Emmanuel Macron

In den Ländern der Sahelzone zwischen Mali und Libyen breitet sich Terrorismus aus. Die Strukturen zerfallen, eine neue Flüchtlingskrise droht. Nun sucht die Bundesregierung nach einer passenden Antwort.

Der französische Präsident hat der Nato gerade erst den Totenschein ausgestellt. Beim Treffen mit Generalsekretär Jens Stoltenberg interpretierte Macron seine Diagnose als “Weckruf”. Seine Haltung gegenüber der Nato relativierte er nicht.

Angela Merkel richtet sich in der Generaldebatte des Bundestages an zwei Adressaten, die nicht im Saal sind. Die SPD-Basis darf sich angesprochen fühlen - und auch Frankreichs Präsident Macron. Die Kanzlerin unterstreicht ihren Willen weiterzuregieren - während Union und Grüne auf offener Bühne miteinander flirten und die Linke von Rot-Rot-Grün träumt.

Neustart in Europa: Ursula von der Leyen ist in Brüssel angekommen – und will die EU stärker machen. Ihre Mittel sind Freundlichkeit und harte Arbeit. Ein Porträt der Kommissionspräsidentin, die am Sonntag ihr Amt antritt.

Emmanuel Macron diagnostizierte der Nato den Hirntod und forderte mehr europäische Eigenständigkeit, Heiko Maas hält dagegen. Ohne die Vereinigten Staaten könnte sich Europa nicht verteidigen, erklärte er. Außerdem warb er erneut für eine Expertenkommission zur Reformierung der Nato.

Es ist einer der schlimmsten Zwischenfälle für das französische Militär in den vergangenen Jahren. In Mali ist es während eines Kampfeinsatzes zu einem Unfall zweier Militärhubschrauber gekommen. Dabei starben 13 französische Soldaten.

Viele Mitglieder fühlen sich noch heute schwer vor den Kopf gestoßen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte in einem Interview vor einiger Zeit vom „Hirntod“ der Nato gesprochen. Bundeskanzlerin Merkel hat den Franzosen hinter den Kulissen deutlich angezählt – mit einem Tassenvergleich.

In Frankreich wird schon länger über das Thema häusliche Gewalt und die schlimmen Folgen gestritten. Nun gehen viele Menschen auf die Straße. Auch im Nachbarland Italien gibt es Proteste.

Europa bemüht sich um Dialog mit Russland. Moskau aber deutet das Entgegenkommen der Europäer als Bestätigung seiner aggressiven Politik. Aus dem baltischen Blickwinkel wirkt neue europäische Milde mit Russland gefährlich, kommentiert Bretty Sarapuu.

Nach der scharfen Nato-Kritik von Macron möchte Heiko Maas eine Expertenkommission einrichten. Norbert Röttgen hält davon jedoch nichts. Der CDU-Politiker kritisiert die Idee des Außenministers als unzureichend.

Außenminister Heiko Maas will der Nato mit Hilfe einer Expertenkommission eine “Frischzellenkur” verordnen. Doch während die Form des Vorschlages stimmt, könnte Maas an mächtigen Männern scheitern, kommentiert Damir Fras.

Emmanuel Macron geht härter gegen Kinderpornografie vor. Der Strafrahmen für die Verwendung von pornografischem Material mit Kindern wird in Frankreich auf fünf Jahre angehoben. Doch das ist nicht die einzige Maßnahme.