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Thema Olaf Scholz

Olaf Scholz

Alle Artikel zu Olaf Scholz

Der Bund hat in 2019 sehr viel mehr Geld eingenommen als er ausgegeben hat. Wieder einmal. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will das Geld in Rücklagen schieben. Dabei gibt es durchaus attraktivere Ideen. Ein Überblick.

13:11 Uhr

Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Belegausgabepflicht bewegt den Mittelstand. Verbände, Innungen, Handwerkskammern - alle machen mobil gegen das neue Gesetz und reagieren teilweise mit kundenfreundlichen Alternativen.

27.01.2020

Die Grundrente ist nach wie vor umstritten zwischen SPD und Union. Nun gerät auch noch der Zeitplan ins Wanken. Der Druck auf Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wächst.

27.01.2020

An diesem Freitag geht das Weltwirtschaftsforum in Davos zu Ende. Den letzten Tag wollen die Klimaaktivistinnen Greta Thunberg und Luisa Neubauer nutzen, um für den Klimaschutz zu demonstrieren. Sie wollen noch einmal aufrütteln.

26.01.2020

Christina Kampmann und Michael Roth wollten SPD-Chefs werden. In der Mitgliederbefragung haben sie zwar nicht gewonnen, aber mit einer schwungvollen Kampagne den dritten Platz belegt. „Das Projekt Kampmann/Roth ist nicht vorbei“, kündigen sie nun im Interview an. Sie machen deutlich, dass die Aufgabe der Erneuerung der SPD für die neuen Vorsitzenden allein zu groß wäre und üben harte Kritik an den Umgangsformen in der Partei.

25.01.2020

Das Deutsche Handwerk fordert Finanzminister Olaf Scholz zu Änderungen bei der Bonpflicht auf. Für das Massengeschäft sei eine praxistaugliche Regelung nötig. Seit Jahresbeginn müssen Händler mit elektronischen Kassensystemen ihren Kunden unaufgefordert einen Beleg aushändigen.

23.01.2020

Die Finanzierung der Grundrente soll unter anderem über die Finanztransaktionssteuer geschehen. Doch das von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geplante Projekt stößt auf heftige Kritik - vor allem in Österreich und in den Reihen der CDU. Die Börsensteuer in ihrer derzeitigen Form belaste die einzige rentable Möglichkeit der Altersvorsorge, warnt der CDU-Wirtschaftsrat.

21.01.2020

Eigentlich hatte der Finanzminister ja gesagt, die fetten Jahre seien vorbei. Nun hat es 2019 einen Rekordüberschuss im Bundesetat gegeben. Es ist möglich, die notwendige Investitionsoffensive auf den Weg zu bringen, ohne die Republik in die Neuverschuldung zurückzuführen, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

20.01.2020

Arbeitsminister Heil hat den Gesetzentwurf zur Grundrente vorgelegt. Doch die Union sieht noch viel Klärungsbedarf. Nicht zuletzt die Finanzierung ist noch ungewiss und auch Bedenken von verfassungsrechtlicher Natur hat die CDU/CSU-Fraktion.

17.01.2020

Nach zwei Jahren ist es geschafft: Der konkrete Fahrplan für den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung steht. Doch von Freude ist am Tag des Durchbruchs keine Spur. Alle Beteiligten sind froh, dass das Thema endlich vom Tisch ist. Zumindest so halb.

16.01.2020

Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.

16.01.2020

2500 Kommunen sind so hoch verschuldet, dass Finanzminister Scholz mit Bundesgeld einspringen will. Dabei stellt er aber zwei Bedingungen: Keine Eifersucht - und die Länder sollen eine heikle Garantie geben.

15.01.2020
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