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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der SPD-Ortsverein Pattensen muss wegen des Coronavirus auf sein traditionelles Sommerfest verzichten. Doch als Alternative zogen die Mitglieder in die virtuelle Welt um. Matthias Miersch und Silke Lesemann waren im Calenberger Hof zu Gast und unterhielten sich einfach online mit den Mitgliedern.

23.06.2020

Die Grünen fordern mehr Transparenz im Verhältnis zwischen Politikern und Interessenverbänden. Das könne der Macht des Geldes in der Demokratie entgegenwirken. Warum es in Brüssel besser ist als in Berlin, sagt der Europaabgeordnete Sven Giegold im RND-Interview.

23.06.2020

Die Kontroverse um CDU-Politiker Philipp Amthor befeuert die Debatte über strengere Regeln für Lobbyismus. Der Bundestagspräsident hebt hervor, Amthor habe seine Nebentätigkeit der Parlamentsverwaltung mitgeteilt. In Schwerin wird indes der neue Kandidat für den Vorsitz der Nordost-CDU vorgestellt.

22.06.2020

Ein Quintett soll die SPD in den Bundestagswahlkampf 2021 führen. Das empfiehlt Altkanzler Gerhard Schröder (76) seiner Partei. Im Podcast “Corona und wir” des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sagte er, aus diesem Fünferteam solle dann der Kanzlerkandidat bestimmt werden. Der CDU-Kandidat steht seiner Ansicht nach schon fest.

23.06.2020

Die Truppe will für rund 173 Millionen Euro neue Laptops anschaffen. Perspektivisch sollen alle Soldaten mobil arbeiten können. Der Bundesrechnungshof rügt nun: Das Projekt ist wenig durchdacht – und stößt technisch schnell an Grenzen.

06.11.2019

Weiterbildung – das Thema wird in Zeiten des digitalen Wandels der Arbeitswelt immer wichtiger. Die Frage ist jedoch, wer die Kosten übernimmt. Die FDP startet dazu jetzt eine Initiative im Bundestag.

06.11.2019

Tilman Kuban, Chef der Jungen Union, pocht gegenüber der SPD auf eine Bedürftigkeitsprüfung von Grundrentebeziehern. Von der CDU erwartet Kuban, dass sie ein Rentenkonzept erarbeitet. Dabei dürfe die Anhebung des Renteneintrittsalters kein Tabu sein.

22.06.2020

Tilman Kuban, Vorsitzender der Jungen Union, äußert sich kritisch über die Kritik, die sein Kollege und JU-Schatzmeister Philipp Amthor aufgrund seiner umstrittenen Nebentätigkeiten einstecken muss. Kuban warnt davor, mit überzogenen Erwartungen Menschen vom Einstieg in die Politik abzuhalten. Er beobachte eine "Gnadenlosigkeit" im Umgang.

22.06.2020

Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Bis 2018 saß er für die CDU im Bundestag, zugleich war er Anwalt – beides führt zu Kritik. Doch schon oft haben frühere Politiker in Karlsruhe ein ganz neues Leben begonnen.

21.06.2020

Nach der Lobbyismus-Affäre um CDU-Politiker Philipp Amthor sieht Vize-SPD-Chef Kevin Kühnert die Glaubwürdigkeit der CDU beschädigt. Wäre Amthor Sozialdemokrat, würde er ihn zum Rücktritt aus dem Bundestag auffordern, sagt Kühnert. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will derweil noch in dieser Legislaturperiode ein Lobbyregister für den Bundestag.

21.06.2020

Zu einer Neuauflage der GroKo soll es nach dem Willen der Generalsekretäre von CDU und SPD nach der nächsten Bundestagswahl 2021 nicht kommen. Paul Ziemiak und Lars Klingbeil sehen für die Zukunft keine Gemeinsamkeiten mit der jeweils anderen Partei. Laut einer aktuellen Wahlumfrage hätte die Union allerdings kaum Auswahl.

21.06.2020

Auf dem sicher geglaubten Weg an die Spitze der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Philipp Amthor selbst ein Bein gestellt. Nun verzichtet er auf die Kandidatur. Dafür erhält er Respekt aus der Parteizentrale.

20.06.2020
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