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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Horst Seehofer hat sich entschieden: Er will das Amt des CSU-Vorsitzenden abgeben, aber Innenminister bleiben. Aus der SPD gibt es erste Kritik. Um einen Neuanfang der Großen Koalition zu ermöglichen, müsse er auch als Innenminister zurücktreten.

12.11.2018

Seehofer bestätigt seinen Abschied aus der Parteispitze, Söder verjüngt seine Landesregierung. Doch das kann nur der Anfang sein. Ein Überblick.

12.11.2018

Die Liste seiner politischen Erfolge ist lang, die seiner politischen Niederlagen auch – und letztere wurde zuletzt immer länger. Nun zieht Horst Seehofer unter massivem parteiinternem Druck die Konsequenzen.

12.11.2018

Justizministerin Katarina Barley will mehr Frauen in den Bundestag holen. Dafür setzt sie sich nun für eine Änderung des Wahlrechts ein – und hat offenbar schon eine wichtige Mitstreiterin gewonnen.

11.11.2018

Bewegung im Diesel-Streit: Noch am Mittwoch hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) versichert, es gebe noch keine Anträge für Hardware-Nachrüstungen. Nun bestätigt sein Haus, dass es doch bereits vier sind.

10.11.2018

Auf dem Weg zur neuen Volkspartei: Die Grünen erleben derzeit einen Höhenflug wie nie zuvor, die Führung steuert die Partei konsequent in die Mitte. Was macht das mit der einstigen Protestbewegung? Ein Gründungsmitglied und Neueinsteiger erzählen.

10.11.2018

Die Stadt will im nächsten Frühjahr die Villa Mercedes sanieren. Der Bund unterstützt das Vorhaben mit einem sechsstelligen Zuschuss.

12.11.2018

Mehr als 16 Stunden haben die Haushaltsexperten über 1450 Anträge der Fraktionen beraten. Jetzt steht der Etat für 2019. Die Opposition ist empört, denn in letzter Minute genehmigte sich die Koalition noch neue Stellen.

09.11.2018

Rechte machen Stimmung gegen den Migrationspakt. Auch der Petitionsausschuss des Bundestages ist nun Ziel von rechtspopulistischer Kritik geworden. Dessen Vorsitzender Marian Wendt wehrt sich nun.

09.11.2018

Politik und Gesellschaft haben in der Berliner Synagoge Rykestraße an die jüdischen Opfer der Reichspogromnacht von 1938 erinnert. Deutliche Worte fand Zentralratspräsident Schuster.

09.11.2018

Der Bundestag beschloss am Freitag ein Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn, das 13 000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege vorsieht. Zum 1. Januar 2019 tritt das milliardenschwere Programm in Kraft.

09.11.2018

Jens Spahn macht sich Gedanken über die Gerechtigkeit zwischen den Generationen. Sein Vorschlag würde ihn selbst treffen.

09.11.2018
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