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Thema Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

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Alle Artikel zu Frank-Walter Steinmeier

Die USA haben schon vor Wochen einen diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in Peking ausgerufen. Die EU ringt noch um eine gemeinsame Position. Die Bundesaußenministerin hat jetzt aber für sich schon eine Entscheidung getroffen.

29.12.2021

Omikron breitet sich auch in Deutschland weiter aus. Noch dominiert die Variante des Coronavirus zwar nicht. Doch das ist Experten zufolge wohl nur noch eine Frage der Zeit.

27.12.2021

Am Sonntag stirbt der Nobelpreisträger Desmond Tutu. Nun würdigt ihn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als einen der weltweit markantesten Kämpfer für Demokratie und Menschenrechte. In einem Beileidsschreiben erklärt Steinmeier: „Sein unerschütterliches Engagement gegen Apartheid soll uns allen ein Vorbild sein.“

26.12.2021

Die Corona-Krise, die mittlerweile schon zwei Jahre andauert, hat viele Menschen mürbe gemacht. Debatten über Impfungen und Schutzmaßnahmen werden emotional bis in die Familien hinein geführt. Bundespräsident Steinmeier ruft nun zum Zusammenhalt auf – und stellt wichtige Fragen zum Thema Freiheit.

25.12.2021

Ein Rückblick auf das alte Jahr und ermutigende Worte für das neue: Auch 2021 wendet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wieder an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Wo und wann die Rede zu sehen ist, erfahren Sie hier.

25.12.2021

Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wäre nach seiner gescheiterten CDU-Kanzlerkandidatur gerne im Amt geblieben. Das Amt abzutreten sei ihm „nicht leicht gefallen“, so Laschet. Zu CSU-Chef Markus Söder habe er derweil keinen Kontakt mehr. Mit ihm gebe aktuell „wenig abzustimmen“.

24.12.2021

Die große Koalition hatte ein Gesetz beschlossen, das die Wiederaufnahme von Strafverfahren bei Kapitalverbrechen wie Mord möglich macht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht das Gesetz aus verfassungsrechtlichen Gründen kritisch. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schließt sich dem nun an.

23.12.2021

Am 13. Februar tritt die Bundesversammlung zusammen, um einen Bundespräsidenten zu wählen. Sehr wahrscheinlich bekommt Frank-Walter Steinmeier eine zweite Amtszeit. Dass dies noch nicht wirklich sicher ist, liegt vor allem an den wankelmütigen Grünen.

24.12.2021

Bekommt Frank-Walter Steinmeier eine zweite Amtszeit als Bundespräsident? Mit dem Bekenntnis der FDP dürfte der Druck auf die Grünen steigen, sich in der Frage festzulegen. Eine Wiederwahl wäre richtig, Steinmeier ist der richtige Amtsinhaber für diese Zeit, kommentiert Tobias Peter.

23.12.2021

Über Instagram hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Soldaten ausgetauscht, die in Mali stationiert sind. Der Einsatz sei laut Soldaten „mindestens gleichzusetzen mit dem, was wir damals in Afghanistan erlebt haben“. Die Sicherheitslage vor Ort habe sich in den vergangenen Jahren verschlechtert.

23.12.2021

Am 13. Februar soll der künftige Bundespräsident gewählt werden. Offenbar hat Frank-Walter Steinmeier dabei beste Chancen auf eine Wiederwahl. FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner hat mitgeteilt, dass seine Partei in Bund und Ländern Steinmeier bei seiner Kandidatur unterstützen wolle.

22.12.2021

Der Mordfall Frederike von Möhlmann: Der Bundespräsident hat das Gesetz unterschrieben, dass einen neuen Prozess gegen den Verdächtigen möglich macht. Aber Frank-Walter Steinmeier äußert zudem Bedenken.

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