Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
22°/ 9° Regenschauer
Thema Heiko Maas

Heiko Maas

Anzeige

Alle Artikel zu Heiko Maas

Viele unverheiratete Paare, die in verschiedenen Ländern leben, können sich wegen der Einreisebeschränkungen in der Corona-Krise nicht sehen. Die EU-Kommission sieht die Staaten in der Pflicht, dafür eine Lösung zu finden. Außenminister Heiko Maas will sich nun um eine nationale Regelung bemühen.

01.08.2020

Die chinesische Botschaft hat verärgert auf die deutsche Aussetzung des Auslieferungsabkommens mit Hongkong reagiert. Sie wirft Deutschland einen Verstoß gegen internationales Recht und Einmischung vor. Die Verschiebung der Hongkonger Wahlen wurde in der Stellungnahme verteidigt.

01.08.2020

Deutschland hat am Freitag das Auslieferungsabkommen mit Hongkong ausgesetzt. Auslöser war nach dem umstrittenen Sicherheitsgesetz die Verschiebung der Parlamentswahlen. Doch es werden Forderungen nach härteren, zum Beispiel personenbezogenen Strafen laut.

01.08.2020

Die EU-Außenminister haben ein Paket von Reaktionen auf die Hongkong-Krise geschnürt. Vor allem die Zivilgesellschaft in Hongkong soll gestärkt werden. Obwohl zunächst keine Sanktionen geplant sind, reagiert Peking empört.

29.07.2020

Der UN-Sicherheitsrat stand im Juli unter dem Vorsitz der Bundesregierung. Die deutsche Diplomatie konnte keinen Durchbruch erzielen. Die Corona-Pandemie ist ein Grund hierfür - aber nicht der einzige.

29.07.2020

Die EU hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, das sich gegen Chinas Vorgehen in Hongkong richtet. "Wir erwarten, dass China seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas. Doch von ökonomischen Sanktionen oder Strafmaßnahmen gegen Politiker ist darin keine Rede.

28.07.2020

In Brüssel und Berlin bemüht man neuerdings einen Dreiklang zur Umschreibung des komplizierten Verhältnisses zu China. Peking sei “Partner, Wettbewerber und Rivale”. Das ist ein widersprüchlicher Dreiklang, der zu prinzipienloser Politik verleitet, kommentiert Marina Kormbaki.

27.07.2020

Mit der beispiellosen Schließung von Konsulaten beenden die USA und China eine vier Jahrzehnte währende Politik der Annäherung. Bis zu den US-Wahlen im Herbst dürfte die Konfrontation zwischen Washington und Peking weiter zunehmen. Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung sieht einen "Kalten Krieg 2.0" heraufziehen.

24.07.2020

Außenminister Heiko Maas hat einen eindringlichen Appell vor dem UN-Sicherheitsrat gehalten. Er fordert einen Sonderbeauftragten für Klima und Sicherheit. Ein Frühwarnsystem für Klima-Konflikte konnte nicht beschlossen werden, da die USA es nicht unterstützte.

24.07.2020

Bewaffnete Männer hatten die deutsche Kuratorin Hella Mewis am Montagabend in Bagdad entführt. Nun ist sie wieder frei. Außenminister Maas zeigte sich erleichtert.

24.07.2020

Sommer in Berlin: Die Zeit, in der die Politik pausiert und die Touristen das Regierungsviertel kapern. Doch im Corona-Krisensommer 2020 sind statt sorgloser Urlauber besorgte Politiker und Ministerialbeamte an der Spree anzutreffen. Es gibt offenbar viel zu tun.

24.07.2020

Das chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong sorgt seit Wochen international für massive Kritik. Einzelne westliche Staaten haben bereits mit Maßnahmen reagiert. Jetzt will auch Deutschland folgen - gegebenenfalls auch ohne Unterstützung anderer EU-Staaten.

22.07.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10