Kommentar

Hass und Hetze im Netz? Die Polizei – dein Ignorant und Strafvereitler

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post.

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post.

Nein, Freund und Helfer Jan Böhmermanns ist die deutsche Polizei nicht. Davon zeugen viele Sendungen des ZDF-Satirikers. Auf jeden Fall nimmt er Aufgabe und Handeln der Ordnungshüter ernst.

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Die Ergebnisse der aktuellen Dokumentation des „ZDF-Magazin Royale“, wie die Polizei mit Morddrohungen, antisemitischen Inhalten oder dem Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole im Internet umgeht, sind überwiegend hanebüchen bis schockierend.

Wenn Anzeigende zum Verbraucherschutz abgeschoben werden sollen oder ihrer Beschwerde der Papierkorb in Aussicht gestellt wird, kann es bei der Polizei nicht weit her sein mit ihrem konsequenten Kampf gegen Hass und Hetze im Netz – den Dienstherren in Bund und Ländern immer wieder beteuern.

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Das Schlimme ist: Böhmermanns Team hat sich keine Fälle herausgepickt. Die Ergebnisse decken sich mit Erfahrungen vieler Internetnutzer, die in „sozialen“ Netzwerken und auf Internetportalen übelst angegangen werden. Die Polizei – dein Ignorant und Strafvereiteler.

Dieses Verhalten von Beamten ist nur bedingt mit Arbeitsüberlastung erklärbar.

Dieses Verhalten von Beamten ist nur bedingt mit Arbeitsüberlastung erklärbar. Auch, dass die digitale Welt zur realen und damit justiziablen Welt gehört, dürfte inzwischen selbst den ältesten Polizisten klar sein – unabhängig davon, dass manche Dienststellen noch im Faxzeitalter zu sein scheinen.

Nein, hier geht es darum, dass verbale Körperverletzungen schon zu Beginn der Ermittlungskette nicht ernst genug genommen werden. Eigentlich unverständlich, denn Polizisten sind auf der Straße häufig genug selbst Ziel von Hass und Beleidigungen.

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Es ist gut und folgerichtig, wenn jetzt nach dem TV-Beitrag gegen einige Beamte wegen ihrer Hilfeverweigerung ermittelt wird. Leider sind Befürchtungen berechtigt, dass sich strukturell nichts ändert.

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