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Thema Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

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Alle Artikel zu Frank-Walter Steinmeier

SPD und FDP haben am Wochenende ihr Ja zum Ampelkoalitionsvertrag gegeben. Die Ergebnis der Grünen-Urabstimmung steht noch aus. Wir zeigen den weiteren Zeitplan des Regierungswechsels in Deutschland.

05.12.2021

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht sich für eine Frau aus der CDU als neue Bundespräsidentin aus. Eine Frau „mit Strahlkraft an der Spitze unseres Staates“ wäre ein „starkes Zeichen“ gegen die „einseitigen Personalpläne um Olaf Scholz“, so Wüst. Einen konkreten Namen nannte der Politiker nicht.

04.12.2021

Das Coronavirus hält Deutschland weiter in Atem. Die neue Omikron-Variante besorgt die Menschen bundesweit – und die Rufe nach härteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie werden angesichts steigender Zahlen lauter.

29.11.2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, einen möglichen Lockdown mit freiwilligen Kontakteinschränkungen zu vermeiden. „Tun wir es, damit Schulen und Kitas nicht wieder schließen müssen“, so Steinmeier. Der Bundespräsident appellierte weiterhin dafür, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

28.11.2021

Die Ampelparteien haben am Mittwoch in Berlin ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Bis die neue Regierung loslegen kann, dauert es aber noch eine Weile. Das ist der weitere Fahrplan.

24.11.2021

Am Nachmittag stellen SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag vor – bereits jetzt wird die Verteilung der Ministerien bekannt. Für die Grünen wird Robert Habeck Minister für Wirtschaft und Klima, für die FDP übernimmt Christian Lindner das Finanz­ministerium. Das Gesund­heits­ministerium geht an die SPD.

25.11.2021

Am Mittwochnachmittag wollen SPD, Grüne und FDP den Vertrag für eine Ampelkoalition vorstellen. Danach gibt es für die Parteien noch einiges zu tun. Denn schon in der Nikolauswoche sollen der neue Kanzler gewählt und das Kabinett vereidigt werden.

24.11.2021

Am Mittwoch tritt das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft. Nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz am Montag unterschrieben hatte, wurde es am Dienstag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit gilt künftig etwa die 3G-Regel am Arbeitsplatz sowie in Bus und Bahn.

24.11.2021

Bus- und Bahnfahren wird demnächst aufwendiger: Mitfahren darf nur, wer geimpft, genesen oder getestet ist. Die Kontrolle der Belege wird nicht einfach.

23.11.2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Infektionsschutzgesetz mit neuen Corona-Regeln unterschrieben. Bundestag und Bundesrat hatten das von den Ampelparteien vorgelegte Gesetz vergangene Woche beschlossen. Am Mittwoch könnte es in Kraft treten.

22.11.2021

Bus- und Bahnfahren wird in der neuen Woche aufwendiger: Mitfahren darf nur, wer geimpft, genesen oder getestet ist. Die Kontrolle der Belege wird nicht einfach. Was Fahrgäste jetzt wissen müssen.

21.11.2021

Polens Präsident Andrzej Duda hat im EU-Grenzkonflikt mit Belarus betont, keine Vereinbarungen ohne seine Beteiligung zu akzeptieren. Dies habe er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Telefonat deutlich gemacht. Hintergrund ist das Merkel-Telefonat mit dem belarussischen Machthaber Lukaschenko.

17.11.2021
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