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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Der Tunesier Anis Amri tötete am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen beim Anschlag auf den Breitscheidplatz. Nun beklagen Opfer und ihre Angehörigen die Aufarbeitung des Themas im Bundestag. Linke und Grüne sehen sich bestätigt.

03.04.2019

Auch als Konsequenz aus dem massiven Dopingskandal um die nordische Ski-WM werden die Stimmen für eine Kronzeugenregelung lauter. Doch noch gibt es Widerstand.

03.04.2019

Seit mehr als einem Jahr tagt eine von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eingesetzte Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aller Fraktionen, um eine weitere Aufblähung des Parlaments zu verhindern. Ein gemeinsamer Vorschlag kam nicht zustande. Übrig bleibt Schäubles eigenes Konzept.

03.04.2019

Geld von Bundestagsfraktionen darf nicht für Parteizwecke genutzt werden. Doch genau dies ist offenbar in großem Stil passiert, kritisieren nun Prüfer nach Medienberichten. Eine Partei hat sich dabei besonders negativ hervorgetan.

03.04.2019

Comic-Künstler Simon Schwartz porträtiert auf Einladung des Bundestags 45 Parlamentarier seit 1848 – und zeigt nebenbei, wie mühsam Freiheiten erkämpft wurden.

03.04.2019

Der Attentäter von Christchurch hat intensivere Kontakte nach Deutschland unterhalten als bisher bekannt. Dies fand das Bundeskriminalamt heraus. Ob diese Kontakte auch politischer Natur waren, wird derzeit ermittelt.

03.04.2019

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erhält Unterstützung für seinen Vorschlag zur Reform des Wahlrechts – vom Bund der Steuerzahler. Verbandschef Reiner Holznagel warnt die Fraktionen im Bundestag vor einer Reformblockade.

03.04.2019

US-Botschafter Richard Grenell hat im Berliner Regierungsviertel einen denkbar schlechten Ruf. Der ehemalige Linksfraktionschef Gregor Gysi wollte ihn zur „persona non grata“ erklären. Doch seine Fraktionskollegen ziehen nicht mit.

03.04.2019

Im dritten Anlauf könnte es klappen: Die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel stellt sich an diesem Donnerstag der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags. Sie wäre dann eine der Stellvertreterinnen von Wolfgang Schäuble (CDU).

02.04.2019

Eine neue Studie besagt, dass Ostdeutsche und Migranten oft herabgesetzt werden oder sich so fühlen. Der Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Christian Hirte, sieht die Studie kritisch – aus einem Grund.

02.04.2019

Sollen Trisomie-21-Tests zur Kassenleistung werden? Das ist eine schwierige ethische Frage, mit der sich der Bundestag jetzt befassen will. Die FDP hat die Debatte mit einem höchst unangemessenen Twitter-Post eröffnet, kommentiert Tobias Peter.

02.04.2019

Für den Umweltschutz und mehr Sicherheit im Straßenverkehr fordern einige Deutsche Tempo 130 auf deutschen Autobahnen. Eine Petition hat nun die notwendige Mindestzahl an Unterschriften erhalten. Damit ist der Weg für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss frei.

02.04.2019
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