Liebe Leserin, lieber Leser,

bei einer Ukraine-Recherchereise im März legten mein Team und ich auf dem Weg vom Donbass nach Mykolajiw zum Abendessen eine kurze Pause im Moshe ein, einem hippen jüdischen Restaurant in Dnipro. Gefrühstückt hatten wir noch in Slowjansk, in dem einfachen Café standen Soldaten Schlange am Tresen, für sie gab es Kompott gratis. Die Kellnerinnen kehrten regelmäßig den Schlamm hinaus, den die Soldaten mit ihren Kampfstiefeln hineintrugen. Das Moshe bot einen fast schon irritierenden Kontrast: Modern eingerichtet, Kunst an den Wänden und sogar auf der Toilette. Zum Double-Challah-Burger können Gäste Negroni bestellen.

Am Tisch neben uns saßen zwei junge Frauen mit rot gefärbten Haaren, eine von ihnen hatte blau lackierte Fingernägel, die andere trug einen Lederminirock. Der Krieg schien weit weg, so kam es mir zumindest vor – bis wir mit Veronika (22) und Irina (19) ins Gespräch kamen. „Eigentlich ist er ganz nahe“, sagte Veronika. „Unsere Schulfreunde kämpfen an der Front.“ Bekannte hätten in dem Hochhaus gewohnt, in dem kurz zuvor bei einem russischen Raketenangriff auf Dnipro Dutzende Menschen ums Leben kamen. Die beiden Frauen berichteten auch von der Belastung, wenn immer wieder Luftalarm ausgelöst wird. Für sie war der Restaurantbesuch eine Chance, den Horror des russischen Angriffskrieges auf ihr Land zumindest für wenige Stunden zu verdrängen.

Veronika (links) und Irina im jüdischen Restaurant Moshe in Dnipro.

© Quelle: Stanislav Krupar

Kein Menschenleben in der Ukraine ist vom russischen Überfall unberührt geblieben, auch wenn sich das in manchen Fällen erst auf den zweiten Blick zeigt. Wir sind es nicht nur Europäerinnen wie Veronika und Irina schuldig, der Ukraine beizustehen. Ich bin auch der festen Überzeugung, dass unsere Unterstützung in unserem ureigenen Interesse ist, weil die Ukrainerinnen und Ukrainer dem imperialistischen Streben von Kremlchef Wladimir Putin notgedrungen Einhalt gebieten. Sie kämpfen dabei auch für unsere Werte – und dafür, dass russische Truppen nicht als nächstes Moldau oder einen Nato-Staat im Baltikum angreifen.

Deswegen bin ich schon lange dafür, der Ukraine alle Waffen zur Verfügung zu stellen, die sie benötigt, um die Besatzer zu vertreiben. Besonders Deutschland hat da eine manchmal quälend langsame, aber positive Entwicklung durchgemacht: Von 5000 Helmen zu Kriegsbeginn, mit denen wir uns zum Gespött in Kiew und Washington machten, zu Leopard-2-Kampfpanzern heute. Absehbar ist, dass andere westliche Staaten der Ukraine auch moderne Kampfjets vom Typ F-16 liefern werden, was vor wenigen Monaten noch auf breiten Widerstand in den meisten Nato-Staaten stieß.

Der nächste logische Schritt ist, der Ukraine beim Nato-Gipfel in Vilnius im kommenden Monat endlich eine konkrete Beitrittsperspektive zu geben. „Europäische Staaten haben die Nato-Bewerbung der Ukraine jahrelang ignoriert, um Moskau nicht zu verärgern – und das mit absolut null Wirkung“, kritisiert der frühere ukrainische Verteidigungsminister Andrij Sahorodnjuk in einem Beitrag für das Außenpolitikmagazin „Foreign Affairs“. „Es ist also an der Zeit, die Ukraine beitreten zu lassen – nicht früher oder später, sondern jetzt.“

Die Außenminister der Nato-Staaten haben sich letzte Woche in Oslo getroffen. Es war ein informelles Treffen, als Vorbereitung auf den Nato-Gipfel in Vilnius. Zu besprechen gab es einiges – nicht nur mit Blick auf die Ukraine.

© Quelle: IMAGO/NTB

Sahorodnjuk argumentiert, dass dadurch nicht nur die Zukunft seines Landes als Teil des Westens gesichert, sondern dass auch Europa profitieren würde. „Tatsächlich wird Europa niemals vor Russland sicher sein, bis es Moskaus Angriffen militärisch Einhalt gebieten kann“, schreibt er. „Und kein Staat ist dazu besser qualifiziert als die Ukraine. (…) Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die ukrainischen Streitkräfte aufgrund ihrer Erfahrung und Fähigkeiten im Landkrieg die besten in ganz Europa sein könnten.“ Er führt zudem an, auch die Bundesrepublik sei mitten im Kalten Krieg in die Nato aufgenommen worden, als Deutschland geteilt war.

Sahorodnjuk räumt selbst ein, dass seine Forderung nach einer sofortigen Aufnahme der Ukraine derzeit keine Chancen auf Verwirklichung hat. Zu groß ist die Sorge in Berlin und anderen westlichen Hauptstädten, dass die Nato dadurch endgültig in den Krieg hineingezogen werden würde – und dann die Frage auch noch nach der letzten logischen wie brutalen Konsequenz beantwortet werden müsste, ob der Westen auch noch Bodentruppen schickt. Ein Friedensabkommen zwischen Kiew und Moskau zur Voraussetzung für einen Beitritt zu machen, erscheint aber ebenfalls unrealistisch: Niemals würde der russische Präsident Wladimir Putin sich auf ein Abkommen einlassen, das die Ukraine in der Folge zum Nato-Bündnisstaat machen würde. Er hätte damit de facto ein Vetorecht.

