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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Die Ausgaben für Bau und Erhaltung von Rast- und Parkplätzen belaufen sich im Schnitt auf 110 Millionen Euro pro Jahr. Diese Ausgaben sind durch die Konzessionsabgabe, die Raststättenbetreiber an den Bund zahlen, bei weitem nicht gedeckt.

19.11.2018

Der französische Präsident Emmanuel Macron spricht im Bundestag vor den Spitzen des deutschen Staates. Dabei ruft er die Deutschen vehement dazu auf, mehr für Europa zu tun, als es die Kanzlerin tut.

18.11.2018

Was hat die Staatssekretär-Riege von Bundesinnenminister Seehofer mit den Kandidaten gemeinsam, die von der AfD auf die vorderen Plätze ihrer Liste für die Europawahl gewählt wurden? Frauen sucht man hier vergeblich.

18.11.2018

In der kommenden Woche wird der Bundeshaushalt 2019 verabschiedet: Vorgesehen ist unter anderem mehr Geld für den Ausbau von Kinderbetreuung. Sozialverbände halten dies nicht für ausreichend.

18.11.2018

Deutschland und Frankreich haben sich auf ein gemeinsames Budget für die Staaten der Eurozone geeinigt. Die Finanzminister beider Länder haben einen ersten Plan ausgearbeitet.

16.11.2018

Der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, will einen Bundesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur schaffen. Die gleichnamige Stiftung hält das für überflüssig.

16.11.2018

Alice Weidel gerät zusehens unter Druck: Wie viel wusste die AfD-Fraktionsvorsitzende von den dubiosen Spendengeldern? Details zu einem mysteriösen Spender werden öffentlich. Co-Fraktionschef Alexander Gauland positioniert sich verhalten zu der Frage, ob Weidel noch im Amt zu halten sei.

15.11.2018

Außer der Spende aus der Schweiz auch noch ein Großbetrag aus Belgien: Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel hat eine weitere große Spende aus dem Ausland erhalten – sieht darin aber kein Problem.

15.11.2018

Neben der Spende aus der Schweiz auch noch ein Großbetrag aus Belgien: Warum hat Alice Weidel die Geldeingänge nicht dem Bundestag gemeldet? Der Prüfer der Partei hält ihr Handeln für korrekt. Fragt sich, ob die Staatsanwaltschaft das auch so sieht.

15.11.2018

Jens Spahn rechnet im RND-Interview mit Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer ab. Gleichzeitig skizziert er seine Vorstellungen für Europa und wie die EU mit dem Ungarn Viktor Orban umgehen sollte.

14.11.2018

Im Rennen um den CDU-Vorsitz setzt sich Gesundheitsminister Jens Spahn mit deutlichen Worten von seinen Konkurrenten ab. Friedrich Merz wirft er Wankelmut und Annegret Kramp-Karrenbauer persönliche Verletzungen vor. Auch für einen CDU-Männerbund hat er nicht viel übrig.

14.11.2018

Der Kandidat im Rennen um den CDU-Vorsitz sagt der AfD den Kampf an. Kurzfristig bekomme man die AfD zwar nicht weg, sagt Friedrich Merz im „Bild“-Interview – „Aber halbieren kann man sie“.

14.11.2018
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