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Ampel-Pläne für den Herbst

Ab wann sollen schärfere Corona-Maßnahmen gelten? Ärztepräsident fordert „klaren Kriterienkatalog“

Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, spricht bei der Eröffnungsveranstaltung des 124. Deutschen Ärztetages, der zum größten Teil digital stattfindet. (Archivbild)

Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, spricht bei der Eröffnungsveranstaltung des 124. Deutschen Ärztetages, der zum größten Teil digital stattfindet. (Archivbild)

© Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Ärztepräsident Klaus Reinhardt befürwortet das Konzept der Bundesregierung für den kommenden Corona-Herbst. Eines aber fehle ihm: ein Kriterienkatalog, „ab wann schärfere Eindämmungsmaßnahmen gelten“. Zudem fordert Reinhardt bundesweite Regelungen.

 

Berlin. Bei den geplanten Corona-Regeln für den Herbst fordert Ärztepräsident Klaus Reinhardt klare Kriterien, wann schärfere Maßnahmen greifen sollen.

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„Das in dieser Woche vorgestellte Pandemie-Stufenkonzept ist differenziert und hebt richtigerweise auf die Verhältnismäßigkeit des Mitteleinsatzes ab“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer der „Rheinischen Post“ (Freitag). „Notwendig ist aber, dass das Gesetz erstens um einen klaren Kriterienkatalog ergänzt wird, ab wann schärfere Eindämmungsmaßnahmen gelten.“

Lauterbach setzt auf Maskenpflicht ab Oktober – mit Ausnahmen
Kabinettssitzung Berlin, 24.08.2022 - Karl Lauterbach, Bundesminister fuer Gesundheit, traegt eine FFP2 Maske vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. Berlin Berlin Deutschland *** Cabinet meeting Berlin, 24 08 2022 Karl Lauterbach, Federal Minister of Health, wears an FFP2 mask before the start of the meeting of the Federal Cabinet at the Chancellery Berlin Berlin Germany

Der vom Bundeskabinett am Mittwoch beschlossene Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht vor allem eine Maskenpflicht vor.

© Quelle: Reuters

Er führte aus: „Der bloße Verweis auf Abwasseranalysen, Inzidenzen und die Surveillance-Systeme des Robert Koch-Instituts reicht nicht aus.“ Zweitens müsse sichergestellt sein, dass diese Indikatoren bundesweit gelten „und die gegebenenfalls zu ergreifenden Maßnahmen nicht von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sind“. Alles andere würde nur wieder zu Verwirrung und Verunsicherung in der Bevölkerung führen, warnte er.

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Corona-Konzept der Ampel für den Herbst setzt vor allem auf Masken und Tests

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch einen Entwurf für die Corona-Auflagen im Herbst und Winter auf den Weg gebracht, der weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen sie verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. Möglich wären etwa Maskenpflichten in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Geschäften und Restaurants. Bundesweit soll FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen, Pflegeheimen und Kliniken gelten.

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Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga äußerte sich besorgt über die Regierungspläne. „Mit Blick auf die drohenden Maßnahmen befürchtet die Branche erneut Umsatzverluste wie im letzten Winter“, sagt Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Zwischen November 2021 und März 2022 habe die Branche wegen Zugangsregelungen und weiterer Auflagen „massive Umsatzeinbußen von mehr als 30 Prozent“ gehabt. „Wir erwarten, dass die Politik jetzt alles unternimmt, dass dieses Szenario sich nicht wiederholt.“

RND/dpa

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