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Thema Christian Lindner

Christian Lindner

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Alle Artikel zu Christian Lindner

Die mögliche allgemeine Impfpflicht ist weiter ein umstrittenes Thema in Deutschland. In der nächsten Woche steht eine sogenannte Orientierungsdebatte im Bundestag an. Finanzminister Lindner (FDP) stellt zur Impfpflicht-Debatte klar: „Es ist ausdrücklich keine Koalitionsfrage.“

22.01.2022

Am Freitag ist die neue Bundesregierung erstmals zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Dabei standen insbesondere die G7-Präsidentschaft, aber auch die Beschleunigung von Planungsverfahren auf der Tagesordnung. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, man wolle „den Entwicklungen in dieser Welt eine Richtung geben“.

21.01.2022

Einer aktuellen Umfrage zufolge sind die Deutschen überwiegend unzufrieden mit der neuen Bundesregierung. 45 Prozent zeigen sich eher oder sogar sehr unzufrieden. Besonders betroffen davon sind Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner.

21.01.2022

Die explodierenden Energiepreise setzen die Ampel-Koalition unter Druck. Schnelle Hilfen für Geringverdiener sind bereits auf den Weg gebracht. Jetzt will die Regierung alle Steuern, Abgaben und Umlagen im Energiebereich auf den Prüfstand stellen.

21.01.2022

Bundesfinanzminister Christian Lindner behält bei seinem ersten EU-Treffen seinen Kurs bei. Er möchte an den Schuldenregeln der Europäischen Union nach Ende der Pandemie festhalten. In Brüssel wird über eine mögliche Reform der Schuldenregeln diskutiert.

18.01.2022

Finanzminister Christian Lindner (FDP) will die Umsetzung der international beschlossenen Mindeststeuer für Großunternehmen beschleunigen. Man wolle zeitnah einen nationalen Gesetzentwurf vorlegen, um die Regelungen zum 1. Januar 2023 einzuführen. Zuvor werde man jedoch eine entsprechende EU-Richtlinie abwarten.

16.01.2022

Am Montag hatte das Unternehmen MV Werften Insolvenz beantragt. Bundesfinanzminister Lindner erklärt in einem Brief an den Betriebsrat, warum staatliche Hilfen nicht möglich waren. Und er sagt zu, dass die Bundesregierung den rund 1900 Mitarbeitern helfen wird.

14.01.2022

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich über neue Ausgabenprogramme für den Kampf gegen die Corona-Krise skeptisch gezeigt. Während der Pandemie habe man sich an hohe Staatsleistungen gewöhnt, doch diese Phase müsse enden, so der Minister. Mit Blick auf die Wirtschaft kündigte Lindner ein Corona-Steuergesetz an.

15.01.2022

Am Freitagvormittag hat Finanzminister Christian Lindner im Bundestag die Pläne seines Ressorts vorgestellt. Gleichzeitig konnte er vermelden, dass 2021 rund 25 Milliarden Euro weniger Schulden benötigt wurden. 60 Milliarden will Lindner mit einem Nachtragshaushalt im Energie- und Klimafonds zurücklegen.

14.01.2022

Erst am Mittwoch hatte die Bundesregierung mitgeteilt, 148 neue Stellen schaffen zu wollen. Die FDP will den Regierungsapparat aber verschlanken und Stellen abbauen. Es habe Personalwuchs gegeben, „der teils unnötig war“, so Fraktionschef Christian Dürr.

14.01.2022

Bei einer Bundestagsanhörung haben Sachverständige der Ampelkoalition einen Verfassungsbruch attestiert. Dabei gäbe es legale Wege, um die nötigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Aber ausgerechnet der Finanzminister ist dagegen, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

10.01.2022

Die Anti-Atomkraft-Partei hat es beim Start in die neue Regierung schwer. Ausgerechnet eine Frage der Kernenergie wird ihre Kompetenz und ihr Selbstbewusstsein jetzt auf die Probe stellen. Die Grünen müssen aufpassen, ihren Karren nicht vor die Wand zu fahren, während Olaf Scholz ganz ruhig am Steuer sitzt und Christian Lindner mit dem Blinker spielt.

09.01.2022
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