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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Nach der Veröffentlichung des alarmierenden Weltberichts, wonach ein massenhaftes Artensterben droht, fordern deutsche Naturschützer Konsequenzen: „Es gibt jetzt keine Ausreden mehr.“

07.05.2019

Die Linke im Bundestag fordert, dem „Treuhand-Trauma“ erneut nachzugehen und will dazu auch den ehemaligen Bundesfinanzminister einladen. Der sagt: „Angst habe ich keine.“

07.05.2019

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will E-Roller, die nicht schneller als 12 Kilometer pro Stunde fahren, künftig auf Gehwegen zulassen. Die deutsche Versicherungswirtschaft ist nicht glücklich mit den Plänen.

07.05.2019

Bereits vor Weihnachten hatte das Kabinett den Entwurf für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen – seitdem herrschte Stillstand. Nun gibt es Bewegung.

06.05.2019

Ein Leserbrief zum „Erfrischungsgeld“ bei der Europawahl löst eine heftige Debatte aus: Zeigt die Stadt Langenhagen ausreichend Wertschätzung für ihre Ehrenamtlichen?

03.05.2019

In der sächsischen Kleinstadt Plauen konnten Rechtsextremisten ungehindert marschieren. Dies löst – ergänzt durch aktuelle Zahlen über Gewaltbereite unter ihnen – neue politische Debatten aus.

04.05.2019

Die neue Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat es bislang nicht geschafft, die CDU aus dem Umfragetief zu bringen. Die Partei sucht nach Lösungen. Dabei geht es auch um Ministerwechsel – und um den Merkel-Effekt.

04.05.2019

Die AfD-Fraktion wählt ihren Fraktionsvorstand voraussichtlich am 4. Juni neu. Das bisherige Spitzenduo um Alexander Gauland und Alice Weidel will wieder antreten und hat gute Chancen.

03.05.2019

Die Forscher sind sich in ihrer überwältigenden Mehrzahl einig: Der Klimawandel ist real, und er ist menschengemacht. Trotzdem gibt es immer mehr Menschen, die das alles leugnen – vor allem in der Politik. Warum?

03.05.2019

Eine hitzige Debatte über den Schutz des Klimas entflammte am Donnerstagabend bei Maybrit Illner. Grünen-Chef Habeck kritisierte Bundesminister Altmaier für dessen wirtschaftszentrierte Sicht. Doch wer zahlt den Preis für Steuern auf CO2-Emissionen?

03.05.2019

Union und SPD hatten nach langem Streit ein Gesetz verabschiedet, das mehr Informationen über Abtreibungen zulässt, „Werbung“ aber unverändert verbietet. Die Opposition wird deshalb aber wohl nicht nach Karlsruhe ziehen.

03.05.2019
Deutschland/Welt

Privatisierung der DDR-Wirtschaft - Nur Linke und AfD für Treuhand-Ausschuss

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Treuhandanstalt ins Gespräch gebracht. Politisch dürfte es dazu aber nicht kommen. Und wenn doch, wäre die Arbeit in der Praxis sehr schwierig.

03.05.2019
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