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Thema Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

Alle Artikel zu Frank-Walter Steinmeier

Zehntausende feiern in Berlin vor dem Brandenburger Tor den 30. Jahrestag des Mauerfalls. Bundespräsident Steinmeier fordert, auch unsichtbare trennende Mauern einzureißen. Die Bürgerrechtlerin Marianne Birthler wendet sich gegen Rechtspopulisten im Osten - und sieht heutige Klimaschützer als Erben von 1989.

09.11.2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben an der Berliner Mauer 30 Jahre nach dem Mauerfall Rosen angebracht und Kerzen aufgestellt. Dies geschah im Rahmen der zentralen Gedenkfeier.

09.11.2019
Trotz Regens drängen viele Menschen zum Brandenburger Tor. Bundespräsident Steinmeier fordert, auch unsichtbare trennende Mauern einzureißen. Eine umfangreiche Bühnenshow ist geplant.

Seit Monaten läuft eine Debatte darum, ob Demokratien handlungsfähig genug sind, um nötige Maßnahmen gegen den Klimawandel umzusetzen. Bundespräsident Steinmeier warnt nun Fridays for Future davor, die Demokratie zu verunglimpfen. Er kenne keine andere politische Ordnung, die bessere Möglichkeiten zur Selbstkorrektur biete.

09.11.2019

Zum zweiten Mal besucht der Bundespräsident die USA, und erneut kommt es zu keinem Treffen mit US-Präsident Trump. Aber Steinmeier hält eine Rede zum Zustand des transatlantischen Verhältnisses – im Goethe-Institut in Boston. Und lobt die echten Amerikaner.

06.11.2019

Schon länger ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages heftig umstritten. Bereits nach dem Anschlag von Halle war er mit der Verbreitung eines antisemitischen Tweets aufgefallen. Nun bezeichnete er die Auszeichnung Udo Lindenbergs mit dem Bundesverdienstkreuz als „Judaslohn“.

02.11.2019

Der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag hat die Unis aufgerufen, Vorbild in Sachen Meinungsfreiheit zu sein. Nach mehreren Auftrittsblockaden durch linke Aktivisten war eine Debatte entbrannt. FDP-Politiker Kubicki warnte gar vor einer Verrohung der Debattenkultur.

25.10.2019

Der vom rot-rot-grünen Berliner Senat beschlossene Mietendeckel schießt über das Ziel hinaus. Es ist richtig, Abzocke zu verhindern. Doch das jahrelange Einfrieren von Mieten ist kontraproduktiv, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

22.10.2019

Seit Ende 2018 ist Schluss mit dem Steinkohlenbergbau in Deutschland. Die Arbeit geht aber weiter. Ein ganzes Bergwerk leer von Maschinen und sauber zu übergeben, ist eine Riesenanstrengung. Und auch danach muss weiter Grundwasser abgepumpt werden - für immer.

18.10.2019

Hat der Bundespräsident bei seinem Besuch in Halle Betroffene des Anschlags einfach ignoriert? Der Besitzer des attackierten Dönerladens erhebt zunächst schwere Vorwürfe gegen Frank-Walter Steinmeier. Doch die Geschichte eines Missverständnisses endet versöhnlich.

14.10.2019

Polens Botschafter Andrzej Przylebski sagt im RND-Exklusivinterview, dass ein Denkmal für polnische Opfer in Berlin die Forderungen nach Reparationen “beeinflussen kann”. Er erläutert, warum die nationalkonservative polnische Regierung die Ehe für alle vehement ablehnt - und warum Deutschland sich an Kaczynski gewöhnen sollte,

11.10.2019

Die Verleihung des Friedensnobelpreises ist vorüber, Gewinner ist der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed. Viele Politiker und Menschenrechtsaktivisten gratulieren ihm. Doch besonders groß ist die Freude in Äthiopien, aber auch in anderen Ländern Afrikas.

11.10.2019
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