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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Das 16-köpfige Redaktionsteam der Schülerzeitung SchollZ trifft gelegentlich Ministerpräsidenten, die Macher bei Hannover 96, und jetzt in Berlin die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks.

04.12.2018

Bis zum Herbst sollten die unterschiedlichen Auffassungen zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche im Strafrechtsparagraf 219a in der Koalition geklärt sein. Nun ist es ist bald Winter – und der könnte heiß werden.

06.12.2018

Familienministerin Franziska Giffey will die Kindertagesstätten besser machen, durch mehr Erzieher und die Abschaffung der Gebühren für die Eltern. All das hat sie ins sogenannte „Gute-Kita-Gesetz“ gepackt. Aber nun spielen Union und Länder nicht mit.

06.12.2018

Mit dem Stopp der Ministerpräsidenten zur vom Bund geplanten Grundgesetzänderung droht eine Verzögerung bei der Umsetzung des geplanten Digitalpakts für die Schulen. Wirtschaft und Kommunen dringen auf eine Einigung.

06.12.2018

Schüler und Eltern warten nicht erst seit gestern darauf, dass die Schulen angemessen mit Laptops und Tablets ausgestattet werden. Doch der lange geplante Digitalpakt von Bund und Ländern droht jetzt zu scheitern. Wie ist das möglich? Und: Wie geht es weiter?

06.12.2018

Die Länder haben im Streit um den Digitalpakt beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Damit dürfte sich die Entscheidung, ob Schulen fünf Milliarden Euro für W-LAN und Tablets bekommen, um mindestens ein Vierteljahr verzögern.

05.12.2018

Es gehe um die „Zukunft des Föderalismus“, heißt es recht dramatisch bei den Ministerpräsidenten Überraschend legen alle 16 Länder Pläne des Bundestags für eine Verfassungsänderung auf Eis. Was steckt dahinter?

05.12.2018

Die Bundesregierung hat dem Deutschen Fußball-Bund und der UEFA Steuernachlässe für die Ausrichtung der Fußball-Europameisterschaft 2024 zugesagt, damit Deutschland Chancen auf den Zuschlag hat. Über die Höhe des Rabattes schweigt das Finanzministerium aber. Die Grünen sind empört.

05.12.2018

Schon lange hat die Politik Eltern, Lehrern und Schülern versprochen, die Schulen fit für das digitale Zeitalter zu machen. Jetzt könnte das Projekt scheitern, weil Bund und Länder über eine Grundgesetzänderung streiten. Sie müssen sich einigen. Sonst droht Politikverdrossenheit.

04.12.2018

Viele Bundesländer machen Stimmung gegen den Digitalpakt für Schulen. Nur Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hält dagegen. Unterstützung bekommt er von SPD-Chefin Andrea Nahles.

04.12.2018

Der Bund ist bereit, den Ländern fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen zu geben – aber nur mit einer Änderung des Grundgesetzes. Letzteres finden die Länder unnötig und blockieren den Weg.

04.12.2018

Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn: Der Filmemacher Stephan Lamby zeigt, wie sie sich mühen, Angela Merkel beerben zu dürfen. Viel Neues ist dabei nicht zu sehen – aber Interessantes aus alten Zeiten.

03.12.2018
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