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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Wolfgang Kubicki, der Bundestagsvizepräsident, und Olivia Jones, die Dragqueen, sind seit Jahren befreundet: Im Interview spricht das ungewöhnliche Duo über Männer in Frauenkleidung, Kiez und einen Jobtausch.

20.11.2018

Gesundheitsminister Jens Spahn will auf dem CDU-Parteitag über die Zustimmung zum UN-Migrationspakt abstimmen lassen. Bei vielen Unionspolitikern stößt er damit auf Kritik. Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann kritisiert den Pakt als Unausgewogen. Man dürfe „nicht blauäugig“ sein.

20.11.2018

Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich im Wahlkampf für das Amt des CDU-Parteichefs polarisierend zum UN-Migrationspakt geäußert – er will die Unterzeichnung verschieben. Damit hat er eine parteiinterne Debatte ausgelöst, die über den Migrationspakt hinausgeht.

19.11.2018

In welchem Heim ist die Pflege gut? Und wo ist sie schlecht? Bei denen, die auf Pflege angewiesen sind und ihren Angehörigen ist das Bedürfnis nach Orientierung und übersichtlich aufbereiteten Informationen groß. Ein neues System soll den bisherigen „Pflege-TÜV“ ersetzen.

19.11.2018

Die Ausgaben für Bau und Erhaltung von Rast- und Parkplätzen belaufen sich im Schnitt auf 110 Millionen Euro pro Jahr. Diese Ausgaben sind durch die Konzessionsabgabe, die Raststättenbetreiber an den Bund zahlen, bei weitem nicht gedeckt.

19.11.2018

Der französische Präsident Emmanuel Macron spricht im Bundestag vor den Spitzen des deutschen Staates. Dabei ruft er die Deutschen vehement dazu auf, mehr für Europa zu tun, als es die Kanzlerin tut.

18.11.2018

Was hat die Staatssekretär-Riege von Bundesinnenminister Seehofer mit den Kandidaten gemeinsam, die von der AfD auf die vorderen Plätze ihrer Liste für die Europawahl gewählt wurden? Frauen sucht man hier vergeblich.

18.11.2018

In der kommenden Woche wird der Bundeshaushalt 2019 verabschiedet: Vorgesehen ist unter anderem mehr Geld für den Ausbau von Kinderbetreuung. Sozialverbände halten dies nicht für ausreichend.

18.11.2018

Deutschland und Frankreich haben sich auf ein gemeinsames Budget für die Staaten der Eurozone geeinigt. Die Finanzminister beider Länder haben einen ersten Plan ausgearbeitet.

16.11.2018

Der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, will einen Bundesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur schaffen. Die gleichnamige Stiftung hält das für überflüssig.

16.11.2018

Alice Weidel gerät zusehens unter Druck: Wie viel wusste die AfD-Fraktionsvorsitzende von den dubiosen Spendengeldern? Details zu einem mysteriösen Spender werden öffentlich. Co-Fraktionschef Alexander Gauland positioniert sich verhalten zu der Frage, ob Weidel noch im Amt zu halten sei.

15.11.2018

Außer der Spende aus der Schweiz auch noch ein Großbetrag aus Belgien: Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel hat eine weitere große Spende aus dem Ausland erhalten – sieht darin aber kein Problem.

15.11.2018
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