Duisburg, Hannover. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert laut einem „Spiegel“-Bericht das Aus für die von China finanzierten Konfuzius-Institute in Deutschland.

Die Hochschulen seien aufgefordert, „die Rolle der Konfuzius-Institute in der deutschen Hochschullandschaft neu zu bewerten und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen“, heißt es in dem Brief der Politikerin an die Hochschulrektoren-Konferenz und an die Kultusministerkonferenz, der dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorliegt.

Hintergrund ist der Fall der Konfuzius-Institute an den Universitäten Duisburg-Essen und Hannover, wo eine geplante Online-Lesung aus einem Buch über Staatschef Xi Jinping nach Interventionen chinesischer Regierungsvertreter abgesagt worden war. Die Journalisten Stefan Aust und Adrian Geiges wollten dabei in dieser Woche ihre Biografie „Xi Jinping - der mächtigste Mann der Welt“ vorstellen. Medienberichten zufolge erhielten die veranstaltenden Konfuzius-Institute jedoch kurzfristig die Anweisung aus China, dass diese Lesung auf keinen Fall stattfinden dürfe.

Über Xi dürfe nicht als normalen Menschen gesprochen oder geschrieben werden

Dabei soll es nicht um einen möglicherweise kritischen Inhalt des Buches gegangen sein, sondern um eine in China um Xi Jinping herrschende nahezu kultische Verehrung. Über ihn dürfe nicht als normalen Menschen gesprochen oder geschrieben werden.

Die Absage der Lesung stieß auf massive Kritik. Die Leitung der Leibniz Universität Hannover nannte sie „nicht akzeptabel, befremdlich und unverständlich“. Auch von SPD, FDP und CDU in Niedersachsen kam Widerspruch. Die Lesung wurde schließlich kurzfristig von der Uni Duisburg-Essen organisiert. Die Uni Hannover will im November zu einer weiteren Lesung einladen.

Karliczek schreibt, sie sehe das Wirken der derzeit 19 Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen „seit geraumer Zeit mit großer Sorge“. Die jetzt sichtbar gewordene Einflussnahme auf die Arbeit der Universitäten sei „inakzeptabel“. Sie empfehle den betroffenen Hochschulen, ihre Zusammenarbeit mit den Kulturinstituten „prüfend zu hinterfragen“ und sich mit der Einflussnahme Chinas „dezidiert auseinanderzusetzen“. Außerdem sollten die Hochschulen einen engeren Kontakt zum Verfassungsschutz und zum Bundesnachrichtendienst pflegen.

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Das Konfuzius-Institut ist eine staatliche chinesische Bildungsorganisation und dem Ministerium für Bildung unterstellt. Offizielles Ziel ist es, die chinesische Sprache und Kultur zu fördern und einen kulturellen Austausch zu ermöglichen.

RND/epd