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Thema CDU

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Alle Artikel zu CDU

Der Aufbau Ost spielt in allen Wahlprogrammen eine Rolle – allerdings eine sehr unterschiedliche. Allen voran die Linke, aber auch die Union haben eigene Ost-Kapitel. Die FDP hingegen verzichtet bewusst darauf.

18.09.2021

Sollte die Union bei der Bundestagswahl Zweiter werden, sollte sie dennoch die Regierungsbildung wagen, findet Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Nicht nur der Erstplatzierte hätte „die moralische Legitimation hat, den Kanzler zu stellen“. Dies sei auch eine Chance für Armin Laschet als Kanzler.

19.09.2021

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich im „Handelsblatt“ deutlich gegen eine Koalition mit der Union ausgesprochen. Diese würde für „Stillstand“ stehen, speziell bei der Transformation des Industrie­standortes Deutschland. Baerbock hofft dagegen auf ein Zweierbündnis mit der SPD.

19.09.2021

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat für einen Politikwechsel in Deutschland geworben. Auf dem Grünen-Parteitag in Berlin verdeutlichte sie erneut die Wichtigkeit des Klimaschutzes, speziell für die junge Generation. In diesem Zuge machte sie den Kohleausstieg zur Respekt-Frage.

19.09.2021

Die Probleme in der Altenpflege sind durch die Corona-Pandemie stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Dabei ging es insbesondere um die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte. Was wollen die Bundestagsparteien nach der Wahl für die Beschäftigten und die Pflegebedürftigen tun? Eine Übersicht über die Wahlprogramme.

19.09.2021

Wie gelingt Aufstieg durch Bildung am besten? Und: Müssen wir das Grundgesetz ändern, um Bund und Ländern eine bessere Zusammenarbeit beim Thema Bildung zu eröffnen? Der Vergleich der Programme der Bundestagsparteien zum Thema Bildung zeigt, wo die politischen Wettbewerber ihre Schwerpunkte setzen.

17.09.2021

Die Verbotspolitik bei Cannabis ist gescheitert – selbst die Drogenbeauftragte mit CSU-Parteibuch will Kiffer nicht mehr strafrechtlich verfolgen. Doch die Union blockierte bisher alle Wege zu einer Liberalisierung. In der Gesellschaft ist sie umstritten. Könnte eine neue Bundesregierung die deutsche Drogenpolitik entspannen?

18.09.2021

Zwei Gäste, zwei Themen und jede Menge Diskussions­stoff. „In Your Face“ heißt das Podcast­format, in dem die Gegen­sätze aufeinander prallen. Im Duell „links gegen konservativ“ stehen sich Kevin Kühnert (32), stellvertretender Bundes­vorsitzender der SPD, und Wiebke Winter (25), Mitglied im Bundes­vorstand der CDU, gegenüber. Die Spiel­regeln: Jeder Gast stellt eine These zu einem vorgegeben Thema zur Diskussion.

13.09.2021

Der Anschlag auf die Synagoge von Hagen konnte wohl nur verhindert werden, weil es einen Hinweis eines ausländischen Geheimdienstes gab. Solche Fälle sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Sie basieren darauf, dass vor allem die Amerikaner in Sachen Überwachung mehr können – und mehr dürfen.

18.09.2021

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble befürchtet eine erneute Vergrößerung des Bundestages. Bei einer weiteren Aufblähung des Parlaments sei „die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet“, warnt Schäuble. Er kritisiert die GroKo keine wirksame Wahlrechtsreform beschlossen zu haben.

19.09.2021

Erst 2019 hat die große Koalition den Paragrafen 219a reformiert, doch die Kritik an der Kompromiss­lösung reißt bis heute nicht ab. Nach der Bundes­tags­wahl könnte die Diskussion wieder auf die Tages­ordnung gesetzt werden, denn mehrere Parteien sprechen sich für die Streichung des „Werbe­verbots“ aus. Druck kommt derweil auch aus dem EU-Parlament, das eine Entkriminalisierung von Schwanger­schafts­abbrüchen fordert.

19.09.2021

Der festgenommene 16-Jährige in Hagen muss in Untersuchungshaft. Der junge Syrer wurde nach Hinweisen auf einen bevorstehenden islamistischen Anschlag auf eine Synagoge festgenommen. Er soll engen Kontakt zu einem Islamisten im Ausland gehabt haben.

17.09.2021