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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Der Bundesrechnungshof hält Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) schwerwiegende Mängel beim Vorgehen zur Pkw-Maut vor. Der Minister habe Vergaberecht verletzt und gegen Haushaltsrecht verstoßen, so die Prüfer. Für Linken-Chef Bernd Riexinger ist klar: Scheuer darf nicht mehr länger Minister sein.

20.11.2019

Olaf Scholz erhält Unterstützung von ungewohnter Seite für seine Kandidatur zum SPD-Vorsitz. Ausgerechnet Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wirbt auf Twitter bei den Genossen für die Wahl des Finanzministers. Sozialdemokraten wittern ein Fake - und manche vermuten, dieser Unterstützer hängt Scholz wie ein Klotz am Bein.

20.11.2019
Hat der Sohn des letzten Kaisers den Nazis an die Macht verholfen? Was wie eine rein historische Frage klingt, ist der Schlüssel zu Geld und Schätzen. Nun soll das Parlament über die historische Schuld der Preußen-Familie entscheiden, Rückenwind gibt es dabei von Satiriker Böhmermann, der den aktuellen Prinzen Georg Friedrich bloßstellt.

Sie verzauberte Montagabend die Gäste des „Herrenhäuser Wirtschaftsforums“: Dort spielte Katie Melua (35) eine Handvoll Songs. Im Anschluss sprach die Sängerin mit der NP über Hannover, Heimatklänge und ihren größten Hit.

19.11.2019

Mehr als 12 000 Karikaturen und Bauten wie die Bundeskunsthalle in Bonn hat Gustav Peichl in seinem Leben erschaffen. Der Wiener starb am Sonntag mit 91 Jahren - und hinterlässt ein großes Werk voller Anekdoten der Zeitgeschichte.

18.11.2019

Die Tierrechtsorganisation Peta will am Dienstag im Namen von Schweinen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde einreichen. Damit würden erstmals in der deutschen Rechtsgeschichte Ferkel selbst als Beschwerdeführer auftreten, so Peta. Ziel sei es, Tieren zu juristischen Grundrechten zu verhelfen.

18.11.2019

Im Eiltempo haben Union und SPD die Klimaschutzgesetze auf den Weg gebracht. An diesem Freitag wird der Bundestag viele davon beschließen. Wir geben einen Überblick, welche das sind.

18.11.2019

Als Hans-Jochen Vogel SPD-Chef war, kämpfte die Partei noch um Wahlsiege. Lange ist das schon her. In seinem jüngsten Buch zeigt der 93-Jährige seinen Genossen nun Wege aus der Krise.

18.11.2019

Der Bundestag hat eine Masern-Impfpflicht für Kinder beschlossen. Ob das der beste Weg zum eigentlichen Ziel ist, wird sich zeigen. Aber einen politischen Nutzen hat das Gesetz auf jeden Fall schon jetzt, kommentiert Christian Burmeister.

16.11.2019

Ende November wählt die AfD eine neue Parteiführung. Parteichef Jörg Meuthen und Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel möchten ihre Macht sichern. Doch beide werden sich auf dem Parteitag in Braunschweig unangenehme Fragen zu ihrem Finanzgebaren gefallen lassen müssen.

16.11.2019

Der Bundestag hat die Masern-Impfpflicht beschlossen. Eltern müssen künftig die Impfung ihrer Kinder nachweisen, bevor sie sie in Kindergärten oder Schulen anmelden können. Auch Mitarbeiter in Gemeinschafts- oder Gesundheitseinrichtungen müssen sich nun impfen lassen.

16.11.2019

Die Grünen treffen sich am Wochenende zu ihrem Bundesparteitag in Bielefeld. Im Mittelpunkt steht die Wiederwahl der Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Der Ort des Parteitreffens weckt Erinnerungen an eine traumatische Phase der Grünen-Geschichte.

16.11.2019