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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Die AfD hat die Beschlussfähigkeit des Bundestages angezweifelt und die Zählung der Abgeordneten erzwungen – schon wieder. Ihre Rechnung ging jedoch nicht auf.

14.12.2018

Männlich, weiblich oder divers? Der Bundestag will den Eintrag ins Geburtenregister ändern. Künftig soll auch die Angabe des dritten Geschlechts möglich sein.

14.12.2018

Im frühen Kindesalter werden wichtige Weichen für das Leben gestellt. Daher sollten auch die Kitas gut ausgestattet sein. Der Bund gibt Ländern und Kommunen dafür Geld - bis 2022. Wie geht es dann weiter?

14.12.2018

Bis zuletzt war es ein Tauziehen zwischen Bund und Ländern. Letztlich gab aber nach dem Bundestag auch der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz, dass Betreuung und Qualität in Kitas verbessern soll. Auch die Befreiung von Beiträgen soll es möglich machen.

14.12.2018

Die Koalitionsfraktionen haben für den Kita-Gesetzentwurf von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) gestimmt. Unklar war zunächst, ob auch der Bundesrat zustimmt – der gibt nun aber grünes Licht.

14.12.2018

Nach dem vorläufig gescheiterten Digitalpakt von Bund und Ländern muss auch Familienministerin Franziska Giffey um die Zustimmung zum neuen Kita-Gesetz im Bundesrat bangen. Sie gibt den Ländern jedoch ein Versprechen.

14.12.2018

Der Versuch, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu streichen, ist vorerst gescheitert. Im Bundestag wurde ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion am frühen Freitagmorgen in die Ausschüsse überwiesen. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert eine stärkere Abgrenzung ihrer Partei von der Union.

14.12.2018

Neben „männlich“ und „weiblich“ steht im Geburtenregister künftig auch „divers“. Damit wird intersexuellen Menschen eine neue Option eingeräumt. Die Reformpläne der großen Koalition stehen allerdings in der Kritik – auch vonseiten des Lesben- und Schwulenverbands.

14.12.2018

Die neue CDU-Chefin wird bald unter Druck geraten, jedenfalls glaubt FDP-Vize Wolfgang Kubicki das. Im RND-Interview erläutert er den Grund. Und er macht deutlich, unter welchen Bedingungen seine Partei einen erneuten Anlauf auf eine Jamaika-Koalition nehmen würde.

14.12.2018

Mariana Harder-Kühnel ist zum zweiten Mal als Bundestagsvize angetreten – und durchgefallen. Dem Bundestag fehlt damit weiterhin der sechste Abgeordnete im entsprechenden Amt. Harder-Kühnel kann es aber noch einem Parteikollegen gleich tun, und ein drittes Mal kandidieren.

13.12.2018

Grüne, Linke und FDP lassen kein gutes Haar am Koalitionskompromiss zum Paragrafen 219a. Die Opposition erinnert die SPD daran, dass sie eigentlich das Werbeverbot für Abtreibungen streichen wollte. Einige kritische Stimmen kommen auch aus der SPD.

13.12.2018

In der Berateraffäre kommt der Verteidigungsausschuss des Bundestages am Mittwoch zu einer weiteren Sondersitzung zusammen. Grüne und Linke zweifeln am Aufklärungswillen des Verteidigungsministeriums. Ein Untersuchungsausschuss sei „noch nicht vom Tisch“.

13.12.2018
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