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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Es ist der größte Haushalt in der Geschichte der Bundesrepublik: Mit der Mehrheit der Großen Koalition hat der Bundestag am Freitag den Etat für 2019 beschlossen. Es gibt mehr Kindergeld, kleine Steuerentlastungen und viel mehr Geld für die Bundeswehr. Wo das Geld noch hinfließt? Ein Überblick.

23.11.2018

Im nächsten Jahr wird für zahlreiche Familien der Kindergeld-Betrag und der steuerliche Kinderfreibetrag steigen. Der Bundesrat hat einem milliardenschweren Gesetzespaket zugestimmt.

23.11.2018

Lange hat das politische Ringen gedauert - nun gibt es einen Durchbruch: Ab 2019 sollen die Schulen in Deutschland schrittweise mehr digitale Technik und vor allem digitale Lerninhalte bekommen.

23.11.2018

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist im Verteidigungsschuss erstmals zur Berater-Affäre befragt worden. Die Entscheidung über einen Untersuchungsausschuss zu den Millionenausgaben an externe Beraterfirmen wurde unterdessen vertagt.

23.11.2018

Die große Koalition will Stephan Harbarth zum Richter am Bundesverfassungsgericht wählen lassen. Die notwendige Zweidrittelmehrheit gilt dem Unionsfraktionsvize als sicher. Zudem berät der Bundestag weiter über den Haushalt 2019.

22.11.2018

Ein Wirtschaftsanwalt und Berufspolitiker - der künftige Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth kommt als Exot nach Karlsruhe. Manche zweifeln an seiner Unabhängigkeit. Zu Recht?

22.11.2018

Friedrich Merz fordert eine grundsätzliche Debatte über das Asylrecht in Deutschland. Auf einer der CDU-Regionalkonferenzen äußert er zugleich eine klare Position zu beitragsfreien Kitas.

21.11.2018

Die Behauptung von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel, von einer angeblich nie aufgedeckten CDU-Spendenaffäre rund um Altkanzler Helmut Kohl hallen nach. Aber stimmt ihre Darstellung wirklich? Der Faktencheck.

21.11.2018

Bei der Haushaltsdebatte des Bundestags geht um mehr als um den Haushalt. Es geht auch um Selbstbehauptung. Kanzlerin Merkel kämpft energisch für den Migrationspakt – und andere um ihr Amt

21.11.2018

Der Russe Alexander Prokoptschuk könnte am Mittwoch in Dubai zum Chef von Interpol gewählt werden. Kritiker warnen, er könne das Amt zu politischen Zwecken missbrauchen.

21.11.2018

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt den UN-Migrationspakt infrage. Seine Chefin legte im Parlament dar, warum die Vereinbarung nötig und im deutschen Interesse ist.

21.11.2018

Im Bundestag geht es heute zur Sache: Bei der Generaldebatte wird ein scharfer Schlagabtausch über die Politik von Kanzlerin Angela Merkel erwartet. AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nutzte ihre Rede zur Rechtfertigung in der Spendenaffäre.

21.11.2018
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