Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
9°/ 7° Regenschauer
Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz sieht in den Anschlägen auf Sri Lanka ein bewusst inszeniertes Verbrechen. Von Notz erkennt ein häufig wiederkehrendes Muster bei Extremisten – vor dem auch Deutschland nicht gefeit sei.

23.04.2019

Viktoria Woronin aus Barsinghausen hat ein vierwöchiges Praktikum im Berliner Bundestagsbüro des SPD-Abgeordneten Matthias Miersch absolviert – und dabei viele Einblicke in das Politikgeschehen erhalten.

18.04.2019

Kanzlerin Angela Merkel ziehe seit Jahren immer mehr Kompetenzen ins Kanzleramt, sagt die FDP. In einem Antrag erläutert Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann jetzt, wie der Bundestag das Kanzleramt künftig besser kontrollieren könnte.

20.04.2019

Der CDU-Fraktionsvize Carsten Linnemann fordert Entlastungen für die Bürger, um die Belastung zu begrenzen.

20.04.2019

Die Grünen beklagen, dass die gesetzlichen Krankenkassen gegenwärtig vor allem einen Wettbewerb um den günstigsten Beitragssatz führen. Dabei bleibe die Qualität auf der Strecke, kritisieren sie. Welche Ideen die Grünen haben, um die Versorgung der Patienten zu verbessern.

20.04.2019

Dass der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz Unterstützer in Italien hatte, war bekannt. Doch nun kommt heraus: Anis Amri war offenbar Teil eines europäischen Terror-Netzwerks – mit Verbidungen bis zu den Drahtziehern der Terrorattacken von Paris.

19.04.2019

Ist die Kirchensteuer angesichts schrumpfender Gemeinden noch zeitgemäß? Auf diese Frage des katholischen Bischofs von Eichstätt reagieren seine Amtsbrüder zurückhaltend.

19.04.2019

Ende 2001 hatte der Bundestag das erste Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan erteilt. Seitdem engagiert sich Deutschland mit Militär, Diplomatie und Entwicklungshilfe in dem Land am Hindukusch. Die Bundesregierung beziffert jetzt die bisherigen Kosten.

18.04.2019

Eckhardt Rehberg ist Chef-Haushaltspolitiker der Union im Bundestag und sitzt im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn. Nun meldet sich der CDU-Politiker zu Wort und macht klar, dass er nichts hält von einem Mehrwertsteuer-Rabatt auf Fernverkehrs-Tickets.

18.04.2019

Die Sanierung des Hallen- und Freibads in Pattensen wird nicht vom Bund unterstützt. Die Bewerbung um Förderung war erfolglos. Jetzt wird das 7 Millionen Euro schwere Programm verschoben. Der Badbetrieb läuft aber weiter.

15.04.2019

Wie geht man am besten mit Gaffern um? Bereits vor drei Jahren hatte Innenminister Boris Pistorius (SPD) eine entsprechende Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht – doch härtere Strafen gibt es noch nicht.

17.04.2019

Linda Teuteberg hat sich als Obfrau im Innenausschuss und migrationspolitische Sprecherin einen Namen gemacht. Das hat FDP-Chef Christian Lindner beeindruckt. Es gibt noch weitere Gründe, warum er Teuteberg zur neuen Generalsekretärin macht.

17.04.2019
1 ... 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90