.

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Beim Impfgipfel am Montag hatte es noch keine Beschlüsse zum Umgang mit Geimpften und Genesenen und möglichen Erleichterungen bei den Corona-Beschränkungen für sie gegeben.

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Vorschlag zum Umgang mit Geimpften und Genesenen soll nächste Woche kommen

Die Bundesregierung will nach einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommende Woche einen Vorschlag machen, sodass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte. Der Städte- und Gemeindebund kritisierte, dass es nach dem Gipfel noch keine abschließende Verständigung bei dem Thema gab.

Braun verteidigte außerdem, dass die Impfpriorisierung in Deutschland nicht sofort aufgehoben wird. Bestimmten Bevölkerungsgruppen noch einige Wochen den Vorrang beim Impfen zu lassen, finde er „ausdrücklich richtig“. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte nach dem Gipfel angekündigt, die Impfpriorisierung solle spätestens ab Juni wegfallen.

Braun zeigte sich zuversichtlich, dass es im Sommer eine Entspannung der Situation geben könnte. „Wenn wir eine hohe Impfbereitschaft in der Bevölkerung haben, dann werden wir das Virus sehr schön zurückdrängen können.“

RND/dpa

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