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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Im Streit um den Paragraphen 219a deuten sich zwei Lösungen an: Entweder werden Informationen über Abtreibungen gebündelt. Oder die Abstimmung im Bundestag wird frei gegeben. Strategisch sitzt die SPD am längeren Hebel, kommentiert Markus Decker.

30.10.2018

Nach Ansicht des Unions-Innenexperten könnte der Rückzug Merkels von der Parteispitze dabei helfen, ehemalige CDU-Anhänger zurückzugewinnen. Von einem neuen Parteivorsitzenden fordert er ein klares Profil und Haltung. AfD-Chefin Alice Weidel sieht den Rückzug auch als Erfolg der AfD.

30.10.2018

Sie handelt beispiellos – in ihrer Art zu regieren, in ihrem Pragmatismus und auch darin, wie sie das politische Feld räumen will. Eine geordnete Machtübergabe. Sollte ihr – der ersten Frau, der ersten Ostdeutschen an der Spitze Deutschlands – dieses Unterfangen gelingen, wäre dies eine Premiere. Wie so vieles bei Angela Merkel.

30.10.2018

Angela Merkel zieht Konsequenzen aus der Wahlschlappe ihrer Partei. Ihre Entscheidung, nicht noch einmal als CDU-Parteichefin zu kandidieren, sorgt für ein Beben in der Politik. Die Grundstimmung scheint allerdings klar: Die Union setzt alles auf einen Neuanfang. Die wichtigsten Reaktionen im Überblick.

29.10.2018

Angela Merkel wird nach dem CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr Vorsitzende der Christdemokraten sein. Eine „neue Führungsmannschaft“ soll es richten. Dass sie ihren Grundsatz bricht, Parteivorsitz und Kanzlerschaft nicht zu trennen, sei reiflich überlegt – und eine Kanzlerschaft ohne Parteivorsitz bislang beispiellos – das wisse sie. Merkels Statement auf das Wichtigste zusammengefasst.

29.10.2018

Bislang hat Angela Merkel immer betont, für sie gehören der Parteivorsitz und die Kanzlerschaft zusammen. Nun kündigte sie einen schrittweisen Rückzug aus der Politik an. Die Veränderung nannte sie ein „Wagnis“.

29.10.2018

CDU-Chefin Angela Merkel ist nach den massiven Stimmenverlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen bereit, auf den Parteivorsitz zu verzichten - sie will aber Kanzlerin bleiben. Wir beantworten die wichtigsten Fragen, was aus Merkels Ankündigung folgt.

29.10.2018

Nach dem Verzicht von Kanzlerin Angela Merkel auf den CDU-Parteivorsitz steht offenbar ein potenzieller Nachfolger bereit: Der ehemalige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Friedrich Merz.

29.10.2018

Der 60-jährige Erdogan-Kritiker Adil Yigit soll das Land bis Ende Januar verlassen. Doch der Protest gegen die Entscheidung der Hamburger Ausländerbehörde wächst. Nun äußern sich auch Vertreter von SPD und Linke gegen die Entscheidung: Der Journalist sei überall gefährdet.

29.10.2018

Der 60-jährige türkische Journalist Adil Yigit hatte beim Erdogan-Besuch im Kanzleramt für Pressefreiheit demonstriert. Jetzt soll er Deutschland nach 36 Jahren verlassen. Die stellvertretende Vorsitzende der Linkfraktion im Bundestag appelliert an Kanzlerin Angela Merkel.

28.10.2018

In Hessen wurde die AfD 2013 gegründet und kandidierte für ihre erste Wahl. Sie scheiterte, zerstritt sich und erfand sich neu. Fünf Jahre später steht fest: Sie zieht nun auch in das letzte Landesparlament ein. Sie gibt sich immer noch bürgerlich, beherbergt aber auch Radikale.

28.10.2018

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, wirbt für eine Koalition mit SPD und Grünen nach der Landtagswahl in Hessen 2018. Sie zweifele allerdings daran, dass die potenziellen Koalitionspartner ein solches Bündnis ebenfalls anstreben.

28.10.2018
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