Ein Kurs ist nicht erkennbar
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Tino Chrupalla, AfD-Bundesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag, bei einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei in Görlitz.
© Quelle: Sebastian Kahnert/dpa
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Seine AfD sei nach wie vor ein „gäriger Haufen“, sagt Parteigründer Alexander Gauland vor dem Bundesparteitag im sächsischen Riesa. Erwachsen werden müsse die Partei nicht – wichtiger sei, dass sie immer wieder aufs Neue Impulse von der Basis aufnehme. Was der 81-Jährige skizziert, ist der Typus Bewegungspartei. Die Abgeordneten im Bundestag und in jetzt noch 15 Landesparlamenten sind dafür da, den Unmut der Straße in die Parlamente zu tragen. Parlamentarische Sacharbeit, gar die perspektivische Herstellung von Regierungsfähigkeit, ist nach Gaulands Ansicht zu vernachlässigen.
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Die Vertreter dieser Strömung kommen meist aus den ostdeutschen Landesverbänden, die sich einer engen Verbindung zur Straße und zu den Filterblasen auf Telegram und anderen Wutmedien rühmen. Doch die AfD verliert an Bindungskraft als Protestpartei. Sie verliert – das haben die Analysen und Wählerwanderungen der vergangenen Wahlen gezeigt – viele ihrer einstigen Unterstützer wieder ans Nichtwählerlager. Ihre Basis schrumpft kontinuierlich. Kompetenz wird der AfD in keinem einzigen Politikfeld bescheinigt. Sie ist Treibgut im Strom der politischen Emotionen.
Aktuelle Krisenzeit nützt der AfD nichts
Die Euro-Krise und die Zuwanderung Geflüchteter haben die AfD groß gemacht. Seither glauben Gauland und andere Parteistrategen, dass sie von jeder Krise profitieren würde. Die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben sie eines anderen belehrt. Von der drohenden Energiekrise und der Inflation profitiert die Rechtspartei noch nicht.
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Wenn aus Protestwählern Stammwähler werden sollen, brauchen sie Antworten und zumindest einen Hauch an Sachkompetenz. Die AfD wäre zurzeit schon zufrieden, wenn sie ihre internen Querelen so weit beilegen könnte, dass der nächste Bundesvorstand zumindest handlungsfähig ist. Der amtierende – und vermutlich auch künftige – Parteichef Tino Chrupalla spricht viel von „Führung“. Nur einen Kurs, den hat die Partei nicht.
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