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Thema Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

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Alle Artikel zu Frank-Walter Steinmeier

Ist Shopping in meiner Stadt erlaubt oder nicht? Viele Bürgerinnen und Bürger steigen bei den aktuellen Corona-Regeln gar nicht mehr durch. Das neue Infektionsschutzgesetz soll für mehr Klarheit sorgen, auch was die Öffnung von Geschäften angeht. Doch auch wenn es jetzt bundeseinheitliche Regeln gibt, bleibt es kompliziert. Ein Überblick.

22.04.2021

Nach dem Bundestag hatte am Vormittag auch der Bundesrat den Weg für das novellierte Infektionsschutzgesetz frei gemacht. Nun ist es auch vom Bundespräsidenten unterschrieben und veröffentlicht worden. Es tritt am Freitag in Kraft.

22.04.2021

Ab Samstag müssen sich Menschen, die in Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen leben, auf neue Regelungen einstellen. Liegt die Inzidenz an drei Tagen hintereinander über 100, gilt unter anderem nachts eine Ausgangssperre. Hintergrund ist das neue Infektionsschutzgesetz, das am heutigen Freitag in Kraft tritt.

23.04.2021

Auch nach Verabschiedung des geänderten Infektionsschutzgesetzes gibt es weiter kritische Stimmen. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher bemängelt, dass der Einzelhandel weiter geöffnet bleibt. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier kritisiert die geplanten Schulschließungen bei hohen Inzidenzwerten.

23.04.2021

Der Bundesrat verzichtet nach einer hitzigen Debatte über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz auf sein Veto-Recht und gibt damit den Weg frei für das bundeseinheitliche Gesetz. Die Ministerpräsidenten kritisierten in der Sitzung am Donnerstag die noch offenen verfassungsrechtlichen Fragen. Kurz darauf hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterschrieben.

22.04.2021

Der Bundestag hat am Mittwoch das geänderte Infektionsschutzgesetz verabschiedet – am Donnerstag billigte auch der Bundesrat. Die sogenannte „Bundesnotbremse“ stößt vielfach auf Kritik. Der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun (CDU), weist diese Kritik nun zurück.

22.04.2021

In Karlsruhe ist die erste Klage gegen die Bundes-Notbremse vor dem Bundesverfassungsgericht eingegangen. Dabei hat die Politik das neue Infektionsschutzgesetz noch gar nicht beschlossen. Welche Erfolgsaussichten die Klage hat ist unklar.

22.04.2021

Der Bundestag hat der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Diese bundesweit einheitliche Notbremse enthält etwa Ausgangsbeschränkungen ab einer Inzidenz von 100 und einen neuen Inzidenzgrenzwert für Schulschließungen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen.

21.04.2021

Laut des Kinderhilfswerks Unicef hat die Corona-Krise massive Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche. Demnach gefährden die Einschränkungen nicht nur die Bildungserfolge junger Menschen. Laut Unicef kann die gesamte Entwicklung durch die Pandemie gestört werden.

20.04.2021

Deutschland gedenkt den etwas 80.000 Toten, die an oder mit Corona gestorben sind. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier richtet in seiner Rede den Blick auf „die menschliche Tragödie der Pandemie“. Er fordert die Deutschen auf, sich durch das Virus und den erzwungenen Abstand nicht auch gesellschaftlich auseinandertreiben zu lassen.

18.04.2021

Bundesweit wurde an diesem Sonntag der Verstorbenen während der Corona-Pandemie gedacht. Zur zentralen Gedenkstunde in Berlin hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeladen. Vor allem die Reden der Hinterbliebenen machten das Leid des vergangenen Jahres spürbar – das nicht allein die Corona-Kranken traf.

19.04.2021

Die Sorgen der Deutschen angesichts der Corona-Krise wachsen, das versteht der Bundespräsident. Im RND-Interview sagt Frank-Walter Steinmeier: Über den Sinn der Corona-Maßnahmen müssen wir offen reden – und sie immer präziser fassen. Dennoch sieht er auch Gründe für Optimismus. Ein Gespräch über die Corona-Folgen für die Demokratie, den Bedarf an gemeinsamer Trauer – und seine eigene Rolle in der Krise.

18.04.2021
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