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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Die AfD versucht es wieder. Wie angekündigt hat sie erneut einen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags aufgestellt. Dieser sieht gute Chancen, gewählt zu werden.

09.04.2019

Zum ersten Mal in 155-jähriger Geschichte wird die SPD in der Region wahrscheinlich von einer Frau geführt. Die Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler wird als Nachfolgerin von Matthias Miersch vorgeschlagen.

09.04.2019

Bislang stellt die AfD keinen Bundestagsvizepräsidenten. Der Bundestag stimmte sowohl gegen Albrecht Glaser als auch gegen Mariana Harder-Kühnel. Das will sich die Fraktion nicht gefallen lassen. Und kündigt an, das Parlament lahm zu legen.

09.04.2019

In vier Tagen droht der harte Brexit. Bei „Hart aber fair” wurde darüber diskutiert. Besonders ein Gast machte klar, was das bedeuten würde: eine Deutsche, die in London eine Bäckerei betreibt.

09.04.2019

Die Neuntklässler haben bei ihrem Berlin-Besuch die Bundestagsabgeordnete aus der Wedemark, Caren Marks, getroffen. Bei einem Gespräch hatten die Schüler viele Fragen.

08.04.2019

In der vergangenen Woche hat Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus die Wahl einer AfD-Politikerin zur Bundestagsvizepräsidentin empfohlen – nun teilt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gegen die Union aus. Droht der nächste Koalitionskrach?

07.04.2019

In einer Antwort auf eine kleine Anfrage räumt das Wirtschaftsministerium ein, dass wichtige Voraussetzungen für eine Wiedereinführung der Meisterpflicht in vielen Handwerksberufen nicht gegeben sind. Die Opposition wirft der Koalition vor, falsche Hoffnungen geschürt zu haben.

07.04.2019
Deutschland/Welt

Linksfraktion im Bundestag - Bartsch wäre gern allein Chef

Anfang März kündigte Sahra Wagenknecht an, nicht erneut für den Fraktionsvorsitz kandidieren zu wollen. Ihr Co-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch würde am liebsten solo weiter machen. Doch es herrschen Zweifel, ob ihm das gelingt.

06.04.2019

An diesem Sonnabend demonstrieren Menschen in zahlreichen deutschen Städten gegen steigende Mieten. In Berlin startet eine Initiative zur Enteignung großer Immobilienkonzerne. Konservative Politiker finden das „schwachsinnig“, ein Liberaler will Enteignungsmöglichkeiten sogar aus dem Grundgesetz streichen.

05.04.2019

Quer durch alle Fraktionen haben die Parlamentarier gegen Mariana Harder-Kühnel als Vizepräsidentin des Bundestags gestimmt. Trotz der Wahlempfehlungen von Ralf Brinkhaus und Christian Lindner. Die Presse kommentiert das Abstimmungsverhalten kritisch: Zwischen Opferrolle und dem Missbrauch der Gewissensfreiheit.

05.04.2019

Mehrere Vorkommnisse im Bundestag zeigten zuletzt, dass es im Hohen Haus weniger sicher ist als gedacht. Für Ängste sorgen auch Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten, von denen einer mit einem Messer unterwegs war. Nun folgen Konsequenzen.

05.04.2019

Im Streit um die Reform der Grundsteuer greift Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther die Fraktion von CDU und CSU im Bundestag an. Der CDU-Politiker hält nichts von länderspezifischen Lösungen.

05.04.2019
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