Baerbock: „Eine starke deutsche Außenpolitik braucht ein starkes Europa“

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Brüssel.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Brüssel.

Brüssel. Deutschlands neue Außenministerin Annalena Baerbock hat die Bedeutung eines geeinten Europas für den Einsatz für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hervorgehoben.

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Sie sei nach Brüssel gekommen, „um ein deutliches Zeichen dafür zu setzen, dass eine starke deutsche Außenpolitik ein starkes Europa braucht“, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag vor einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Brüssel. Im Anschluss wollte sich Baerbock auch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem US-Klimabeauftragten John Kerry treffen.

Für die neue Bundesregierung seien der europäische Zusammenhalt und ein gemeinsames Eintreten für starke Demokratien weltweit sehr wichtig, sagte Baerbock. Mit Blick auf die Diskussion über mehr strategische Souveränität Europas etwa gegenüber Russland und China, aber auch den USA bedeute das, „dass wir überall dort Kooperation suchen, wo es möglich ist, und eigenständiges Handeln verstärken, dort, wo es nötig ist“.

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Dies sei „nicht nur eine militärische Frage, sondern vor allen Dingen eine Frage von Diplomatie, von Rechtsstaatlichkeit und einem starken wirtschaftlichen Zusammenarbeiten in der Europäischen Union“.

Nach dem Wirbel um ihre Ankündigung, gegenüber China seien Härte und Dialog wichtig, wollte sich Baerbock zu diesem Thema nicht weiter äußern. „Dazu ist erst einmal alles Weitere gesagt“, sagte sie.

Baerbock kam von ihrem Antrittsbesuch aus Paris und wollte von Brüssel weiter nach Warschau reisen. Auf eine Frage zum Treffen in Polen und dem Thema Rechtsstaatlichkeit sagte sie, es sei ihr wichtig, in der EU in Freundschaft weiter Politik zu machen: „Und Freundschaft heißt, gerade auch bei kritischen Fragen offen und ehrlich miteinander zu sprechen. Aber im Vordergrund steht diesmal das gemeinsame Kennenlernen.“

RND/dpa/epd

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