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Thema Bundestag

Bundestag

Alle Artikel zu Bundestag

Den Anfang des Gesetzes markiert ein Aufruhr in der Kulturszene. Bürokratische Hürden werden mit dem Kulturgutschutzgesetz erwartet. Ein Zwischenbericht weist andere Zahlen aus.

16.01.2019

Der Frauenanteil ist im deutschen Bundestag zurückgegangen, kritisiert Bundespräsident Steinmeier. Männer wie Frauen seien gleichermaßen gefordert, daran etwas zu ändern.

16.01.2019

Innenminister Horst Seehofer (CSU) wertet die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD ins Visier zu nehmen, als eine fachliche, keine politische Entscheidung. Die Grünen begrüßen den Schritt:„Wir müssen wissen, wer unsere Demokratie infrage stellen will.“

15.01.2019

Sprachwissenschaftler haben am Dienstag das Unwort des Jahres bekannt gegeben: „Anti-Abschiebe-Industrie“. Im Mai hatte es eine Diskussion um die Aussage von CSU-Politiker Alexander Dobrindt gegeben.

15.01.2019

Seit Jahren fordert die Deutsche Umwelthilfe ein Tempolimit für Autobahnen. Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland schließt sich der Diskussion an und drängt auf eine Begrenzung. Eine entsprechende Petition soll dem Bundestag vorgelegt werden.

15.01.2019

Die Überweisungen von Kindergeld ins Ausland sind in den vergangenen fünf Jahren stark angestiegen. 2012 wurden 75 Millionen Euro gezahlt, letztes Jahr waren es 402 Millionen. Wichtige Empfängerstaaten waren 2018 Rumänien, Tschechien und Frankreich.

15.01.2019

Nach Antragsflut, Missbrauchs- und Zensurvorwürfen berät der Petitionsausschuss der Bundestages einen Antrag zum UN-Migrationspakt. Gemessen an all dem Ärger im Vorfeld läuft die Debatte friedlich ab – wenn die Schreihälse auf der Besuchertribüne nicht wären.

15.01.2019

2011 hatte Jens Spahn im Bundestag gegen die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) gestimmt. Jetzt will der Gesundheitsminister dafür sorgen, dass von schweren Erbkrankheiten betroffene Paare entlastet und die Kosten der PID von den Kassen übernommen werden. Das könnte die ethische Debatte neu entfachen.

15.01.2019

Externe Berater erhielten allein für die Unterstützung in Sachen Pkw-Maut und Lkw-Maut zwischen 2017 und 2019 Aufträge im Gesamtwert von 82 Millionen Euro durch das Bundesverkehrsministerium, kritisieren die Grünen. Die Opposition will Minister Scheuer (CSU) nun die Hände binden.

14.01.2019

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht Theresa May trotz des überstandenen Misstrauensvotums als geschwächt an. Den britischen Konservativen wirft Röttgen Realitätsverlust vor – und skizziert, wie ein harter Brexit doch noch abgewendet werden könnte.

14.01.2019

Durch einen brutalen Angriff auf ihn ist der AfD-Politiker Frank Magnitz bundesweit bekannt geworden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in dem Fall wegen gefährlicher Körperverletzung. In einem anderen Zusammenhang wird aber auch gegen den Abgeordneten ermittelt.

11.01.2019

Sie klimpern im Geldbeutel, sind aber fast wertlos: Deshalb würden die Grünen die kleinen Cent-Münzen gerne schnell abschaffen – und verweisen auf andere Länder.

11.01.2019
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