Menü
Anmelden
Wetter wolkig
8°/ 4° wolkig
Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Politik und Gesellschaft haben in der Berliner Synagoge Rykestraße an die jüdischen Opfer der Reichspogromnacht von 1938 erinnert. Deutliche Worte fand Zentralratspräsident Schuster.

09.11.2018

Der Bundestag beschloss am Freitag ein Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn, das 13 000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege vorsieht. Zum 1. Januar 2019 tritt das milliardenschwere Programm in Kraft.

09.11.2018

Jens Spahn macht sich Gedanken über die Gerechtigkeit zwischen den Generationen. Sein Vorschlag würde ihn selbst treffen.

09.11.2018

Haben Flüchtlinge einen anerkannten Status in Deutschland erhalten, wird dieser alle drei Jahre überprüft. Zukünftig müssen sie an diesem Verfahren mitwirken, sonst kann ein Zwangsgeld gegen sie verhängt werden. Das sieht ein neues Gesetz vor.

09.11.2018

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, positiver auf den 9. November 1918 zu blicken. Zugleich warnte der Bundespräsident davor, die falschen Schlüsse für die Gegenwart zu ziehen.

09.11.2018

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und Grüne-Jugend-Chefin Ricarda Lang fordern mehr Mut in der Asylpolitik – auch von ihrer Partei, den Grünen. Die Politikerinnen finden: Auch Klimaflüchtlinge sollten ein Recht auf Asyl erhalten.

09.11.2018

Oppositionspolitiker kritisieren die mangelnde Aufklärung über das UN-Abkommen, das schon bald unterzeichnet werden soll. Der Vorwurf: Die Bundesregierung trägt Mitschuld am Erfolg populistischer Propaganda gegen den UN-Pakt.

08.11.2018

Im Bundestag wurde das Rentenpaket der Großen Koalition verabschiedet. Es sieht eine Erhöhung der Renten für ältere Mütter und Verbesserungen für Arbeitnehmer vor, die krankheitsbedingt vorzeitig in Rente gehen müssen. Außerdem werden Geringverdiener bei den Sozialabgaben entlastet.

08.11.2018

Bei der Frage, wer zukünftig die CDU führen wird, fordern die Bezirkschefs die Einbindung der Basis. Die Junge Union wünscht sich ein Mitgliedervotum. Und die Kandidaten bringen sich in Stellung. Friedrich Merz soll dabei ungewöhnliche Wege gehen.

08.11.2018

In der Linksfraktion stoßen sich immer mehr Mitglieder an der Vorsitzenden Sahra Wagenknecht. Erste Mitglieder drohen bereits mit dem Ausstieg aus der Partei. Auch ihre Abwahl wird nicht mehr ausgeschlossen.

07.11.2018

Der Rentenversicherung geht es so gut wie lange nicht. Doch die 38-Milliarden-Euro-Rücklage dürfte rasch aufgebraucht sein – wegen des Rentenpakets, das am Donnerstag vom Bundestag beschlossen werden soll. Aber was bedeutet das eigentlich genau? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

07.11.2018
Deutschland/Welt

AfD-Kandidatin für Bundestagspräsidium - Mariana Harder-Kühnel stößt auf Widerstand

Die AfD nominiert eine neue Kandidatin für das Präsidium des Parlaments. Den vakanten Posten soll eine eher moderate Abgeordnete einnehmen. Sie will „neutral und sachlich“ agieren. SPD und Linke kündigen trotzdem an, niemanden von der AfD wählen zu wollen.

07.11.2018
1 ... 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100