Wie ruchlos der Kriegsverbrecher Putin vorgeht, hat er seit dem Überfall auf die Ukraine immer wieder gezeigt. In dieses Schema würde auch die Sprengung des Kachowka-Staudamms in der Südukraine passen. Auch wenn die Urheberschaft nicht abschließend geklärt ist: Dass Russland die Verantwortung dafür zurückweist, gehört wahrscheinlich zu der Phalanx an Lügen, die seit Kriegsbeginn aus Moskau kommen. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach im Zusammenhang mit der Sprengung des Staudamms von einer „neuen Dimension“, die dazu passe, wie Putin diesen Krieg führe. Umso dringlicher ist eine Nato-Perspektive für die Ukraine.

Monatelang hatte Kiew gewarnt, nun ist der Ernstfall offenbar eingetreten: Russische Truppen sollen den großen Kachowka-Staudamm im Süden der Ukraine gesprengt haben. Beide Kriegsparteien machen sich gegenseitig verantwortlich. Die Folgen könnten verheerend sein.

© Quelle: Uncredited/Ukrainian Presidentia

Die Nato sollte in Vilnius mit dem Beitrittsprozess beginnen, dem sogenannten Membership Action Plan. Was die Ukraine bereits vor einer Nato-Mitgliedschaft bekommen muss, sind weitreichende Sicherheitsgarantien. Der frühere außenpolitische Berater von Kanzlerin Angela Merkel, Christoph Heusgen, und der frühere nationale Sicherheitsberater von US-Präsident George W. Bush, Stephen Hadley, sprechen sich in einem Gastbeitrag für das RND für eine Art Israel-Modell aus, sollte der Krieg ohne Einigung enden. Vorbild wäre das Engagement der USA für Israel, was zugleich eine Stationierung ausländischer Truppen ausschließen würde.

„In diesem Fall sollten sich Europa, die Vereinigten Staaten und andere Unterstützer der Ukraine dazu verpflichten, diese mit Ausbildung, nachrichten­dienstlichen Informationen und Ausrüstung zu versorgen und die Verteidigungs­industrie des Landes aufzubauen“, schreiben Heusgen und Hadley. „So würde die Ukraine dazu befähigt, einen erneuten russischen Angriff abzuschrecken und sich gegen einen solchen zu wehren, sollte die Abschreckung versagen.“

Ein Ende des Ukraine-Kriegs ist nicht absehbar. Schon jetzt ist aber klar, dass Putin neben vielen weiteren Kriegszielen auch jenes verfehlt hat, die Nato zu spalten. Nicht nur steht das Bündnis weiterhin weitestgehend geschlossen zur Ukraine, es ist heute stärker denn je: Finnland ist infolge des russischen Angriffskrieges beigetreten, und nach der Türkei-Wahl dürfte Präsident Recep Tayyip Erdogan bald auch seinen Widerstand gegen die Aufnahme Schwedens aufgeben. Wie lange diese Geschlossenheit andauert, ist allerdings unklar: Als US-Präsident hat Donald Trump die Nato in ihren Grundfesten erschüttert, im kommenden Jahr will er erneut ins Weiße Haus einziehen. Womöglich bleibt nicht mehr viel Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen.

Bis zur nächsten Ausgabe

Ihr Can Merey

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Einige EU-Staaten wollen künftig härter gegen Drogenschmuggel vorgehen.

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• Einige EU-Staaten, darunter auch Deutschland, wollen stärker gegen organisierte Kriminalität vorgehen. Bei einem Ministertreffen im belgischen Antwerpen ging es vor allem um Drogenschmuggel. Zusammen mit Belgien, Frankreich, Italien, den Niederlanden und Spanien will Deutschland die Häfen besser schützen, um Drogen aus Südamerika abzufangen.
• Der Iran hat die erste Hyperschallrakete des Landes vorgestellt. Die Führung des islamischen Landes behauptet, dass das Programm der Verteidigung und zivilen Zwecken diene. Im Westen macht man sich Sorgen, dass das Raketenprogramm den Nahen Osten und die Golfregion gefährdet.
• Es ist weiter unklar, ob die von der Ukraine angekündigte Gegenoffensive begonnen hat. Am Montag meldete Russland einen gescheiterten ukrainischen Großangriff im Süden von Donezk. Innerhalb von 24 Stunden seien mehr als 900 Ukrainer getötet worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Kiew bezeichnete die Berichte als Desinformationskampagne.

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Am Donnerstag besucht Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Kolumbien. In einem Gespräch mit Vizepräsidentin Francia Márquez wird es um den Friedensprozess im Land gehen. Die Führung des Landes verhandelt derzeit mit mehreren bewaffneten Gruppen. Seit Ende des vergangenen Jahres galt eine einseitige staatliche Waffenruhe. Der Plan von Präsident Gustavo Petro ging aber nicht auf: Viele Gruppen nutzten die Situation für weitere Verbrechen. Die Waffenruhe wurde deshalb wieder aufgekündigt. Viele im drittgrößten Land Lateinamerikas kritisieren den linken Präsidenten für zu ambitionierte Ziele, die er unter dem Begriff „totaler Frieden“ verfolgt. Von den Hoffnungen, die es nach dem Friedensschluss mit der Rebellengruppe Farc 2016 gab, ist nicht viel geblieben.

Kolumbiens Präsident Gustavo Petro ist Seit August 2022 im Amt. Seine Fortschritte im Friedensprozess sind bislang klein.

© Quelle: IMAGO/VWPics

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