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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Die Nichtwahl der AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel zur Vizepräsidentin des Bundestags ist ein normaler demokratischer Vorgang – auch wenn er einmalig in der Geschichte dieses Parlaments ist, kommentiert RND-Korrespondent Jan Sternberg.

04.04.2019

Leichen in Berlin, Aufruf zum Mord, Bomben vor dem Bundestag: Die Künstler vom „Zentrum für politische Schönheit“ haben immer wieder Tabus gebrochen. Ein Überblick über ihre größten Skandale – und warum jetzt die Staatsanwaltschaft ermittelt.

04.04.2019

Wenige Wochen vor Beginn des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berateraffäre sind im Wehrressort Dateien gelöscht worden. Das Ministerium spricht von einem „sehr ernsten Vorgang“.

04.04.2019

Es hat wieder nicht geklappt: Die 44-jährige AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel ist mit ihrer Kandidatur zur Vizepräsidentin des Bundestags erneut durchgefallen. Wahrscheinlich hat nicht einmal ihre eigene Fraktion geschlossen für sie gestimmt.

04.04.2019

Zum dritten Mal stellt die AfD Mariana Harder-Kühnel zur Wahl für das Bundestags-Präsidium. Die Chancen stehen diesmal nicht schlecht, aber der Streit um die Kandidaten ist weiterhin in vollem Gange.

04.04.2019

Die Berliner SPD will Bundeswehr-Offizieren Werbung an Schulen verbieten. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will das nicht hinnehmen. Im Bundestag richtet er einen flammenden Appell an die Abgeordneten.

04.04.2019

Der Unions-Umweltpolitiker Georg Nüßlein fordert mehr Klimaschutz – lehnt aber Klimasteuern ab. Globale Regeln hält er für unwahrscheinlich und Vorgaben für Minister für „groben Unfug“. Was bleibt da noch? Ein Interview.

04.04.2019

Bei der Grundsteuer gibt es neuen Streit. Die CSU will Ausnahmen für Bundesländer durchsetzen und hat dabei vor allem Bayern im Blick. Die SPD ist strikt dagegen. Der GroKo rennt die Zeit davon.

04.04.2019

Der Tunesier Anis Amri tötete am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen beim Anschlag auf den Breitscheidplatz. Nun beklagen Opfer und ihre Angehörigen die Aufarbeitung des Themas im Bundestag. Linke und Grüne sehen sich bestätigt.

03.04.2019

Auch als Konsequenz aus dem massiven Dopingskandal um die nordische Ski-WM werden die Stimmen für eine Kronzeugenregelung lauter. Doch noch gibt es Widerstand.

03.04.2019

Seit mehr als einem Jahr tagt eine von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eingesetzte Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aller Fraktionen, um eine weitere Aufblähung des Parlaments zu verhindern. Ein gemeinsamer Vorschlag kam nicht zustande. Übrig bleibt Schäubles eigenes Konzept.

03.04.2019

Geld von Bundestagsfraktionen darf nicht für Parteizwecke genutzt werden. Doch genau dies ist offenbar in großem Stil passiert, kritisieren nun Prüfer nach Medienberichten. Eine Partei hat sich dabei besonders negativ hervorgetan.

03.04.2019
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