Menü
Anmelden
Wetter Schneeregen
7°/ 5° Schneeregen
Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Wer hat das Sagen im Land? Seit kurzem gibt es eine fraktionsübergreifende Initiative zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist für ein Paritätsgesetz, FDP-Vizefraktionschefin Katja Suding dagegen. Hier debattieren sie.

20.02.2019

Für den Digitalpakt Schule soll es an diesem Mittwoch grünes Licht geben. Länderchefs von SPD und Union sind zuversichtlich. Dann können Milliarden des Bundes für WLAN und digitale Lerninhalte fließen. Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert mehr.

20.02.2019

Viele Industriestaaten wie die USA oder Frankreich haben in den vergangenen Jahren Steuersenkungen für Firmen beschlossen. In Deutschland liegt die letzte Reform über zehn Jahre zurück. Die FDP sieht dringenden Handlungsbedarf.

20.02.2019

Lange waren Union und SPD uneins beim emotional aufgeladenen Thema, wie Ärzte Schwangere über Abtreibungsmöglichkeiten informieren dürfen. Nun aber soll es schnell gehen mit der geplanten Reform.

19.02.2019

Dürfen Patienten Selbsttötungsmittel kaufen, zumindest in eng begrenzten Fällen? Betroffene, Mediziner und Staat stehen vor einer schwierigen ethischen Frage. Schafft die Politik Klarheit?

19.02.2019

Die Auktion zur Einführung des neuen Mobilfunkstandards steht kurz bevor. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses besteht darauf, das Parlament an dem Prozess zu beteiligen. Das chinesische Unternehmen dürfe nicht zum Zuge kommen, sagt der CDU-Politiker.

19.02.2019

Der Präsident der Europäischen Linken würdigt die Ziele der Bewegung, kritisiert aber die teilweise militanten Mittel. Außerdem fürchtet er eine Unterwanderung durch Rechtsextremisten. Da müsse man „ungeheuer aufpassen“.

19.02.2019

Monate hat die Koalition gebraucht, um beim so genannten Abtreibungs-Werbeverbots des Paragraf 219a Strafgesetzbuch einen Kompromiss zu finden. Nun wird er im Bundestag von Experten zerpflückt.

18.02.2019

Auch in diesem Jahr steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten. Ab 1. Juli bekommen die Parlamentarier wohl erstmals über 10.000 Euro im Monat. Der Steuerzahlerbund findet: Die Abgeordneten sollten darüber abstimmen.

18.02.2019

Die Parlamentarierinnen wollen den Anteil von Frauen im Bundestag erhöhen. Ihr Ziel: Die Parität, also die gleiche Anzahl von Frauen und Männern. SPD-Chefin Andrea Nahles kündigt nun überparteiliche Beratungen dazu an.

18.02.2019

CDU-Ratsherr André Engelke legt Ende des Monats sein Mandat nieder. Grund ist Engelkes neue Tätigkeit als Büroleiter des Staatsministers und CDU-Bundestagsabgeordneten Hendrik Hoppenstedt in Berlin. Für Engelke rückt Rainer Duvenbeck in den Rat nach.

14.02.2019

Am 18. Februar vor 100 Jahren beschloss der Staatenausschuss der Weimarer Nationalversammlung Schwarz-Rot-Gold als deutsche Nationalfarben. Seitdem ringen die Deutschen um ihr Verhältnis zur Trikolore. Es schwankt zwischen Jubel und Katerstimmung. Aber warum?

16.02.2019
1 ... 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100