Warum der Chef der Bundespolizei offenbar doch im Amt bleibt
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Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei.
© Quelle: Wolfgang Kumm/dpa Pool/dpa
Berlin. Am 6. September findet wieder der Herbstempfang der Sicherheitsbehörden statt. Die Einladung in die Große Orangerie des Berliner Schlosses Charlottenburg wurde erst kürzlich verschickt. Es laden ein: die Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, und der Bundespolizei, Dieter Romann.
Bei dem 60-jährigen Romann, der am 1. August sein zehnjähriges Dienstjubiläum feiert, ist das überraschend. Die „Süddeutsche Zeitung“ meldete zu Jahresbeginn, er stehe vor der Ablösung durch die damals neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Ein führender Mitarbeiter ihres Hauses sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) seinerzeit, „auf den Fluren“ flüstere man, es sei nicht anzunehmen, „dass er im Amt überlebt“. Der für die Bundespolizei zuständige Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Roßkopf, forderte rasch Klarheit. „Die ungeklärte Personalfrage ist ein großer Unsicherheitsfaktor“, sagte er im Januar. Doch über acht Monate später amtiert der Präsident unverändert.
„Bulle von Potsdam“
Das Magazin „Cicero“ überschrieb ein Porträt Romanns mit den Worten „Der Bulle von Potsdam“. Das war doppelbödig gemeint. Denn der im Wortsinn breitschultrige Verwaltungswissenschaftler ist eben nicht nur Polizist, sondern auch mindestens selbstbewusst und agierte bisweilen entsprechend.
Während der Flüchtlingskrise 2015 und danach beklagte er in Hintergrundgesprächen die ihm zu liberale Politik der damaligen Kanzlerin Angela Merkel. Bis heute wird Romann überdies ein freundschaftliches Verhältnis zu den damaligen Präsidenten von Verfassungsschutz und BND, Hans-Georg Maaßen und Gerhard Schindler, nachgesagt. Berufen wurde er vom rechtskonservativen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Das alles passt gar nicht zu Faesers Profil. Romanns Ablösung wäre daher nur logisch (gewesen).
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Nun verlautet aus Kreisen der SPD-Bundestagsfraktion: „Bei der Bundespolizei läuft’s. Warum soll man da den Präsidenten auswechseln?“ Allein die Mitgliedschaft „in der Bubble von Maaßen und Schindler“ sei „kein Grund“. Auch habe Faeser ihre letzten Personalentscheidungen allein nach Qualifikation, nicht nach Parteibuch getroffen. Das gelte etwa für den neuen Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, sowie die neue Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Felor Badenberg. Beide haben langjährige Expertise. Romann mache jedenfalls seine Arbeit und halte sich mit Äußerungen zurück. Kurzum: Mit dessen Sturz sei nicht mehr zu rechnen.
Unsicherheit bei Beschäftigten
In der Bundespolizei selbst ist man sich da hingegen nicht so sicher. Dort warten sie auf Klarheit in die eine oder andere Richtung. Zwischenzeitlich war mit einer Ablösung nach dem G7-Gipfel Ende Juni auf Schloss Elmau gerechnet worden.
Die Bedeutung der Bundespolizei – so viel ist gewiss – hat zuletzt eher noch zugenommen. Mittlerweile sind dort etwa 50.000 Beamtinnen und Beamte beschäftigt.
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